• WWSUVtr Art 5 Amtshilfe (Law)

  ...ch nach Maßgabe des innerstaatlichen Rechts bei der Durchführung dieses Vertrags Amtshilfe. Artikel 32 bleibt unberührt.

• SeeStrO 1972 Regel 5 Ausguck (Law)

  ...ch Sehen und Hören sowie durch jedes andere verfügbare Mittel, das den gegebenen Umständen und Bedingungen entspricht, gehörigen Ausguck halten, der einen vollständigen Überblick über die Lage und die...

• RheinSchPV 1994 Anlage 5 (Law)

  (ohne Inhalt)

• OrthoptAPrV Anlage 5 (zu § 15) (Law)

  ...chrift) -------------- *) Nichtzutreffendes streichen.

• SeefiV Anlage 5 (zu § 16 Absatz 1) (Law)

  ...chterfüllung der Verpflichtungen zur Aufzeichnung und Meldung von Fangdaten oder fangrelevanten Daten, einschließlich der über das satellitengestützte Schiffsüberwachungssystem (VMS) zu übermittelnden...

• SchKiSpVDBest 1 Anlage 5 (Law)

  ...5, Nr. 44, 722 Produktivitätsrichtwerte Arbeitsproduktivität für Küchen, in denen warme Hauptm...

• BauMaschMeistPrV § 5 Baumaschinentechnischer Teil (Law)

  ...chnischen Aufgabe soll das Einrichten, Führen und Auflösen einer Arbeitsstätte in baumaschinentechnischer Hinsicht einschließlich technischer und personeller Ausstattung unter Berücksichtigung der Arb...

• BBauG § 5 Inhalt des Flächennutzungsplans (Law)

  ...ch anderen gesetzlichen Vorschriften festgesetzt sind, sowie nach Landesrecht denkmalgeschützte Mehrheiten von baulichen Anlagen sollen nachrichtlich übernommen werden. Sind derartige Festsetzungen in...

• AntarktUmwSchProtAG § 5 Verhütung der Meeresverschmutzung (Law)

  ...chtet die Vertragsparteien des Umweltschutzprotokolls und den Ausschuß für Umweltschutz nach Artikel 11 des Umweltschutzprotokolls zum Antarktis-Vertrag über die nach Satz 1 durchgeführten Einbringung...

• AStG § 5 Zwischengeschaltete Gesellschaften (Law)

  ...chen Gesellschaft im Sinne des § 7 beteiligt, so sind Einkünfte, mit denen diese Personen bei unbeschränkter Steuerpflicht nach den §§ 7, 8 und 14 steuerpflichtig wären und die nicht ausländische Eink...

• AtVfV § 5 Inhalt der Bekanntmachung (Law)

  ...cht nach § 3 Absatz 2 vorgelegt wurde, 5. die Bezeichnung der entscheidungserheblichen Berichte und Empfehlungen betreffend das Vorhaben, di...

• AKG § 5 Versorgungs- und Schadensersatzansprüche (Law)

  ...che der Geschädigten gegen den Bund nicht hergeleitet werden. Auf Grund des Zweiten Überleitungsgesetzes durch Rechtsgeschäfte oder gerichtliche Entscheidungen bereits zuerkannte Ansprüche werden durc...

• ArbSchG § 5 Beurteilung der Arbeitsbedingungen (Law)

  ...ch eine Beurteilung der für die Beschäftigten mit ihrer Arbeit verbundenen Gefährdung zu ermitteln, welche Maßnahmen des Arbeitsschutzes erforderlich sind. (2) Der Arbeitgeber hat die Beurte...

• BewG§90DV § 5 (Law)

  ...cher Mark gelten nach dem 31. Dezember 2001 als Berechnungsgrößen fort.

• DruckLV § 5 Weitergehende Anforderungen (Law)

  ...chtungen müssen den über die Vorschriften des § 4 Abs. 1 hinausgehenden Anforderungen entsprechen, die von der zuständigen Behörde im Einzelfall zur Abwendung besonderer Gefahren für die Arbeitnehmer ...

• BNDG § 5 Besondere Formen der Datenerhebung (Law)

  ...chrichtendienst darf zur heimlichen Beschaffung von Informationen einschließlich personenbezogener Daten die Mittel gemäß § 8 Abs. 2 des Bundesverfassungsschutzgesetzes anwenden, wenn Tatsachen die An...

• BWildSchV § 5 Rechtmäßiger Besitz, Nachweispflicht (Law)

  ...chen Gebrauch oder Hausrat gilt dies nur, wenn Tatsachen die Annahme rechtfertigen, daß eine Berechtigung nach § 2 Abs. 2 bis 5 nicht besteht.

• FStrG § 5 Träger der Straßenbaulast (Law)

  ...cht die Baulast anderen nach gesetzlichen Vorschriften oder öffentlich-rechtlichen Verpflichtungen obliegt. Bürgerlich-rechtliche Verpflichtungen Dritter bleiben unberührt. (2) Die Gemeinden...

• GarBBAnO § 5 Lichte Höhe (Law)

  ...chen, auch unter Unterzügen, Lüftungsleitungen und sonstigen Bauteilen eine lichte Höhe von mindestens 2 m haben.

• FeinwAusbV § 5 Durchführung der Berufsausbildung (Law)

  ...chriftlichen Ausbildungsnachweis zu führen. Ihnen ist Gelegenheit zu geben, den schriftlichen Ausbildungsnachweis während der Ausbildungszeit zu führen. Die Ausbildenden haben den Ausbildungsnachweis ...