• BPolLV 2011 § 3 Gestaltung und Ämter der Laufbahnen (Law)

  (1) Laufbahnen des Polizeivollzugsdienstes in der Bundespolizei sind 1. die Laufbahn des mittleren Polizeivollzugsdienstes in de...

• BrStV 2010 § 3 Alkoholgehalt (Law)

  (1) Der Alkoholgehalt ist der Anteil des Ethanols an der Gesamtmenge eines Gemisches. (2) Der Alkoholgehalt wird ermittelt 1. ...

• DüMV 2012 § 3 Zulassung von Düngemitteltypen (Law)

  (1) Düngemittel dürfen vorbehaltlich des § 5 Absatz 1 des Düngegesetzes nur in den Verkehr gebracht werden, wenn sie einem durch diese Verordnung zugelassenen Düngemitteltyp entsprechen. ...

• ChemIndMeistPrV 2004 § 3 Zulassungsvoraussetzungen (Law)

  ...xiszeiten mindestens ein weiteres Jahr Berufspraxis. (3) Die Berufspraxis gemäß den Absätzen 1 und 2 soll wesentliche Bezüge zu den Aufgaben eines Gepr...

• FahrschAusbO 2012 § 3 Allgemeine Ausbildungsgrundsätze (Law)

  (1) Die Ausbildung hat sich an den Zielen dieser Verordnung zu orientieren. Die Ausbildungsinhalte sind so auszuwählen und aufzubereiten, dass diese Ziele erreicht werden. Dabei kann die exemplarische...

• FPStatG § 3 Statistik der Ausgaben und Einnahmen (Law)

  ...zahlungen oder -auszahlungen 1 000 000 Euro im Jahr übersteigen, die Ein- und Auszahlungen, wobei jeweils nach Arten entsprechend der für die Finanzstatistik maßgeblichen Systematik zu unterteilen ist...

• FVG 1971 § 3 Leitung der Finanzverwaltung (Law)

  (1) Das Bundesministerium der Finanzen leitet die Bundesfinanzverwaltung. Soweit die Bundesfinanzbehörden Aufgaben aus dem Geschäftsbereich eines anderen Bundesministeriums zu erledigen haben, erteilt...

• GüKGrKabotageV 2012 § 3 Zuständigkeiten des Bundesamtes für Güterverkehr (Bundesamt) (Law)

  Das Bundesamt für Güterverkehr (Bundesamt) ist zuständig für die Unterrichtungen nach Artikel 17 Absatz 1 und 2 und die Maßnahmen nach Artikel 13 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 1072/2009.

• GrStG 1973 § 3 Steuerbefreiung für Grundbesitz bestimmter Rechtsträger (Law)

  (1) Von der Grundsteuer sind befreit 1. Grundbesitz, der von einer inländischen juristischen Person des öffentlichen Rechts für ...

• HwirtAusbV 1999 § 3 Berufsfeldbreite Grundbildung und Zielsetzung der Berufsausbildung (Law)

  (1) Die Ausbildung im ersten Ausbildungsjahr vermittelt eine berufsfeldbreite Grundbildung, wenn die betriebliche Ausbildung nach dieser Verordnung und die Ausbildung in der Berufsschule nach den land...

• GGKontrollV Anlage 1 (zu § 3 Abs. 3 Satz 1) (Law)

  (Fundstelle: BGBl. I 2005, 3107) 1. Ort der Kontrolle 2. Datum ...

• GKG 2004 § 3 Höhe der Kosten (Law)

  (1) Die Gebühren richten sich nach dem Wert des Streitgegenstands (Streitwert), soweit nichts anderes bestimmt ist. (2) Kosten werden nach dem Kostenverzeichnis der Anlage 1 zu diesem Gesetz...

• KosmAusbV § 3 Struktur und Zielsetzung der Berufsausbildung (Law)

  Die Ausbildung gliedert sich in: 1. Pflichtqualifikationseinheiten gemäß § 4 Abs. 1 Nr. 1 bis 12, ...

• KStoffVerfMAusbV 2012 § 3 Struktur der Berufsausbildung (Law)

  Die Berufsausbildung gliedert sich in gemeinsame Ausbildungsinhalte und in die Ausbildung in einer der Fachrichtungen 1. Formtei...

• IndMetMeistV 1997 § 3 Zulassungsvoraussetzungen (Law)

  ...xis oder 3. eine mindestens vierjährige Berufspraxis. (2) Zur Prüfung im Prüfu...

• KapMuG 2012 § 3 Zulässigkeit des Musterverfahrensantrags (Law)

  (1) Das Prozessgericht verwirft den Musterverfahrensantrag durch unanfechtbaren Beschluss als unzulässig, soweit 1. die Entschei...

• KerIndAusbV § 3 Struktur und Zielsetzung der Berufsausbildung (Law)

  (1) Die Ausbildung gliedert sich in: 1. für alle Ausbildungsberufe gemeinsame, integrativ zu vermittelnde Fertigkeiten, Kenntnis...

• MalerLackAusbV § 3 Berufsfeldbreite Grundbildung und Zielsetzung der Berufsausbildung (Law)

  (1) Die Ausbildung im ersten Ausbildungsjahr vermittelt eine berufsfeldbreite Grundbildung, wenn die betriebliche Ausbildung nach dieser Verordnung und die Ausbildung in der Berufsschule nach landesre...

• MarkenV 2004 § 3 Inhalt der Anmeldung (Law)

  (1) Die Anmeldung muss enthalten: 1. Angaben zum Anmelder und gegebenenfalls zu seinem Vertreter nach § 5, ...

• MitbestGWO 1 2002 § 3 Betriebswahlvorstand (Law)

  Die rechtzeitige Einleitung und die Durchführung der Wahl sowie die Feststellung des Wahlergebnisses obliegen dem Betriebswahlvorstand.