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VRV Anlage 1 (zu § 2 Satz 2) (Law)
...1999, 154 > Vereinsregister des Amtsgerichts Nummer des Vereins: VR ...
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WasserMeistPrV Anlage 1 (zu § 7 Abs. 5) (Law)
...chen und Europäischen Qualifikationsrahmen dem Niveau 6 zugeordnet; vergleiche Bekanntmachung vom 1. August 2013 (BAnz AT 20.11.2013 B2). ...
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VeranstFachwPrV Anlage 1 (zu § 7 Abs. 3) (Law)
...chluss ist im Deutschen und Europäischen Qualifikationsrahmen dem Niveau 6 zugeordnet; vergleiche Bekanntmachung vom 1. August 2013 (BAnz AT 20.11.2013 B2). ...
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BioAbfV Anhang 1 (zu § 2 Nummer 1, 4, 5, § 3 Absatz 3, 7, 7a, 9, 10, § 4 Absatz 1, 2, 5, 6, 8, § 5 Absatz 1, 5, § 6 Absatz 2, § 7 Absatz 1, § 9a Absatz 1, § 10 Absatz 1, § 13a Absatz 1) (Law)
...chteichschlamm, Fischteichsedimente und Filterschlämme aus der Fischproduktion (Abfälle aus Landwirtschaft, Gartenbau, Teichwirtschaf...
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BAPostG § 1 Errichtung, Rechtsform, Sitz (Law)
...1) Zur Wahrnehmung der sich aus diesem Gesetz ergebenden Rechte und Pflichten in bezug auf die aus den Teilsondervermögen der Deutschen Bundespost hervorgehenden privaten Unternehmen (Postnachfolgeunt...
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ALG § 1 Versicherte kraft Gesetzes (Law)
...chaftliche Vermögen festgesetzte Wirtschaftswert. Pachtflächen sowie verpachtete oder nachhaltig nicht landwirtschaftlich genutzte Flächen sind mit dem durchschnittlichen Hektarwert der entsprechenden...
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AntarktUmwSchProtAG § 1 Ziel des Gesetzes (Law)
...chutz der antarktischen Umwelt und der abhängigen und verbundenen Ökosysteme sowie die Bewahrung der Antarktis als ein dem Frieden und der Wissenschaft gewidmetes Naturreservat.
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AsphAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufs (Law)
...ch anerkannt.
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AÜG § 1 Arbeitnehmerüberlassung, Erlaubnispflicht (Law)
...1b Satz 1, des § 16 Absatz 1 Nummer 1f und Absatz 2 bis 5 sowie der §§ 17 und 18 nicht anzuwenden auf die Arbeitnehmerüberlassung 1. zwischen...
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AGG § 1 Ziel des Gesetzes (Law)
...chteiligungen aus Gründen der Rasse oder wegen der ethnischen Herkunft, des Geschlechts, der Religion oder Weltanschauung, einer Behinderung, des Alters oder der sexuellen Identität zu verhindern oder...
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ArbMedVV § 1 Ziel und Anwendungsbereich (Law)
...chäftigungsfähigkeit und zur Fortentwicklung des betrieblichen Gesundheitsschutzes leisten. (2) Diese Verordnung gilt für die arbeitsmedizinische Vorsorge im Geltungsbereich des Arbeitsschut...
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BinSchAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)
...chiffer/Binnenschifferin wird gemäß § 25 des Berufsbildungsgesetzes staatlich anerkannt.
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BergMAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)
...chinenmannes und der Berg- und Maschinenfrau wird staatlich anerkannt.
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BeschG § 1 Zweck, Anwendungsbereich (Law)
...cht schwerer als 15 Milligramm ist, 2. veränderte Schusswaffen nach Anlage 1 Abschnitt 1 Unterabschnitt 1 Nr. 1.4 des Waffengesetzes vom 11....
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BestAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)
...ch anerkannt. Soweit die Ausbildung im Bereich des öffentlichen Dienstes stattfindet, ist er ein Ausbildungsberuf des öffentlichen Dienstes. Im Übrigen ist er ein Ausbildungsberuf der gewerblichen Wir...
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BesVNG 2 § 1 (Law)
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BGBEG § 1 Konkurrierende Informationspflichten (Law)
...chten nach Artikel 246b § 1 Absatz 1 durch die Informationspflichten nach den §§ 2 bis 16 ersetzt. Dies gilt bei Fernabsatzverträgen nicht für die in Artikel 246b § 1 Absatz 1 Nummer 7 bis 12, 15 und ...
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DRiG § 1 Berufsrichter und ehrenamtliche Richter (Law)
...chtsprechende Gewalt wird durch Berufsrichter und durch ehrenamtliche Richter ausgeübt.
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BVG§15DV § 1 (Law)
...ch die anerkannten Folgen der Schädigung verursachte außergewöhnliche Verschleiß an Kleidung oder Wäsche wird für die Bemessung des Pauschbetrags nach § 15 des Bundesversorgungsgesetzes bei den nachst...
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ChemG § 1 Zweck des Gesetzes (Law)
...ck des Gesetzes ist es, den Menschen und die Umwelt vor schädlichen Einwirkungen gefährlicher Stoffe und Gemische zu schützen, insbesondere sie erkennbar zu machen, sie abzuwenden und ihrem Entstehen ...