BHO § 16 Verpflichtungsermächtigungen (Law)

Die Verpflichtungsermächtigungen sind bei den jeweiligen Ausgaben gesondert zu veranschlagen. Wenn Verpflichtungen zu Lasten mehrerer Haushaltsjahre eingegangen werden können, sollen die Jahresbeträge...

ESBO § 16 Fernmeldeanlagen (Law)

...16 der EBO gelten entsprechend.

EUBeitrG § 16 Kosten (Law)

(1) Die Vollstreckungsbehörde bemüht sich bei den betreffenden Personen, neben den in § 9 Absatz 5 genannten Beträgen auch die ihr nach den §§ 337 bis 346 der Abgabenordnung entstandenen Kosten beizut...

BWahlG § 16 Wahltag (Law)

Der Bundespräsident bestimmt den Tag der Hauptwahl (Wahltag). Wahltag muß ein Sonntag oder gesetzlicher Feiertag sein.

BNotO § 16 (Law)

...1) Soweit es sich bei Amtstätigkeiten des Notars nicht um Beurkundungen nach dem Beurkundungsgesetz handelt, gilt § 3 des Beurkundungsgesetzes entsprechend. (2) Der Notar kann sich der Ausüb...

FamFG § 16 Fristen (Law)

...1) Der Lauf einer Frist beginnt, soweit nichts anderes bestimmt ist, mit der Bekanntgabe. (2) Für die Fristen gelten die §§ 222 und 224 Abs. 2 und 3 sowie § 225 der Zivilprozessordnung entsp...

GärtnAusbV § 16 Übergangsregelungen (Law)

Auf Berufsausbildungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren für Berufsausbild...

GarBBAnO § 16 Feuerlöschanlagen (Law)

...1) Mittel- und Großgaragen müssen in Geschossen, deren Fußboden im Mittel mehr als 4 m unter der Geländeoberfläche liegt, Wandhydranten an einer nassen Steigleitung in der Nähe jedes Treppenraumes ein...

HAG § 16 (Law)

...1) Wer Heimarbeit ausgibt oder weitergibt, hat dafür zu sorgen, daß Leben oder Gesundheit der in der Heimarbeit Beschäftigten durch technische Arbeitsmittel und Arbeitsstoffe, die er ihnen zur Verwend...

HeimMindBauV § 16 Gemeinschaftsräume (Law)

...1) Die Einrichtung muß mindestens einen Gemeinschaftsraum von 20 m 2 Nutzfläche haben. In Einrichtungen mit mehr als 20 Bewohnern muß eine Nutzfläche von mindestens 1 m ...

FGO § 16 (Law)

Der ehrenamtliche Richter wirkt bei der mündlichen Verhandlung und der Urteilsfindung mit gleichen Rechten wie der Richter mit.

KredWG § 16 (Law)

(aufgehoben)

KflDiAusbV § 16 Ausbildungsberufsbild (Law)

...11. Nachbereitung von Veranstaltungen: 11.1 Erfolgskontrolle und Dokumentation, ...

KHEntgG § 16 (weggefallen) (Law)

MalerLackAusbV § 16 Übergangsregelung (Law)

...1. August 2003 bis zum 31. Juli 2004 beginnen, sind die Vorschriften der in § 17 Satz 2 genannten Verordnung weiter anzuwenden, wenn für die Ausbildung in diesen Ausbildungsberufen nach Landesrecht de...

LuftVZO § 16 (Law)

(weggefallen)

RennwLottGABest § 16 (Law)

...1 Satz 2 des Gesetzes).

RuStAG § 16 (Law)

...10 Abs. 1 Satz 2 gilt entsprechend.

PStG § 16 Fortführung (Law)

...1 Nummer 1 bis 3 aufgenommen, ist eine weitere Folgebeurkundung nur über die Änderung des Namens, Berichtigungen sowie in den Fällen des Absatzes 1 Nummer 2 über die Aufhebung eines Beschlusses und di...

NABEG § 16 Veränderungssperren (Law)

(1) Die Bundesnetzagentur kann mit dem Abschluss der Bundesfachplanung oder nachträglich für einzelne Abschnitte der Trassenkorridore Veränderungssperren erlassen, soweit für diese Leitun...