• SGB 6 § 11 Versicherungsrechtliche Voraussetzungen (Law)

  ...3. vermindert erwerbsfähig sind oder bei denen dies in absehbarer Zeit zu erwarten ist, wenn sie die allgemeine Wartezeit erfüllt haben. ...

• SortSchG 1985 § 11 Rechtsnachfolge, Nutzungsrechte (Law)

  ...3) Soweit ein Nutzungsberechtigter gegen eine Beschränkung des Nutzungsrechtes nach Absatz 2 verstößt, kann der Sortenschutz gegen ihn geltend gemacht werden.

• SprengG 1976 § 11 Erlöschen der Erlaubnis (Law)

  Die Erlaubnis erlischt, wenn der Erlaubnisinhaber die Tätigkeit nicht innerhalb eines Jahres nach Erteilung der Erlaubnis begonnen oder zwei Jahre lang nicht ausgeübt hat. Die Fristen können von der z...

• StBAPO 1977 § 11 Verlängerung des Vorbereitungsdienstes, Anrechnung (Law)

  ...3) Werden auf die berufspraktische Ausbildung Zeiten einer beruflichen Tätigkeit angerechnet, so sind einzelne Ausbildungsteilabschnitte dem Ausbildungsstand der Beamtin oder des Beamten entsprechend ...

• StBerG § 11 Erhebung und Verwendung personenbezogener Daten (Law)

  ...3 dieses Gesetzes und § 30 der Abgabenordnung stehen dem nicht entgegen.

• SteinAusbV 2003 § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  ...3 in Kraft.

• StUG § 11 Rückgabe und Herausgabe von Unterlagen anderer Behörden durch den Bundesbeauftragten (Law)

  ...3) Unterlagen über Betriebseinrichtungen, technische Verfahren und Umweltbelastungen des Betriebsgeländes von Wirtschaftsunternehmen, die dem Staatssicherheitsdienst ganz oder teilweise ein- oder ange...

• StVG § 11 Umfang der Ersatzpflicht bei Körperverletzung (Law)

  Im Fall der Verletzung des Körpers oder der Gesundheit ist der Schadensersatz durch Ersatz der Kosten der Heilung sowie des Vermögensnachteils zu leisten, den der Verletzte dadurch erleidet, dass info...

• StVO 2013 § 11 Besondere Verkehrslagen (Law)

  ...3) Auch wer sonst nach den Verkehrsregeln weiterfahren darf oder anderweitig Vorrang hat, muss darauf verzichten, wenn die Verkehrslage es erfordert; auf einen Verzicht darf man nur vertrauen, wenn ma...

• SGB 4 § 11 Tätigkeitsort (Law)

  (1) Die Vorschriften über den Beschäftigungsort gelten für selbständige Tätigkeiten entsprechend, soweit sich nicht aus Absatz 2 Abweichendes ergibt. (2) Ist eine feste Arbeitsstätte nicht v...

• WoGG § 11 Zu berücksichtigende Miete und Belastung (Law)

  ...3 in dieser Berechnungsreihenfolge außer Betracht bleibt, jedoch nur bis zum Höchstbetrag nach § 12 Absatz 1. Im Fall des § 3 Absatz 1 Satz 2 Nummer 3 ist der Höchstbetrag nach § 12 Absatz 1 zu berück...

• WOS 2002 § 11 Bekanntmachungen zur Stimmabgabe (Law)

  ...3. Hinweise für die Stimmabgabe (Absatz 3) in gleicher Weise wie das Wahlausschreiben bis zum Abschluss der Stimm...

• ZuG 2012 § 11 Kuppelgas (Law)

  ...3 sowie für die Neuberechnung nach den Absätzen 3 bis 5 sind die näheren Festlegungen in einer Rechtsverordnung nach § 13 maßgeblich. Sind für Berechnungen nach den Absätzen 2 bis 5 zusätzliche Angabe...

• ZuV 2020 § 11 Zuteilungsregel für die Herstellung von Zellstoff (Law)

  Besteht eine Anlage aus Zuteilungselementen, in denen Zellstoff hergestellt wird, unabhängig davon, ob dieser Zellstoff unter einen Produkt-Emissionswert fällt, und wird aus diesen Zuteilungselementen...

• AZRG-DV § 11 Gruppenauskünfte an öffentliche Stellen (Law)

  ...3. bestimmte Zeiträume. Merkmalsauswahl und Auskunftsumfang bei einer Gruppenauskunft sind auf die Daten beschränkt, die der ersu...

• BörsG 2007 § 11 Untersagung der Preisfeststellung für ausländische Währungen (Law)

  Das Bundesministerium der Finanzen kann im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Wirtschaft und Energie und nach Anhörung der Deutschen Bundesbank Einzelweisungen an eine Börse erteilen, die Prei...

• BauPÜAnO § 11 Antrag und Unterlagen für die Genehmigung von Grundstücksteilungen (Law)

  ...3. Grundbuchbezeichnung des zu teilenden Grundstücks mit Angabe der laufenden Nummer im Bestandsverzeichnis des Grundbuchs, ...

• BauWiAusbV 1999 § 11 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...3. Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit, 4. Umweltschutz, ...

• AntarktUmwSchProtAG § 11 Beratung durch eine Konsultativtagung der Vertragsparteien des Antarktis-Vertrages (Law)

  ...3 zu prüfen. Ausreichende Gelegenheit zur Prüfung besteht nur, wenn die Untersuchung nach § 8 Abs. 3 dem Ausschuß für Umweltschutz mindestens einhundertundzwanzig Tage vor Beginn der Konsultativtagung...

• AufenthG 2004 § 11 Einreise- und Aufenthaltsverbot (Law)

  ...3) Über die Länge der Frist wird nach Ermessen entschieden. Sie darf fünf Jahre nur überschreiten, wenn der Ausländer auf Grund einer strafrechtlichen Verurteilung ausgewiesen worden ist oder wenn von...