-
BVerfSchG § 24 Minderjährigenschutz (Law)
...ch den Vorschriften dieses Gesetzes nicht an ausländische sowie über- oder zwischenstaatliche Stellen übermittelt werden. Abweichend hiervon dürfen Informationen einschließlich personenbezogener Daten...
-
DiätV § 24 (Law)
...chen Lebensmitteln für Natriumempfindliche ist bei Verwendung von kaliumhaltigem Kochsalzersatz anzugeben: 1. der Gehalt an Kalium in Milligr...
-
BranntwMonG § 24 (Law)
...chaftliche Brennereien (§§ 25, 26), 2. Obstbrennereien (§ 27), 3. ...
-
BNotO § 24 (Law)
...ch nicht aus anderen Vorschriften Beschränkungen ergeben, in diesem Umfange befugt, die Beteiligten vor Gerichten und Verwaltungsbehörden zu vertreten. (2) Nimmt ein Notar, der zugleich Rech...
-
GtDBWVAPrV § 24 Laufbahnprüfung (Law)
...ch zu den Prüfungsteilen nach Absatz 2 noch den Erwerb der erforderlichen Gesamtzahl von Credit Points und die Prüfungen, die die Studien- und Prüfungsordnung der kooperierenden Hochschuleinrichtung v...
-
GarBBAnO § 24 Übergangsvorschriften (Law)
...chriften (§ 18) sowie die Vorschriften über Prüfungen (§ 21) entsprechend anzuwenden.
-
HufBeschlV § 24 Inkrafttreten (Law)
...ch der Verkündung in Kraft.
-
GebrMG § 24 (Law)
...chadens verpflichtet. Bei der Bemessung des Schadensersatzes kann auch der Gewinn, den der Verletzer durch die Verletzung des Rechts erzielt hat, berücksichtigt werden. Der Schadensersatzanspruch kann...
-
HGB § 24 (Law)
...chäft als Gesellschafter aufgenommen oder tritt ein neuer Gesellschafter in eine Handelsgesellschaft ein oder scheidet aus einer solchen ein Gesellschafter aus, so kann ungeachtet dieser Veränderung d...
-
LwVfG § 24 (Law)
(weggefallen)
-
ITKTAusbV § 24 Ausbildungsplan (Law)
Der Ausbildende hat unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplanes für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.
-
MPAFHBundV § 24 Übergangsregelung (Law)
...chttechnischen Verwaltungsdienst des Bundes über das Studium „Master of Public Administration“ an der Fachhochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung vom 24. März 2011 (BGBl. I S. 497) weiter anz...
-
LuftVG § 24 (Law)
...chen die Annahme rechtfertigen, dass die öffentliche Sicherheit oder Ordnung durch die Veranstaltung gefährdet werden kann.
-
LBG § 24 (Law)
...ck, so ist zu bestimmen, daß der Entschädigungsberechtigte eine dem Wertunterschied entsprechende Ausgleichszahlung zu leisten hat. Auch die zusätzlich festzusetzende Geldentschädigung und die Ausglei...
-
RuStAG § 24 (Law)
...cht erfolgt, wenn der Entlassene die ihm zugesicherte ausländische Staatsangehörigkeit nicht innerhalb eines Jahres nach der Aushändigung der Entlassungsurkunde erworben hat.
-
SchRegO § 24 (Law)
...chtigung des Schiffsregisters durch Eintragung eines Berechtigten darf auch der beantragen, der auf Grund eines gegen den Berechtigten vollstreckbaren Titels eine Eintragung in das Schiffsregister ver...
-
SchRG § 24 (Law)
...ch ist, der Zinssatz, wenn andere Nebenleistungen zu entrichten sind, ihr Geldbetrag in das Schiffsregister eingetragen werden. Zur näheren Bezeichnung des Inhalts des Rechts und der Forderung kann au...
-
ODV § 24 Meldeverfahren (Law)
...cknahme oder Rückruf von ortsbeweglichen Druckgeräten. Sie unterrichtet die Bundesanstalt für Materialforschung und -prüfung einschließlich der Begründung für d...
-
SeelotG § 24 (Law)
...cht. (2) Auf Schiffen, die nach der Lotsverordnung zur Annahme eines Seelotsen verpflichtet sind, darf der Kapitän den Seelotsen nicht entlassen, bevor das Schiff die Grenze des Seelotsrevie...
-
VerkSiG § 24 Härteausgleich (Law)
...ch eine Maßnahme auf Grund dieses Gesetzes oder einer nach diesem Gesetz erlassenen Rechtsverordnung dem Betroffenen ein Vermögensnachteil zugefügt, der nicht nach § 23 abzugelten ist, ist eine Entsch...