• BEG § 3 (Law)

  Der Verfolgte hat Anspruch auf Entschädigung nach diesem Gesetz.

• BeratungsG § 3 Beratungsstellen (Law)

  ...sstellen für die Beratung nach § 2 sicher. Dabei werden auch Beratungsstellen freier Träger gefördert. Die Ratsuchenden sollen zwischen Beratungsstellen unterschiedlicher weltanschaulicher Ausrichtung...

• BinSchG § 3 Rechtsverordnungen (Law)

  ...sschutz. (2) Rechtsverordnungen nach Absatz 1 Nr. 1, 2 und 2a können auch erlassen werden 1. ...

• BLG § 3 (Law)

  ...2) Leistungen dürfen nicht angefordert werden, wenn sie nach anderen gesetzlichen Ermächtigungen angeordnet werden können. (3) Bei allen Anforderungen sind die Interessen der Allgemeinheit u...

• DrechslAusbV § 3 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...sse: 1. Berufsbildung, 2. Aufbau und Organisation des Ausbildungs...

• DRiG § 3 Dienstherr (Law)

  Die Richter stehen im Dienst des Bundes oder eines Landes.

• DruckLV § 3 Anzeige (Law)

  ...sscheine nach § 18 Abs. 2 und des nach § 20 Abs. 2 vorgesehenen Merkblatts, 2. einen Lageplan der Arbeitsstelle, ...

• EdlStGrAusbV § 3 Ausbildungsdauer (Law)

  Die Ausbildung dauert drei Jahre.

• ErbbauV § 3 (Law)

  Der Heimfallanspruch des Grundstückseigentümers kann nicht von dem Eigentum an dem Grundstück getrennt werden; der Eigentümer kann verlangen, daß das Erbbaurecht einem von ihm zu bezeichnenden Dritten...

• BSeeSchG § 3 (Law)

  ...sserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes können im Rahmen des § 1 Nummer 2 nach pflichtgemäßem Ermessen die notwendigen Maßnahmen zur Abwehr von Gefahren und schädlichen Umwelteinwirkungen e...

• BRüG § 3 (Law)

  Den rückerstattungsrechtlichen Ansprüchen gegen die in § 1 genannten Rechtsträger werden rückerstattungsrechtliche Ansprüche gleichgestellt, die sich nur auf Grund von Vermögens- oder Aufgabennachfolg...

• BrillVerfMAusbV § 3 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...sse: 1. Berufsbildung, Arbeits- und Tarifrecht, 2. Aufbau und Org...

• FloristAusbV § 3 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...sschutz, Arbeitssicherheit, 5. Umweltschutz, rationelle Energieverwendung, ...

• FlRV § 3 (Law)

  ...ssung der Bekanntmachung vom 26. Mai 1994 (BGBl. I S. 1133) genannte Schiffsidentifikationsnummer (IMO-Nummer); 2. gegebenenfalls das von ei...

• FluLärmHahnV § 3 (Law)

  Liegt eine bauliche Anlage zu einem Teil im Lärmschutzbereich, so gilt sie als ganz im Lärmschutzbereich gelegen. Liegt eine bauliche Anlage zu einem Teil in der Schutzzone 1, so gilt sie als ganz in ...

• FluLärmLechfV § 3 (Law)

  ...2) Auf die Errichtung einer baulichen Anlage ist Absatz 1 entsprechend anzuwenden.

• FluLärmNordholzV § 3 (Law)

  ...2) Auf die Errichtung einer baulichen Anlage ist Absatz 1 entsprechend anzuwenden.

• FluLärmSpangV § 3 (Law)

  ...2) Auf die Errichtung einer baulichen Anlage ist Absatz 1 entsprechend anzuwenden.

• FlurbG § 3 (Law)

  ...2) Erstreckt sich das Flurbereinigungsgebiet über die Bezirke mehrerer Flurbereinigungsbehörden, so wird die zuständige Flurbereinigungsbehörde durch die obere Flurbereinigungsbehörde bestimmt. ...

• FrSaftAusbV § 3 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...sse: 1. Arbeitsschutz, Unfallverhütung, Umweltschutz und rationelle Energieverwendung, 2. ...