-
KerIndAusbV § 15 Abschlussprüfung (Law)
...ramischen Produktes durch kombinierte Formen. Dabei soll der Prüfling zeigen, dass er Arbeitsabläufe unter Beachtung wirtschaftlicher, technischer und organisatorischer Vorga...
-
SpielV § 15 (Law)
...rd die Bauart eines Spielgerätes zugelassen, so erhält der Inhaber der Zulassung einen Zulassungsschein. Für jedes Nachbaugerät der zugelassenen Bauart erhält er einen Zulassungsbeleg und ein Zulassun...
-
StromNZV § 15 Engpassmanagement (Law)
...rktorientierten und transparenten Verfahren diskriminierungsfrei zu bewirtschaften. (3) Die Erlöse, die Netzbetreiber aus der Durchführung der Engpassbewirtschaftung erzielen, sind unverzügl...
-
SUG § 15 (weggefallen) (Law)
-
SVG § 15 (Law)
...ritt oder Versetzung in den Ruhestand besteht Anspruch auf Ruhegehalt, im Falle der Versetzung in den einstweiligen Ruhestand erst nach Ablauf der Zeit, für die Dienstbezüge gezahlt werden. Bezüge, di...
-
SVSaarAnglG § 15 (Law)
...rafttreten dieses Abschnitts in der Krankenversicherung versicherungspflichtig werden und auf Grund eines privaten Versicherungsvertrags gegen Krankheit versichert sind, können den Versicherungsvertra...
-
ZensTeG § 15 Löschung (Law)
...rkmale nach § 8 Nr. 2 werden nach der Zusammenführung nach § 10, spätestens zwei Jahre nach dem Stichtag 31. März 2002, gelöscht. Entsprechendes gilt für das Hilfsmerkmal Tag der Geburt nach § 4 Abs. ...
-
WpDVerOV § 15 Inkrafttreten (Law)
...rordnung tritt vorbehaltlich des Absatzes 2 am 1. November 2007 in Kraft. (2) § 14 tritt am 1. Januar 2008 in Kraft.
-
WpPG § 15 Werbung (Law)
...r erkennbar sein. Die darin enthaltenen Angaben dürfen nicht unrichtig oder irreführend sein. Die Angaben dürfen darüber hinaus nicht im Widerspruch zu den Angaben stehen, die der Prospekt enthält ode...
-
ZÄPrO § 15 (Law)
...rden aller anderen Länder benachrichtigt. Wird die Zulassung zur Prüfung nach § 10 Abs. 1 Nr. 3 versagt, zurückgenommen oder widerrufen, so sind die zuständigen Behörden aller Länder zu benachrichtige...
-
OrthoptAPrV § 15 Erlaubnisurkunde (Law)
...r die Erteilung der Erlaubnis zur Führung der Berufsbezeichnung "Orthoptistin" oder "Orthoptist" vor, so stellt die zuständige Behörde die Erlaubnisurkunde nach dem Muster der Anla...
-
SchRG § 15 (Law)
...r als Eigentümer im Schiffsregister eingetragen ist. (2) Ist im Schiffsregister für jemanden eine Schiffshypothek oder ein Recht an einer solchen oder ein Nießbrauch eingetragen, so wird ver...
-
UrhG § 15 Allgemeines (Law)
...r Öffentlichkeit gehört jeder, der nicht mit demjenigen, der das Werk verwertet, oder mit den anderen Personen, denen das Werk in unkörperlicher Form wahrnehmbar oder zugänglich gemacht wird, durch pe...
-
WaStrÜbgVtr § 15 (Law)
...rordnungen der Länder bleiben unbeschadet der Bestimmungen der Reichsverfassung bis zu einer anderweiten reichsgesetzlichen Regelung in Kraft.
-
BImSchV 10 2010 § 10 Schwefelgehalt von Heizöl (Law)
...rschritten wird. Schweres Heizöl mit höheren Schwefelgehalten darf nur dann gewerbsmäßig oder im Rahmen wirtschaftlicher Unternehmungen gegenüber dem Letztverbraucher in den Verkehr gebracht werden, s...
-
AbwV Anhang 15 Herstellung von Hautleim, Gelatine und Knochenleim (Law)
...r Abwassertemperatur von 12 °C und größer im Ablauf des biologischen Reaktors der Abwasserbehandlungsanlage und sofern die der wasserrechtlichen Zulassung zugrunde liegende Rohfracht an Stickstoff, ge...
-
SGB 10 § 10 Beteiligungsfähigkeit (Law)
...rfahren beteiligt zu sein, sind 1. natürliche und juristische Personen, 2. ...
-
DruckLV (XXXX) §§ 15 und 16 (weggefallen) (Law)
-
AltPflG § 15 (Law)
...rin und dem Schüler kostenlos die Ausbildungsmittel, Instrumente und Apparate zur Verfügung zu stellen, die zur praktischen Ausbildung und zum Ablegen der jeweils vorgeschriebenen Prüfung erforderlich...
-
AuslSchuldAbkAG § 15 (Law)
...rache beizubringen. Das Gericht kann auch verlangen, daß die Übersetzung von einem diplomatischen oder konsularischen Vertreter der Bundesrepublik Deutschland oder einem beeidigten Dolmetscher als ric...