• RechPensV Muster 4 (Law)

  ...2003, 263) (Inhalt: nicht darstellbares Formular)

• ScheckG Art 4 (Law)

  Der Scheck kann nicht angenommen werden. Ein auf den Scheck gesetzter Annahmevermerk gilt als nicht geschrieben.

• SozhiDAV Anlage 4 (Law)

  ...2 27 391 392 2 N Re...

• AAppO Anlage 4 (Law)

  (weggefallen)

• GGKontrollV Anlage 4 (Law)

  (weggefallen)

• RechVersV Formblatt 4 (Law)

  (Inhalt: nicht darstellbares Formblatt) (Fundstelle: ...

• RechVersV Muster 4 (Law)

  (Fundstelle: BGBl. I 1994, S. 3417; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) ...

• WaffV 4 § 5 (Law)

  ...21 bis 23 des Gesetzes die Kosten der von der Behörde aufgewendeten Prüfmittel, 5. bei der Prüfung nach § 10 der 1. WaffV die Kosten der ben...

• WaffV 4 § 8 (Law)

  (Inkrafttreten, Außerkrafttreten von Rechtsvorschriften) in Kraft.

• UErgGDV 2 Anlage 2 (Law)

  ...2, S. 25 u. 26 (Vorderseite) Vermittlungsstelle:...

• HöBetrV Anlage 4 (Law)

  -

• HeizölLBV Anlage 4 (Law)

  ...2, 544 ------------------------------------------------------------------------------- I Aussteller/...

• WaffV 4 § 1 (Law)

  ...2 nach dem Verwaltungsaufwand berechnet wird.

• WaffV 4 § 6 (Law)

  ...2 oder 2a des Gesetzes, 2. Zulassung von Ausnahmen nach § 37 Abs. 3 des Gesetzes, soweit der Gebührenschuldner die tatsächliche Gewalt über ...

• Grundgesetz Artikel 4 (Law)

  Die Freiheit des Glaubens, des Gewissens und die Freiheit des religiösen und weltanschaulichen Bekenntnisses sind unverletzlich. Die ungestörte Religionsausübung wird gewährleistet. Niemand darf gege...

• HStruktG 2 § 2 (Law)

  ...2 §§ 2 und 3 gelten entsprechend für Versorgungsempfänger nach dem Gesetz zur Regelung der Wiedergutmachung nationalsozialistischen Unrechts für Angehörige des öffentlichen Dienstes.

• TÜPrKostO1992GebVAnpV 2 § 2 (Law)

  Diese Verordnung tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft.

• UErgGDV 2 § 2 (Law)

  ...2) Ist für eine Schuldverschreibung eine Lieferbarkeitsbescheinigung ausgestellt worden und befindet sich die Schuldverschreibung zur Zeit der Anmeldung bei einem Kreditinstitut im Bundesgebiet oder i...

• GesBergV Anlage 4 (zu § 5 Absatz 4) (Law)

  ...2.1 Erst-/Nachuntersuchung 2.2 Untersuchungsdatum ...

• SchHaltHygV Anlage 4 (zu § 4 Absatz 1) (Law)

  ...2 im Sinne des Artikels 24 Absatz 1 Buchstabe a der Verordnung (EG) Nr. 1069/2009 so aufzustellen, dass sie von diesen möglichst ohne Befahren des Betriebsgeländes entladen werden können. ...