• UVPG Anlage 3 Kriterien für die Vorprüfung im Rahmen einer Umweltverträglichkeitsprüfung (Law)

  ...§ 7 Absatz 1 und 2, auch in Verbindung mit den §§ 8 bis 14, auf Anlage 3 Bezug genommen wird. 1. ...

• UVPG Anlage 4 Angaben des UVP-Berichts für die Umweltverträglichkeitsprüfung (Law)

  ...§ 16 Absatz 1 Satz 1 genannten Mindestanforderungen hinausgehen und sie für das Vorhaben von Bedeutung sind, muss nach § 16 Absatz 3 der UVP-Bericht hierzu Angaben enthalten. ...

• UVPG § 25 Begründete Bewertung der Umweltauswirkungen und Berücksichtigung des Ergebnisses bei der Entscheidung (Law)

  ...§ 3 nach Maßgabe der geltenden Gesetze. Die Bewertung ist zu begründen. (2) Bei der Entscheidung über die Zulässigkeit des Vorhabens berücksichtigt die zuständige Behörde die begründete Bewe...

• SchleusV § 3a Belegung der Schleusen am Nord-Ostsee-Kanal mit Fahrgastschiffen und Tankfahrzeugen zu gleicher Zeit (Law)

  ...§ 2 Absatz 1 Nummer 16 der Seeschifffahrtsstraßen-Ordnung befördert. (2) Bei gleichzeitiger Schleusung eines Fahrgastschiffes und eines Tankschiffes in unterschiedlichen Kammern dürfen das F...

• LuftPersVDV 2 Anlage 3A Lehrplan für die praktische Einweisung zum Erwerb der Klassenberechtigung für einmotorige Landflugzeuge mit Kolbentriebwerk mit einer Höchstabflugmasse von mehr als 750 Kilogramm (Law)

  Fundstelle des Originaltextes: BAnz. 2006, Nr. 60, Beilage Nr. 60a, 51 - 56 Die praktische Einweisung ist auf ei...

• UVPG Anlage 6 Kriterien für die Vorprüfung des Einzelfalls im Rahmen einer Strategischen Umweltprüfung (Law)

  (Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2010, 128; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) ...

• SprengG 1976 § 3a Kategorien von pyrotechnischen Gegenständen und pyrotechnischen Sätzen; Klassen von Wettersprengstoffen und Wettersprengschnüren (Law)

  (1) Pyrotechnische Gegenstände werden nach dem Grad der von ihnen ausgehenden Gefährdung und ihrem Verwendungszweck in folgende Kategorien eingeteilt: 1. ...

• UVPG § 12 UVP-Pflicht bei hinzutretenden kumulierenden Vorhaben, bei denen das frühere Vorhaben noch im Zulassungsverfahren ist (Law)

  ...§ 7 entsprechend. Bei einem Vorhaben, das einer Betriebsplanpflicht nach § 51 des Bundesberggesetzes unterliegt, besteht für das frühere Vorhaben keine Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltvertr...

• UVPG § 11 UVP-Pflicht bei hinzutretenden kumulierenden Vorhaben, bei denen das Zulassungsverfahren für das frühere Vorhaben abgeschlossen ist (Law)

  ...§ 7 entsprechend. (4) Erreichen oder überschreiten in den Fällen des Absatzes 3 die kumulierenden Vorhaben zwar zusammen die maßgeblichen Größen- oder Leistungswerte nach § 6, wer...

• Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (4. Senat) - 4 C 4/17 (Urteil)

  ...§ 137 Abs. 2 VwGO bindenden Bewertung genügte die UVP nicht den Anforderungen des § 3a Satz 4 UVPG a.F. Denn sie ist nicht entsprechend den Vorgaben von § 3c UVPG a.F. durchgeführt worden. Es fehlt di...

• BörsG 2007 § 3a Aufgaben und Befugnisse der Börsenaufsichtsbehörde zur Ausführung der Verordnung (EU) 2015/2365 (Law)

  (1) Die Börsenaufsichtsbehörde überwacht die Einhaltung der Verbote und Gebote der Verordnung (EU) 2015/2365 durch die Börse und den Börsenträger und kann Anordnungen treffen, die geeignet und erforde...

• Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (4. Senat) - 4 C 3/17 (Urteil)

  ...§ 137 Abs. 2 VwGO bindenden Bewertung genügte die UVP nicht den Anforderungen des § 3a Satz 4 UVPG a.F. Denn sie ist nicht entsprechend den Vorgaben von § 3c UVPG a.F. durchgeführt worden. Es fehlt di...

• Beschluss vom Oberverwaltungsgericht des Landes Sachsen-Anhalt (2. Senat) - 2 M 33/15 (Urteil)

  ...§ 3a Satz 4 UVPG nicht entsprechend den Vorgaben des § 3c UVPG durchgeführt worden sein. 25 Erhebliche nachteilige Umweltauswirkungen, die nach § 12 UVPG zu berücksichtigen wären und die Durchführun...

• PflSchAnwV 1992 Anlage 4 (zu § 3a) (Law)

  Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2003, 1538 ...

• PTBAKostO Anlage 2 (zu § 3a) (Law)

  (Fundstelle: BGBl I 2009, 3544 - 3555) Für folgende Nutzleistungen der Physikalisch-Technischen Bundesanstalt (PTB) werden die nachstehend aufgeführten fes...

• Beschluss vom Bundesverwaltungsgericht (7. Senat) - 7 B 1/17 (Urteil)

  ...§ 3c Satz 1 und 3 UVPG sowie die Vorgaben für dessen gerichtliche Überprüfung gemäß § 3a Satz 4 UVPG verkenne. Eine Divergenz im Sinne von § 132 Abs. 2 Nr. 2 VwGO legt sie aber auch insoweit nicht dar...

• AMWHV § 31a Verbringen von Arzneimitteln nach § 73 Absatz 3a des Arzneimittelgesetzes (Law)

  ...§ 14 des Arzneimittelgesetzes oder der verantwortlichen Person nach § 20c des Arzneimittelgesetzes. § 41 gilt entsprechend.

• RStruktFG § 12e Einnahmen im Zusammenhang mit Maßnahmen gemäß § 3a (Law)

  ...§ 3a vereinnahmten Beträge, Zinsen und sonstigen Erträge aus Anlagen und etwaige weitere Einnahmen können dem Restrukturierungsfonds zugeführt werden.

• Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (4. Senat) - 4 A 1/13 (Urteil)

  ...§ 4 Abs. 1 Satz 2 UmwRG auch vor, wenn - wie hier - eine durchgeführte Vorprüfung des Einzelfalls über die UVP-Pflichtigkeit nicht dem Maßstab von § 3a Satz 4 UVPG genügt. Die Vorschrift gilt nach § 4...

• Beschluss vom Bundesverwaltungsgericht (4. Senat) - 4 B 26/16 (Urteil)

  ...§ 3a Satz 4 UVPG a.F. genüge. Die von der Beklagten angezeigten Änderungen erfüllten den Vorhabenbegriff des § 2 Abs. 2 Nr. 2 Buchst. b UVPG a.F.. Zwar stelle die Zustationierung der 21 Hubschrauber a...