• WG Art 10 (Law)

  ...ung unvollständig war, den getroffenen Vereinbarungen zuwider ausgefüllt worden ist, so kann die Nichteinhaltung dieser Vereinbarungen dem Inhaber nicht entgegengesetzt werden, es sei denn, daß er den...

• Grundgesetz Artikel 10 (Law)

  ...und Fernmeldegeheimnis sind unverletzlich. Beschränkungen dürfen nur auf Grund eines Gesetzes angeordnet werden. Dient die Beschränkung dem Schutze der freiheitlichen demokratischen Grundordnung oder ...

• BImSchV 10 2010 § 9 Anforderung an Pflanzenölkraftstoffe (Law)

  ...ur dann gewerbsmäßig oder im Rahmen wirtschaftlicher Unternehmungen gegenüber dem Letztverbraucher in den Verkehr gebracht werden, wenn er den Anforderungen der DIN 51605, Ausgabe September 2010, genü...

• BImSchV 10 2010 § 14 Nachweisführung (Law)

  ...ungen; in diesem Fall ist sie bei der ersten Lieferung vorzunehmen. (2) Auskunftspflichtige nach § 52 Absatz 3 Satz 1 in Verbindung mit Absatz 2 Satz 1 des Bundes-Immissionsschutz...

• FRG Anlage 10 (Law)

  ...ung der Angestellten Zeitraum Angestellte der Leistungsgruppe 1 ...

• ScheckG Art 10 (Law)

  ...Unterschriften, Unterschriften erdichteter Personen oder Unterschriften, die aus irgendeinem anderen Grund für die Personen, die unterschrieben haben oder mit deren Namen unterschrieben worden ist, ke...

• BImSchV 10 2010 Eingangsformel (Law)

  ...undesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung und das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales auf Gru...

• BImSchV 10 2010 § 1 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...und Nutzfahrzeugen (Euro 5 und Euro 6) und über den Zugang zu Reparatur- und Wartungsinformationen für Fahrzeuge (ABl. L 171 vom 29.6.2007, S. 1), die zuletzt durch die Verordnung (EU) Nr. 459/2012 (A...

• BImSchV 10 2010 § 16 Ausnahmen (Law)

  ...u Forschungs- und Erprobungszwecken erforderlich ist und schädliche Umwelteinwirkungen nicht zu erwarten sind. Die Bewilligung ist zu befristen. (2) Keine Ausnahmebewilligung nach Absatz 1 S...

• BImSchV 10 2010 § 11 Gleichwertigkeitsklausel (Law)

  ...ungen erfüllen, die in den unter Nummer 1 angegebenen Normen für die Bundesrepublik Deutschland festgelegt sind.

• BImSchV 10 2010 § 20 Ordnungswidrigkeiten (Law)

  ...ungswidrig im Sinne des § 62 Absatz 1 Nummer 7 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig 1. ...

• BImSchV 10 2010 Schlussformel (Law)

  ...undesrat hat zugestimmt.

• GesBergV Anlage 10 (zu § 10) (Law)

  ...ubgrenzwerte Massenanteil des Quarzes in dem Feinstaubgemisch ...

• TfV Anlage 10 (zu § 10 Absatz 4 und 6) (Law)

  ...uskunft aus dem Register der Zusatzbescheinigungen ist den folgenden Berechtigten zur Echtheits- und Gültigkeitsfeststellung von Zusatzbescheinigungen zu erteilen: ...

• BImSchV 10 2010 § 7 Anforderungen an Flüssiggaskraftstoff (Law)

  ...ur dann gewerbsmäßig oder im Rahmen wirtschaftlicher Unternehmungen gegenüber dem Letztverbraucher in den Verkehr gebracht werden, wenn er den Anforderungen der DIN EN 589, Ausgabe Juni 2012, genügt. ...

• BImSchV 10 2010 § 12 Einschränkungen (Law)

  ...10, die eingeführt oder sonst in den Geltungsbereich dieser Verordnung verbracht werden und die unter diese Verordnung fallen, sind § 4 Absatz 2 bis 4 und § 10 erst von dem Zeitpunkt an anzuwenden, an...

• BImSchV 10 2010 § 18 Überwachung (Law)

  ...uli 2008, weiterhin Anwendung. (2) Der Auszeichnungspflichtige nach § 13 hat auf Verlangen der zuständigen Behörde den nach § 14 Absatz 1 erhaltenen Unterrichtungsnachweis vorzulegen. Auskun...

• BImSchV 10 2010 § 5 Anforderungen an Biodiesel (Law)

  ...Unternehmungen gegenüber dem Letztverbraucher in den Verkehr gebracht werden, wenn er den Anforderungen der DIN EN 14214, Ausgabe Juni 2014, genügt. Das gilt auch für Biodiesel als Zusatz zum Dieselkr...

• BImSchV 10 2010 § 21 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  ...ung über die Beschaffenheit und die Auszeichnung der Qualitäten von Kraftstoffen vom 27. Januar 2009 (BGBl. I S. 123) sowie die Verordnung über Chlor- und Bromverbindungen als Kraftstoffzusatz vom 17....

• AltautoV § 10 Informationspflichten (Law)

  ...ung und Optimierung von Möglichkeiten zur Wiederverwendung und zur stofflichen oder sonstigen Verwertung von Altfahrzeugen und ihren Bauteilen; 4. ...