• LAP-htVerwDV § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...1) Diese Verordnung gilt für die Laufbahn des höheren technischen Verwaltungsdienstes des Bundes in den Fachrichtungen Hochbau, Bauingenieurwesen, Bahnwesen, Maschinen- und Elektrotechnik sowie Luftfa...

• LAP-mftDBwV § 1 Laufbahnämter (Law)

  ...oraussetzung für die Besetzung der Dienstposten einer Leiterin oder eines Leiters, einer Wachabteilungsleiterin oder eines Wachabteilungsleiters, einer Zugführerin oder eines Zugführers einer Bundeswe...

• LAP-mntDBWVV § 1 Laufbahnämter (Law)

  ...1) Die Laufbahn des mittleren nichttechnischen Verwaltungsdienstes in der Bundeswehrverwaltung umfasst den Vorbereitungsdienst, die Probezeit und alle Ämter dieser Laufbahn. (2)...

• LAP-gDBNDV § 1 Laufbahnämter (Law)

  ...oldungsgruppe A 10 Regierungsoberinspektorin/ Regierungsoberinspektor, ...

• LAP-gehDAAV 2004 § 1 Laufbahnämter (Law)

  ...1) Die Laufbahn des gehobenen Auswärtigen Dienstes umfasst den Vorbereitungsdienst, die Probezeit und alle Ämter dieser Laufbahn. (2) Die Beamtinnen und Beamten führen in der La...

• SGB 12 § 1 Aufgabe der Sozialhilfe (Law)

  ...ozialhilfe ist es, den Leistungsberechtigten die Führung eines Lebens zu ermöglichen, das der Würde des Menschen entspricht. Die Leistung soll sie so weit wie möglich befähigen, unabhängig von ihr zu ...

• SaatVerkG 1985 § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...ommen werden, wenn dies zur Durchführung von Rechtsakten der Europäischen Gemeinschaft oder der Europäischen Union oder zum Schutz des Verbrauchers erforderlich ist. Eine Art darf im Artenverzeichnis ...

• SaAusbV 2005 § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...1. gemäß § 25 der Handwerksordnung zur Ausbildung für das Gewerbe Nummer 26, Sattler und Feintäschner, der Anlage B Abschnitt 1 der Handwerksordnung sowie ...

• SchaumwZwStG 2009 § 1 Steuergebiet, Steuergegenstand (Law)

  ...1 und nicht von Nummer 1 erfasste Bereiche der Unterpositionen 2204 10, 2204 21 10, 2204 29 10 sowie Position 2205, soweit sie einen vorhandenen Alkoholgehalt von mehr als 1,2 Volumenprozent bis 13 Vo...

• SchaumwZwStV 2010 § 1 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...13/92 des Rates zur Festlegung des Zollkodex der Gemeinschaften (ABl. L 253 vom 11.10.1992, S. 1, L 268 vom 19.10.1994, S. 32, L 180 vom 19.7.1996, S. 34, L 156 vom 13.6.1997, S. 59, L 111 vom 29.4.19...

• OWiG 1968 § 1 Begriffsbestimmung (Law)

  ...1) Eine Ordnungswidrigkeit ist eine rechtswidrige und vorwerfbare Handlung, die den Tatbestand eines Gesetzes verwirklicht, das die Ahndung mit einer Geldbuße zuläßt. (2) Eine mit Geldbuße b...

• PackmAusbV Anlage (zu § 4 Absatz 1 Satz 1) (Law)

  ...oduktionsdaten umsetzen, dabei Kundenvorgaben und produktspezifische Besonderheiten sowie ökonomische und ökologische Gesichtspunkte berücksichtigen b) ...

• Psych-PV § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...1) Diese Verordnung regelt die Maßstäbe und Grundsätze zur Ermittlung des Personalbedarfs für Ärzte, Krankenpflegepersonal und sonstiges therapeutisches Fachpersonal in psychiatrischen Einrichtungen f...

• PsychTh-APrV § 1 Ziel und Gliederung (Law)

  ...1) Die Ausbildung der Psychologischen Psychotherapeuten erfolgt auf der Grundlage von Ausbildungsplänen und erstreckt sich auf die Vermittlung von eingehenden Grundkenntnissen in wissenschaftlich aner...

• RaumAAusbV 2004 § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...ordnung für die Ausbildung für das Gewerbe Nummer 27, Raumausstatter, der Anlage B Abschnitt 1 der Handwerksordnung staatlich anerkannt.

• ReiseKfmAusbV 2011 § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...ourismuskaufmanns (Kaufmann für Privat- und Geschäftsreisen) und der Tourismuskauffrau (Kauffrau für Privat- und Geschäftsreisen) wird nach § 4 Absatz 1 des Berufsbildungsgesetzes staatlich anerkannt....

• RevjAusbV 2010 § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...1 des Berufsbildungsgesetzes staatlich anerkannt.

• SchLichtReklAusbV Anlage (zu § 4 Absatz 1 Satz 1) (Law)

  ...on Profilkennzahlen und Bauformen zusammenbauen c) Trag- und Rahmenkonstruktionen unter Umsetzung vo...

• PostLV 2012 § 1 Geltungsbereich, Grundsätze (Law)

  ...organisatorischen oder personellen Strukturen der Postnachfolgeunternehmen ergeben. (5) Als Arbeitsposten im Sinne dieser Verordnung sowie als Dienstposten im Sinne der Bundesla...

• TKG 2004 § 1 Zweck des Gesetzes (Law)

  ...ologieneutrale Regulierung den Wettbewerb im Bereich der Telekommunikation und leistungsfähige Telekommunikationsinfrastrukturen zu fördern und flächendeckend angemessene und ausreichende Dienstleistu...