-
BewG§39DV 2 § 2 (Law)
...§ 14 des Dritten Überleitungsgesetzes vom 4. Januar 1952 (Bundesgesetzblatt I S. 1) in Verbindung mit Artikel 8 des Gesetzes zur Änderung des Bewertungsgesetzes vom 13. August 1965 (Bundesgesetzbl. I ...
-
BewG§39DV 3 § 1 (Law)
Für die Hauptbewertungsstützpunkte werden auf den 1. Januar 1964 Vergleichszahlen festgesetzt. Sie sind für die gärtnerische Nutzung 1. ...
-
BewG§39DV 3 § 3 (Law)
Diese Verordnung tritt am Tage nach ihrer Verkündung in Kraft.
-
BewG§55Abs3/4DV § 2 (Law)
(1) Die in der Anlage 1 festgesetzten Normalwerte gelten bei der Bewertung forstwirtschaftlicher Nutzungen, deren Gesamtfläche 30 ha übersteigt. (2) Für die Bewertung forstwirts...
-
BewG§55Abs3/4DV § 5 (Law)
Diese Verordnung tritt am Tage nach ihrer Verkündung in Kraft.
-
AO 1977 § 112 Voraussetzungen und Grenzen der Amtshilfe (Law)
(1) Eine Finanzbehörde kann um Amtshilfe insbesondere dann ersuchen, wenn sie 1. aus rechtlichen Gründen die Amtshandlung nicht ...
-
SGB 6 § 112 Renten bei verminderter Erwerbsfähigkeit (Law)
Berechtigte erhalten wegen verminderter Erwerbsfähigkeit eine Rente nur, wenn der Anspruch unabhängig von der jeweiligen Arbeitsmarktlage besteht. Für eine Rente für Bergleute ist zusätzlich erforderl...
-
SGB 5 § 112 Zweiseitige Verträge und Rahmenempfehlungen über Krankenhausbehandlung (Law)
...§ 27a Abs. 1. Sie sind für die Krankenkassen und die zugelassenen Krankenhäuser im Land unmittelbar verbindlich. (3) Kommt ein Vertrag nach...
-
VVG 2008 § 112 Abweichende Vereinbarungen (Law)
...§§ 104 und 106 kann nicht zum Nachteil des Versicherungsnehmers abgewichen werden.
-
BetrVG § 112 Interessenausgleich über die Betriebsänderung, Sozialplan (Law)
...§ 77 Abs. 3 ist auf den Sozialplan nicht anzuwenden. (2) Kommt ein Interessenausgleich über die geplante Betriebsänderung oder eine Einigung über den Sozialplan nicht zustande, so können der...
-
SGB 10 § 112 Rückerstattung (Law)
Soweit eine Erstattung zu Unrecht erfolgt ist, sind die gezahlten Beträge zurückzuerstatten.
-
TKG 2004 § 112 Automatisiertes Auskunftsverfahren (Law)
...§ 11 des Bundesdatenschutzgesetzes beauftragen, die Kundendateien zu führen. Für die Berichtigung und Löschung der in den Kundendateien gespeicherten Daten gilt § 111 Absatz 3 und 5 entsprechend. In F...
-
SGB 4 § 112 Allgemeines über Bußgeldvorschriften (Law)
...§ 111 Absatz 1 Nummer 3 bis 3b sowie bei Ordnungswidrigkeiten nach § 111 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2, 4, 8 und Absatz 2, wenn die Prüfung nach § 28p vom Träger der Rentenversicherung durchgeführt oder ei...
-
BewG§39DV 3 Eingangsformel (Law)
...§ 39 Abs. 1 und des § 123 Abs. 1 des Bewertungsgesetzes in der Fassung vom 10. Dezember 1965 (Bundesgesetzbl. I S. 1861) verordnet die Bundesregierung mit Zustimmung des Bundesrates:
-
BewG § 6 Aufschiebend bedingte Lasten (Law)
...§ 5 Abs. 2 entsprechend.
-
BewG § 7 Auflösend bedingte Lasten (Law)
...§ 13 Abs. 2 und 3, § 14, § 15 Abs. 3 zu berechnen ist, wie unbedingte abgezogen. (2) Tritt die Bedingung ein, so ist die Festsetzung der nicht laufend veranlagten Steuern entsprechend zu ber...
-
BewG § 12 Kapitalforderungen und Schulden (Law)
...§ 11 bezeichnet sind, und Schulden sind mit dem Nennwert anzusetzen, wenn nicht besondere Umstände einen höheren oder geringeren Wert begründen. Liegen die besonderen Umstände in einer hohen, niedrige...
-
BewG § 41 Abschläge und Zuschläge (Law)
...§ 22) oder Nachfeststellungen (§ 23) um 50 Prozent zu vermindern. (3) Bei Stückländereien sind weder Abschläge für fehlende Betriebsmittel beim Eigentümer des Grund und Bodens noch Zuschläge...
-
BewG § 56 Umlaufende Betriebsmittel (Law)
...§ 27 ist insoweit nicht anzuwenden. (3) Abschläge für Unterbestand an Weinvorräten sind nicht zu machen.
-
BewG § 90 Angleichung an den gemeinen Wert (Law)
...§ 83) ist durch Anwendung einer Wertzahl an den gemeinen Wert anzugleichen. (2) Die Wertzahlen werden durch Rechtsverordnung unter Berücksichtigung der wertbeeinflussenden Umstände, insbeson...