• AEG 1994 § 2 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...22) Ein Netz oder Schienennetz sind die gesamten Schienenwege, die von einem Betreiber der Schienenwege betrieben werden. (23) Gefährliche Ereignisse sind Unfälle und Störungen im Eisenbahnb...

• BImSchV 1 2010 § 2 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...22. März 2010 errichtet worden sind.

• BImSchV 30 § 2 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...2 oder die Genehmigung nach § 31 Abs. 3 des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes vom 27. September 1994 (BGBl. I S. 2705) zur Errichtung und zum Betrieb ergangen ist, ...

• BImSchV 31 § 2 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...2011 (BGBl. I S. 2178, 2179; 2012 I S. 131) jeweils in Verbindung mit Anhang 2 Abschnitt 1 Nummer 1 der Betriebssicherheitsverordnung vom 3. Februar 2015 (BGBl. I S. 49), die zuletzt durch Artikel 2 d...

• BewachV 1996 § 2 Zuständige Stelle (Law)

  Die Unterrichtung erfolgt durch die Industrie- und Handelskammern. Die Unterrichtung kann bei jeder Industrie- und Handelskammer erfolgen, die diese Unterrichtung anbietet. Sie können Vereinbarungen z...

• BewG Anlage 23 (zu § 187 Abs. 2 Satz 2) (Law)

  ...23 22 20 20 bis 39 Jahre 27 24 22 ...

• BewG§39DV 1 § 2 (Law)

  ...2 (Bundesgesetzbl. I S. 1) in Verbindung mit Artikel 8 des Gesetzes zur Änderung des Bewertungsgesetzes vom 13. August 1965 (Bundesgesetzbl. I S. 851) auch im Land Berlin.

• BKatV 2013 § 2 Verwarnung (Law)

  ...2) Bei unbedeutenden Ordnungswidrigkeiten nach § 24 des Straßenverkehrsgesetzes kommt eine Verwarnung ohne Verwarnungsgeld in Betracht. (3) Das Verwarnungsgeld wird in Höhe von 5, 10, 15, 20...

• ElektronAusbV 2008 § 2 Ausbildungsdauer (Law)

  Die Ausbildung dauert dreieinhalb Jahre.

• EmsLotsV 2003 § 2 Lotsenbrüderschaft (Law)

  Der Lotsdienst auf dem Seelotsrevier Ems obliegt den in der Lotsenbrüderschaft Emden zusammengeschlossenen Seelotsen.

• EZulV 1976 § 2 Ausschluss einer Erschwerniszulage (Law)

  Ist die Gewährung einer Erschwerniszulage neben einer anderen Zulage ganz oder teilweise ausgeschlossen, gilt dies auch für eine nach Wegfall der anderen Zulage gewährte Ausgleichszulage, solange dies...

• FahrlAusbO 2012 § 2 Fahrlehrerausbildungsstätte (Law)

  ...2 bis 1.6.8, 2.3, 2.4.2 bis 2.4.5, 3.3.2, 3.3.3, 4.3.5 bis 4.3.7, 4.4, 4.5.2, 5.3.7 bis 5.3.9, 5.4, 5.5.2; 2. von einem E...

• FahrlGDV 2012 § 2 Fahrlehrerschein (Law)

  ...2 entsprechen. Dies gilt nicht für Fahrlehrerscheine der Bundeswehr, der Bundespolizei und der Polizei. (2) Der Fahrlehrerschein für die unbefristete Fahrlehrerlaubnis der Klasse BE darf ers...

• DPMAVwKostV 2006 § 2 Kosten (Law)

  ...2) Soweit sich aus Teil A des Kostenverzeichnisses nichts anderes ergibt, werden neben den Gebühren keine Auslagen nach Teil B des Kostenverzeichnisses erhoben. Wenn eine Gebühr für die Amtshandlung n...

• EG-FGV 2011 § 2 Genehmigungsbehörde (Law)

  ...2) Genehmigungsbehörde für Einzelgenehmigungen sind die nach Landesrecht zuständigen Stellen.

• BTGO 1980 § 2 Wahl des Präsidenten und der Stellvertreter (Law)

  ...2 neue Bewerber vorgeschlagen, ist neu in das Wahlverfahren gemäß Absatz 2 einzutreten.

• ButtV 1997 § 2 Ergänzende Vorschriften zur Herstellung (Law)

  ...2 und 3 hergestellt ist. (2) Butter darf als Rohmilcherzeugnis nur hergestellt werden, wenn zur Säuerung ausschließlich spezifische Milchsäurebakterien verwendet werden. (3) Butter...

• De-Mail-G § 2 Zuständige Behörde (Law)

  Zuständige Behörde nach diesem Gesetz ist das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik.

• DGBankUmwG § 2 Wirkungen der Umwandlung für die Anteilsinhaber (Law)

  ...2) Die dem Bund aus seiner gesetzlichen Beteiligung in Höhe von nominal einer Million Deutsche Mark zustehenden 200 Stück vinkulierte Namensaktien im Nennbetrag von jeweils fünftausend Deutsche Mark g...

• BWO 1985 § 2 Landeswahlleiter (Law)

  Der Landeswahlleiter und sein Stellvertreter werden auf unbestimmte Zeit ernannt. Die ernennende Stelle teilt die Namen des Landeswahlleiters und seines Stellvertreters sowie die Anschriften ihrer Die...