• ZHG § 13 (Law)

  ...lkunde kann auf Antrag Personen erteilt werden, die eine abgeschlossene zahnärztliche Ausbildung nachweisen. Eine Erlaubnis nach Satz 1 wird Antragstellern, die über einen Ausbildungsnachweis als Zahn...

• TKG 2004 § 15a Regulierungskonzepte und Antrag auf Auskunft über den Regulierungsrahmen für Netze der nächsten Generation (Law)

  ...ltkonditionen von Risikobeteiligungsmodellen sowie Beispiele für Risikobeteiligungsmodelle. (3) Für den Erlass der Verwaltungsvorschriften nach den Absätzen 1 und 2 gilt das Konsultations- u...

• AuslWBG § 13 Sammelanerkennung (Law)

  ...lle oder bestimmte Auslandsbonds einer Art anerkennen (Sammelanerkennung). Die Sammelanerkennung hat dieselbe Wirkung wie die Anerkennung durch die sonst nach diesem Gesetz zuständigen Stellen. ...

• BauwAbdAusbV § 13 Inkrafttreten (Law)

  Diese Verordnung tritt am 1. August 1997 in Kraft.

• AufenthV § 13 Notreiseausweis (Law)

  ...lligen Härte, oder soweit ein besonderes öffentliches Interesse besteht, darf einem Ausländer ein Notreiseausweis ausgestellt werden, wenn der Ausländer seine Identität glaubhaft machen kann und er ...

• AGOZV § 13 (Law)

  ...llen)

• BHV1V § 13 Ordnungswidrigkeiten (Law)

  ...llziehbaren Auflage zuwiderhandelt, 3. (weggefallen) 4. einer vollziehbaren Anor...

• BNotO § 13 (Law)

  ...liedern einer Religionsgesellschaft, an Stelle der Worte "Ich schwöre" andere Beteuerungsformeln zu gebrauchen, so kann der Notar, der Mitglied einer solchen Religionsgesellschaft ist, diese...

• ChirurgMAusbV § 13 Inkrafttreten (Law)

  Diese Verordnung tritt am 1. August 1989 in Kraft.

• DiätV § 13 (Law)

  ...ln als Kochsalzersatz nur gekennzeichnet werden, wenn sie kein Natrium enthalten. (3) Erzeugnisse, die auf der Grundlage von Kochsalz, natriumhaltigem Quellensalz oder Meersalz hergestellt s...

• FRG § 13 (Law)

  ...lt, in dem die Bundesrepublik Deutschland eine amtliche Vertretung hat, gezahlt werden. Eine solche Rente gilt nicht als Leistung der sozialen Sicherheit. (2) Geht der Rentenzahlung nach Abs...

• HolzBauSchAusbV § 13 Inkrafttreten (Law)

  Diese Verordnung tritt am 1. August 2007 in Kraft.

• HwWahlO § 13 (Law)

  ...llen und Arbeitnehmer mit abgeschlossener Berufsausbildung weisen dem Wahlleiter ihre Wahlberechtigung durch eine die Unterschrift des Betriebsrates, soweit dieser in Betrieben vorhanden ist, in allen...

• GvKostG § 13 Kostenschuldner (Law)

  ...llstreckungsschuldner für die notwendigen Kosten der Zwangsvollstreckung und 3. der Verpflichtete für die notwendigen Kosten der Vollstrecku...

• GewO § 13 Erprobungsklausel (Law)

  ...lassen, soweit diese Berufsausübungsregelungen nicht auf bindenden Vorgaben des Europäischen Gemeinschaftsrechts beruhen und sich die Auswirkungen der Ausnahmen auf das Gebiet des jeweiligen Landes be...

• GenTG § 13 (Law)

  ...llen)

• HeimMindBauV § 13 Gebäudezugänge (Law)

  ...ll von der öffentlichen Verkehrsfläche stufenlos erreichbar sein. Der Zugang muß beleuchtbar sein.

• KSpG § 13 Planfeststellung (Law)

  ...lanfeststellungsbeschlusses eingeht. Die zuständige Behörde übermittelt den zuständigen Stellen in der Bundesregierung über die dafür nach Landesrecht zuständige Behörde den Planfeststellungsbeschluss...

• LAG § 13 Kriegssachschäden (Law)

  ...ls Verlust von Wohnraum, 4. als Verlust der beruflichen oder sonstigen Existenzgrundlage. ...

• ITKTAusbV § 13 Berichtsheft (Law)

  ...ldende hat ein Berichtsheft in Form eines Ausbildungsnachweises zu führen. Ihm ist Gelegenheit zu geben, das Berichtsheft während der Ausbildungszeit zu führen. Der Ausbildende hat das Berichtsheft re...