• SGB 3 § 75 Ausbildungsbegleitende Hilfen (Law)

  ...1. zum Abbau von Sprach- und Bildungsdefiziten, 2. zur Förderung fachpraktischer und fachtheoretischer Fertig...

• SGB 5 § 75 Inhalt und Umfang der Sicherstellung (Law)

  ...115b und 116b bis 119 genannten Leistungen gilt Satz 2 entsprechend, wenn diese für die in Satz 1 genannten Versicherten im Rahmen der dort genannten Tarife erbracht werden. (3b...

• SGB 12 § 75 Einrichtungen und Dienste (Law)

  ...rauen, die nicht rechtskräftig wegen einer Straftat nach den §§ 171, 174 bis 174c, 176 bis 180a, 181a, 182 bis 184g, 225, 232 bis 233a, 234, 235 oder 236 des Strafgesetzbuchs verurteilt worden sind. D...

• UmwG 1995 § 75 Gründungsbericht und Gründungsprüfung (Law)

  ...1) In dem Gründungsbericht (§ 32 des Aktiengesetzes) sind auch der Geschäftsverlauf und die Lage der übertragenden Rechtsträger darzustellen. Zum Gründungsprüfer (§ 33 Absatz 2 des Aktiengesetzes) kan...

• GenG § 75 Fortdauer der Mitgliedschaft bei Auflösung der Genossenschaft (Law)

  ...ragen ist.

• WHG 2009 § 75 Risikomanagementpläne (Law)

  ...15 zu erstellen. Satz 1 gilt nicht, wenn bis zum 22. Dezember 2010 vergleichbare Pläne vorliegen, deren Informationsgehalt den Anforderungen der Absätze 2 bis 4 entspricht. Alle Pläne sind bis zum 22....

• WDO 2002 § 75 Besetzung (Law)

  ...rad über dem Soldaten stehen. In Verfahren gegen Offiziere vom Obersten oder einem entsprechenden Dienstgrad an aufwärts muss der andere ehrenamtliche Richter der Dienstgradgruppe der Generale angehör...

• BBG 2009 § 93 Altersteilzeit (Law)

  ...raussetzungen des Absatzes 1 Nr. 1 Buchstabe c vorliegen. Beamtinnen auf Lebenszeit und Beamte auf Lebenszeit, denen vor dem 1. Januar 2010 Altersteilzeitbeschä...

• AMG 1976 § 93 Mehrere Ersatzpflichtige (Law)

  Sind mehrere ersatzpflichtig, so haften sie als Gesamtschuldner. Im Verhältnis der Ersatzpflichtigen zueinander hängt die Verpflichtung zum Ersatz sowie der Umfang des zu leistenden Ersatzes von den U...

• BBiG 2005 § 93 Präsident oder Präsidentin (Law)

  (1) Der Präsident oder die Präsidentin vertritt das Bundesinstitut für Berufsbildung gerichtlich und außergerichtlich. Er oder sie verwaltet das Bundesinstitut und führt dessen Aufgaben durch. Soweit ...

• SG § 93 Zuständigkeit für den Erlass der Rechtsverordnungen (Law)

  ...1 Absatz 8. (4) Die Rechtsverordnung nach Absatz 1 Nr. 9 bedarf der Zustimmung des Bundesrates.

• SGB 12 § 93 Übergang von Ansprüchen (Law)

  ...115 und 116 des Zehnten Buches gehen der Regelung des Absatzes 1 vor.

• OWiG 1968 § 93 Zahlungserleichterungen (Law)

  ...1) Nach Rechtskraft der Bußgeldentscheidung entscheidet über die Bewilligung von Zahlungserleichterungen (§ 18) die Vollstreckungsbehörde. (2) Die Vollstreckungsbehörde kann eine Entscheidun...

• SGB 8 § 93 Berechnung des Einkommens (Law)

  ...1 und 2 errechneten Betrag sind Belastungen der kostenbeitragspflichtigen Person abzuziehen. Der Abzug erfolgt durch eine Kürzung des nach den Absätzen 1 und 2 errechneten Betrages um pauschal 25 vom ...

• StrlSchV 2001 § 93 Dosisbegrenzung (Law)

  ...rantwortung eine Arbeit der in Kapitel 2 oder Kapitel 4 genannten Art ausübt oder ausüben lässt, hat dafür zu sorgen, dass die Dosisgrenzwerte in den Kapiteln 2 und 4 nicht überschritten werden. ...

• StRSaarEG § 93 Hauptfeststellung der Einheitswerte für das Betriebsvermögen im Saarland (Law)

  ...1. Dezember 1959 maßgebend. (2) Ist in der Zeit vom Beginn des Eingliederungstages bis zum Beginn des 1. Januar 1960 ein Wirtschaftsgut aus einem saarländischen gewerblichen Betrieb dem übri...

• SGB 3 § 93 Gründungszuschuss (Law)

  ...150 Tage beträgt und nicht allein auf § 147 Absatz 3 beruht, 2. der Agentur für Arbeit die Tragfähigkeit der Existenzgründung nachweist und ...

• AufenthG 2004 § 93 Aufgaben (Law)

  ...ragte hat die Aufgaben, 1. die Integration der dauerhaft im Bundesgebiet ansässigen Migranten zu fördern und insbesondere die Bundesregierung...

• BTGO 1980 § 93 Zuleitung und Überweisung von Unionsdokumenten (Law)

  ...racht. Bei Vorbereitung der Überweisungsentscheidung wird die Beratungsrelevanz des Dokuments in Abstimmung mit den Fraktionen bewertet (Priorisierung). Andere Unionsdokumente werden in geeigneter For...

• MontanMitbestGErgGWO 2005 § 93 Wahlausschreiben im Seebetrieb (Law)

  ...1) Das Wahlausschreiben nach § 32 Abs. 1 muss in Seebetrieben auch folgende Angaben enthalten: 1. dass die Arbeitnehmer des Seebetriebs in Br...