• BHV1V § 3 Verbringen von Rindern (Law)

  ...32/EWG in der jeweils geltenden Fassung als frei von einer BHV1-Infektion und hat das Bundesministerium diese Entscheidung im Bundesanzeiger bekannt gemacht, dürfen in die Rinderbestände des betroffen...

• ErstrG § 3 Widerspruch gegen angemeldete Warenzeichen (Law)

  ...frist nach § 5 Abs. 4 oder § 6a Abs. 3 des Warenzeichengesetzes am 1. Mai 1992 noch nicht abgelaufen, so kann Widerspruch auf Grund eines in Absatz 1 genannten früheren Zeichens noch bis zum Ablauf vo...

• BVerfSchG § 3 Aufgaben der Verfassungsschutzbehörden (Law)

  ...ffentlichen Stelle unter Berücksichtigung der Erkenntnisse der Verfassungsschutzbehörden des Bundes und der Länder befugt. Sofern es im Einzelfall erforderlich erscheint, können bei der Mitwirkung nac...

• EBPV § 3 Ausschluss und Befangenheit (Law)

  ...fungskommission nicht möglich ist, ist die Prüfung zunächst abzubrechen. Über die Fortsetzung oder erneute Anberaumung der Prüfung beschließt die Prüfungskommission mit den Stimmen der nicht befangene...

• BrennO 1998 § 3 (Law)

  ...ftliches Gut von mehreren Besitzern auf gemeinschaftliche Rechnung bewirtschaftet wird, gelten diese für die Beteiligung an einer Gemeinschaftsbrennerei nur als ein Besitzer....

• DarlehensV 1980 § 3 (Law)

  ...fgehoben)

• GlasVAusbV § 3 Zielsetzung der Berufsausbildung (Law)

  ...Fertigkeiten und Kenntnisse sollen bezogen auf Arbeits- und Geschäftsprozesse unter Berücksichtigung der Fachrichtungen Kanten- und Flächenveredelung, Schliff und Gravur sowie Glasmalerei und Kunstver...

• HeimMitwirkungsV § 3 Wahlberechtigung und Wählbarkeit (Law)

  ...3) Nicht wählbar ist, wer bei dem Heimträger, bei den Kostenträgern oder bei der zuständigen Behörde gegen Entgelt beschäftigt ist oder als Mitglied des Vorstandes, des Aufsichtsrates oder eines gleic...

• GewO § 3 Betrieb verschiedener Gewerbe (Law)

  ...fsstätten ist gestattet. Eine Beschränkung der Handwerker auf den Verkauf der selbstverfertigten Waren findet nicht statt.

• GenG § 3 Firma der Genossenschaft (Law)

  ...Firma der Genossenschaft muss, auch wenn sie nach § 22 des Handelsgesetzbuchs oder nach anderen gesetzlichen Vorschriften fortgeführt wird, die Bezeichnung "eingetragene Genossenschaft" oder...

• GenRegV § 3 Benachrichtigung der Beteiligten (Law)

  ...ft dem Leitungsorgan oder den geschäftsführenden Direktoren, oder den Liquidatoren bekannt zu geben. (2) Die Benachrichtigung kann durch einfache Postsendung erfolgen.

• ImmoWertV § 3 Wertermittlungsstichtag und allgemeine Wertverhältnisse (Law)

  ...f den sich die Wertermittlung bezieht. (2) Die allgemeinen Wertverhältnisse auf dem Grundstücksmarkt bestimmen sich nach der Gesamtheit der am Wertermittlungsstichtag für die Preisbildung vo...

• KälteMechaAusbV § 3 Ausbildungsrahmenplan, Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...fsausbildung sind mindestens die im Ausbildungsrahmenplan (Anlage) aufgeführten Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten (berufliche Handlungsfähigkeit). Eine von dem Ausbildungsrahmenplan abweichende...

• KlauenPflPrV § 3 Gliederung der Prüfung (Law)

  ...Funktionelle Klauenpflege, 3. Rechtsgrundlagen, Wirtschafts- und Sozialkunde. (2) Die Prüfu...

• MedienKfmAusbV § 3 Zielsetzung der Berufsausbildung (Law)

  ...fizierten beruflichen Tätigkeit im Sinne des § 1 Abs. 3 des Berufsbildungsgesetzes befähigt werden, die insbesondere selbstständiges Planen, Durchführen und Kontrollieren einschließt. Diese Befähigung...

• MitÜbermitV § 3 Übermittlungen der zuständigen Behörden (Law)

  ...Form nach § 44a Absatz 2 Satz 1 des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches (Übermittlung) ist 1. für Daten aus amtlichen Untersuchungen n...

• ModistAusbV § 3 Zielsetzung der Berufsausbildung (Law)

  ...Fertigkeiten und Kenntnisse sollen bezogen auf Arbeits- und Geschäftsprozesse vermittelt werden. Sie sollen so vermittelt werden, dass die Auszubildenden zur Ausübung einer qualifizierten beruflichen ...

• MuSchG § 3 Beschäftigungsverbote für werdende Mütter (Law)

  ...fen nicht beschäftigt werden, soweit nach ärztlichem Zeugnis Leben oder Gesundheit von Mutter oder Kind bei Fortdauer der Beschäftigung gefährdet ist. (2) Werdende Mütter dürfen in den letzt...

• LuftBO § 3 Grundregel für den Betrieb (Law)

  ...3) Luftfahrtgeräte nach § 1 Abs. 4 der Luftverkehrs-Zulassung-Ordnung dürfen nur betrieben werden, wenn die Lufttüchtigkeit nach der Verordnung zur Prüfung von Luftfahrtgerät nachgewiesen worden ist. ...

• LuftSiG § 3 Allgemeine Befugnisse der Luftsicherheitsbehörde (Law)

  ...führung ihrer Aufgaben nach diesem Gesetz erforderlich ist; außerhalb der Geschäfts- und Arbeitsstunden dürfen diese Örtlichkeiten nur zur Verhütung dringender Gefahren für die öffentliche Sicherheit ...