• UmwAusbV § 12 Ausbildungsplan (Law)

  Der Ausbildende hat unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplanes für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

• VeranstTechMeistPrV § 12 Anwendungsregelung (Law)

  ...uf des 31. Dezember 2018 begonnen werden, sind die Vorschriften dieser Verordnung bis zum Ablauf des 31. Dezember 2020 weiter anzuwenden.

• WoBindG § 12 (Law)

  (weggefallen)

• TFG § 12 Verordnungsermächtigung (Law)

  ...ufklärung und Einwilligung der spendenden Personen, 4. die Spendeentnahme, 5. ...

• VwVfG § 12 Handlungsfähigkeit (Law)

  ...uftragte, 4. Behörden durch ihre Leiter, deren Vertreter oder Beauftragte. ...

• VwGO § 12 (Law)

  ...ufungssenate. (2) Besteht ein Oberverwaltungsgericht nur aus zwei Berufungssenaten, so treten an die Stelle des Großen Senats die Vereinigten Senate. (3) Durch Landesgesetz kann ei...

• BImSchV 10 2010 Eingangsformel (Law)

  ...uf Grund des § 34 Absatz 2 und des § 37 Satz 1 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes und auf Grund des § 2a Absatz 3 des Benzinbleigesetzes, der durch Artikel 1 Nummer 3 des Gesetzes vom 25. November 19...

• BImSchV 10 2010 § 1 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...12 41, 2710 12 45, 2710 12 49, 2710 12 51 oder 2710 12 59 der Kombinierten Nomenklatur fällt und 2. zum Betrieb von Fahrzeugverbrennungsmoto...

• BImSchV 10 2010 § 16 Ausnahmen (Law)

  ...uflagen verbunden werden.Die Bewilligungen sind zu befristen. Sie können widerrufen werden, wenn die Voraussetzungen für ihre Erteilung nicht mehr vorliegen.

• BImSchV 10 2010 § 11 Gleichwertigkeitsklausel (Law)

  ...12, f) DIN 51624, Ausgabe Februar 2008, g) ...

• BImSchV 10 2010 § 20 Ordnungswidrigkeiten (Law)

  ...ufbewahrt. (2) Ordnungswidrig im Sinne des § 7 Absatz 1 des Binnenschifffahrtsaufgabengesetzes handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig entgegen § 4 Ab...

• BImSchV 10 2010 Schlussformel (Law)

  Der Bundesrat hat zugestimmt.

• GesBergV Anlage 10 (zu § 10) (Law)

  (Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1991, 1766) Es gelten folgende Staubgrenzwerte ...

• TfV Anlage 10 (zu § 10 Absatz 4 und 6) (Law)

  ...uf Daten im Register der Triebfahrzeug- führerscheine ermöglicht EIN (12 Ziffern) ...

• BImSchV 10 2010 § 7 Anforderungen an Flüssiggaskraftstoff (Law)

  ...12, genügt.

• BImSchV 10 2010 § 18 Überwachung (Law)

  ...12662, Ausgabe Juli 2008, weiterhin Anwendung. (2) Der Auszeichnungspflichtige nach § 13 hat auf Verlangen der zuständigen Behörde den nach § 14 Absatz 1 erhaltenen Unterrichtungsnachweis vo...

• BADV § 12 Gegenseitigkeit (Law)

  (1) Wird festgestellt, daß ein Drittland Dienstleister und Selbstabfertiger, deren Unternehmen mehrheitlich im Eigentum von Staatsangehörigen der Mitgliedstaaten der Europäischen Union is...

• BauSparkG § 12 Vertrauensmann (Law)

  ...ufsicht nach § 3 Abs. 2 besteht, auch die für diese Aufsicht zuständige Behörde zu hören. Die Bestellung kann jederzeit widerrufen werden. (2) Der Vertrauensmann hat darauf zu achten, daß di...

• AltholzV § 12 Betriebstagebuch (Law)

  ...uf denen die Angaben eingetragen sind, fünf Jahre lang aufzubewahren und auf Verlangen der zuständigen Behörde die gespeicherten Angaben in Klarschrift oder die Einzelblätter vorzulegen. (4)...

• AtStrlSVDBest § 12 Abnahme (Law)

  ...uf die Gewährleistung des Strahlenschutzes durch das Staatliche Amt für Atomsicherheit und Strahlenschutz abzunehmen. Es kann den Strahlenschutzbeauftragten oder den verantwortlichen Mitarbeiter mit d...