-
WaStrÜbgVtr § 18 (Law)
...sammenstellung - Anlage B - enthaltenen Bauausführungen.
-
UrhG § 18 Ausstellungsrecht (Law)
Das Ausstellungsrecht ist das Recht, das Original oder Vervielfältigungsstücke eines unveröffentlichten Werkes der bildenden Künste oder eines unveröffentlichten Lichtbildwerkes öffentlich zur Schau z...
-
PatV § 18 (Law)
(weggefallen)
-
ZVG § 18 (Law)
...samtschuldnerisch haften, betrieben wird.
-
ZHG § 18 (Law)
Mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe wird bestraft, 1. wer die Zahnheilkunde ausübt, ohne eine Approbation ...
-
ASG § 18 Allgemeines (Law)
Personen, die in ein Arbeitsverhältnis verpflichtet werden, unterliegen der Versicherungspflicht in der gesetzlichen Kranken-, Unfall- und Rentenversicherung sowie in der Arbeitslosenversicherung und ...
-
AtG § 18 Entschädigung (Law)
...Satz 3. (4) Wenn das Land eine Entschädigung zu leisten hat, sind der Bund oder ein anderes Land entsprechend ihrem sich aus der Gesamtlage ergebenden Interesse an der Rücknahme oder am Wide...
-
AtVfV § 18 Teilgenehmigung (Law)
...samten Anlage vorliegen werden, und ein berechtigtes Interesse an der Erteilung einer Teilgenehmigung besteht. (2) Ist ein Antrag im Sinne des Absatzes 1 gestellt, so kann die Genehmigungsbe...
-
AuslSchuldAbkAG § 18 (Law)
...sagungsgründe entgegensteht.
-
AgrStatG § 18 Erhebungseinheiten (Law)
...satz 1a Nummer 1 mit Tierbeständen, die für die jeweilige Tierart mindestens die dort in Buchstabe b, c oder d genannte Zahl erreichen. (2) Die Erhebungen erfassen die Bestände an Rindern, S...
-
BinSchPRG § 18 (Law)
Dem Schiffseigner gegenüber sind für den Umfang der Befugnisse des Schiffers die Bestimmungen der §§ 15 und 16 ebenfalls maßgebend, soweit nicht der Schiffseigner diese Befugnisse beschränkt hat. ...
-
EnergieStG § 18 Versandhandel (Law)
...satzsteuergesetzes der Umsatzsteuer unterliegen. (2) Werden Energieerzeugnisse nach Absatz 1 durch einen Versandhändler mit Sitz in einem anderen Mitgliedstaat in das Steuergebiet geliefert,...
-
BSeeSchG § 18 (weggefallen) (Law)
-
BRüG § 18 (Law)
...satzbetrag nach § 16 oder nach § 17, es sei denn, daß Ersatz für entzogene Forderungen oder Wertpapiere zu leisten ist; § 14 Abs. 1 Satz 2 findet entsprechende Anwendung. Ist vor Inkrafttreten dieses ...
-
BRAO § 18 (weggefallen) (Law)
-
DiätV § 18 (Law)
...salzersatz zugelassene Zusatzstoffe zugesetzt worden sind, die Angabe "mit Kochsalzersatz", 3. (weggefallen) ...
-
FinDPrV § 18 Inkrafttreten (Law)
Diese Verordnung tritt am 1. August 2012 in Kraft.
-
GBO § 18 (Law)
(1) Steht einer beantragten Eintragung ein Hindernis entgegen, so hat das Grundbuchamt entweder den Antrag unter Angabe der Gründe zurückzuweisen oder dem Antragsteller eine angemessene Frist zur Hebu...
-
GrdstVG § 18 (Law)
...Sache unverzüglich, spätestens vor Ablauf eines Monats nach Eingang des Antrags, an die zuständige Genehmigungsbehörde abzugeben und den Antragsteller von der Abgabe zu benachrichtigen. Wird die Benac...
-
GVG § 18 (Law)
...sangestellten sind nach Maßgabe des Wiener Übereinkommens über diplomatische Beziehungen vom 18. April 1961 (Bundesgesetzbl. 1964 II S. 957ff.) von der deutschen Gerichtsbarkeit befreit. Dies gilt auc...