BArtSchV 2005 § 6 Aufnahme- und Auslieferungsbuch (Law)

...§§ 239 und 261 des Handelsgesetzbuchs gelten sinngemäß. Bei der Abgabe von Teilen oder Erzeugnissen im Einzelhandel müssen Name und Anschrift des Empfängers nur angegeben werden, wenn der Verkaufsprei...

BauPÜAnO § 6 Bauvorlagen für den Abbruch baulicher Anlagen (Law)

...§ 1 Abs. 2 bis 6 gilt sinngemäß.

BauStoffPrAusbV 2005 § 6 Ausbildungsrahmenplan (Law)

...§ 5 genannten Fertigkeiten und Kenntnisse sollen unter Berücksichtigung der Schwerpunkte Geotechnik, Mörtel- und Betontechnik sowie Asphalttechnik nach der in der Anlage enthaltenen Anleitung zur sach...

BauWiAusbV 1999 § 6 Ausbildungsrahmenplan (Law)

...§ 5 genannten Fertigkeiten und Kenntnisse sollen unter Berücksichtigung der Schwerpunkte "Maurerarbeiten", "Beton- und Stahlbetonarbeiten" sowie "Feuerungs- und Schornsteinbau...

AtG § 6 Genehmigung zur Aufbewahrung von Kernbrennstoffen (Law)

...§ 9a Abs. 2 Satz 3 innerhalb des abgeschlossenen Geländes einer Anlage zur Spaltung von Kernbrennstoffen zur gewerblichen Erzeugung von Elektrizität in einem gesonderten Lagergebäude in Transport- und...

AufenthV § 6 Ausstellung des Reiseausweises für Ausländer im Inland (Law)

...§ 5 Absatz 2 und 3 sowie in den Fällen des Satzes 1 Nummer 3 Ausnahmen von § 5 Absatz 4 zulassen. Bei Ausländern, denen nach einer Aufnahmezusage nach § 23 Absatz 4 des Aufenthaltsgesetzes eine Aufent...

AUG 2011 § 6 Unterstützung durch das Jugendamt (Law)

Wird die zentrale Behörde tätig, um Unterhaltsansprüche Minderjähriger und junger Volljähriger, die das 21. Lebensjahr noch nicht vollendet haben, geltend zu machen und durchzusetzen, kann sie das Jug...

AbfVerbrG 2007 § 6 Verordnungsermächtigungen (Law)

...6, die bei Zusammenkünften der Anlaufstellen gemäß Artikel 57 der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 verabschiedet wurden, 2. mit Zustimmung des ...

BBiG 2005 § 6 Erprobung neuer Ausbildungsberufe, Ausbildungs- und Prüfungsformen (Law)

...§ 4 Abs. 2 und 3 sowie den §§ 5, 37 und 48 zulassen, die auch auf eine bestimmte Art und Zahl von Ausbildungsstätten beschränkt werden können.

AEntG 2009 § 6 Besondere Regelungen (Law)

...§ 101 Abs. 2 des Dritten Buches Sozialgesetzbuch und nicht für Arbeitsbedingungen nach § 5 Nr. 4. (2) Im Falle eines Tarifvertrages nach § 4 Absatz 1 Nr. 1 findet dieser Abschnitt Anwendung,...

AFuV 2005 § 6 Prüfungsausschuss (Law)

(1) Zur Abnahme von Prüfungen werden von der Regulierungsbehörde Prüfungsausschüsse gebildet. Ein Prüfungsausschuss besteht aus einem Vorsitzenden und mindestens einem Beisitzer. (2) Die Vor...

BImSchV 31 § 6 Genehmigungsbedürftige Anlagen (Law)

...§ 5 Abs. 3 bis 5. § 5 Abs. 6 bis 9 gilt entsprechend.

BewachV 1996 § 6 Haftpflichtversicherung (Law)

...§ 117 Abs. 2 des Versicherungsvertragsgesetzes ist die nach § 155 Abs. 2 der Gewerbeordnung bestimmte Behörde. (4) Die Absätze 1 und 2 gelten nicht, soweit für den Auftraggeber nur Landfahrz...

BJagdG § 6 Befriedete Bezirke, Ruhen der Jagd (Law)

Auf Grundflächen, die zu keinem Jagdbezirk gehören, und in befriedeten Bezirken ruht die Jagd. Eine beschränkte Ausübung der Jagd kann gestattet werden. Tiergärten fallen nicht unter die Vorschriften ...

BKADV § 6 Personenbezogene Daten zur Fahndung und polizeilichen Beobachtung (Law)

...§ 8 Absatz 1 Nummer 2 bis 4 des Bundeskriminalamtgesetzes genannten Daten, 3. die in § 2 Absatz 1 Nummer 15 und 16 genannten Daten, ...

BierStG 2009 § 6 Registrierte Empfänger (Law)

(1) Registrierte Empfänger sind Personen, die Bier unter Steueraussetzung 1. nicht nur gelegentlich oder ...

EMVBeitrV 2002 § 6 Verjährung (Law)

...§ 20 des Verwaltungskostengesetzes entsprechend.

EZulV 1976 § 6 (weggefallen) (Law)

BSV 1994 § 6 Bezugsgröße in der Sozialversicherung (Law)

...§ 18 Abs. 2 des Vierten Buches Sozialgesetzbuch beträgt im Jahre 1994 36.960 Deutsche Mark jährlich und 3.080 Deutsche Mark monatlich.

BtMVV 1998 § 6 Verschreiben für Einrichtungen des Rettungsdienstes (Law)

...§ 2 Abs. 4 zu verschreiben. Die Aufzeichnung des Verbleibs und Bestandes der Betäubungsmittel ist nach den §§ 13 und 14 in den Einrichtungen und Teileinheiten der Einrichtungen des Rettungsdienstes du...