• DiätV Anlage 15 (zu § 22a Abs. 3 Nr. 2 Buchstabe b und c) (Law)

  ...BGBl. I 2007, 3275 ) 1. Nährwertbezogene Angaben ...

• AltPflG § 16 (Law)

  ...benen Ausbildungsveranstaltungen teilzunehmen, 2. die ihnen im Rahmen der Ausbildung übertragenen Aufgaben und Verrichtungen...

• AtG § 16 (Law)

  (weggefallen)

• AujeszkKrV § 16 (Law)

  ...bsatz 3 oder Absatz 5, § 3a Satz 1, § 3b, § 6 Nummer 6, 7, 8 oder Nummer 9, § 7, § 10 oder § 11 Satz 2, jeweils auch in Verbindung mit § 13 oder § 15, oder nach § 12 Absatz 1 oder Absatz 2 Satz 2 oder...

• AKG § 16 Gesetzeskonkurrenz (Law)

  Ist ein Anspruch (§ 1) nach einer Vorschrift dieses Teils zu erfüllen, so steht dieser Erfüllungsverpflichtung nicht entgegen, daß der Anspruch nach einer anderen Vorschrift dieses Teils nicht oder nu...

• ARegV § 16 Effizienzvorgaben (Law)

  ...baren Maßnahmen nicht erreichen und übertreffen kann, hat die Regulierungsbehörde die Effizienzvorgabe abweichend von Absatz 1 zu bestimmen. Bei der Bewertung der Zumutbarkeit ist zu berücksichtigen, ...

• BeamtVG § 16 Allgemeines (Law)

  ...bliebenenversorgung (§§ 17 bis 28) umfasst 1. Bezüge für den Sterbemonat, 2. Ster...

• BEG § 16 (Law)

  ...2. Abfindung im Falle der Wiederverheiratung, 3. Kapitalentschädigung. ...

• BinSchEO § 16 Eichraum (Law)

  ...bene (§ 17), der oberen Eichebene (§ 18) und den Außenseiten der zwischen diesen Ebenen liegenden Schiffswandung eingeschlossen ist. Nischen, Anhänge und Ausbuchtungen in diesem Bereich (z.B. Ankertas...

• BinSchPRG § 16 (Law)

  ...bs. 1 bezeichneten Ort befindet, sind für den Schiffseigner nur dann verbindlich, wenn der Schiffer auf Grund einer Vollmacht gehandelt hat, oder wenn ein anderer besonderer Verpflichtungsgrund vorhan...

• BJagdG § 16 Jugendjagdschein (Law)

  ...2) Der Jugendjagdschein berechtigt nur zur Ausübung der Jagd in Begleitung des Erziehungsberechtigten oder einer von dem Erziehungsberechtigten schriftlich beauftragten Aufsichtsperson; die Begleitper...

• BLG § 16 (Law)

  ...2) Die Anforderung der Leistungsvorbereitungen wird unwirksam, wenn nicht binnen drei Monaten eine Anforderung nach § 2 ausgesprochen wird. (3) Anforderungsbehörde für die Leistungsvorbereit...

• ErsDiG § 16 Unabkömmlichstellung (Law)

  ...berwiegt, für den Zivildienst unabkömmlich gestellt werden, solange er für die von ihm außerhalb des Zivildienstes ausgeübte Tätigkeit nicht entbehrt werden kann. (2) Über die Unabkömmlichst...

• BrucelloseV § 16 (Law)

  ...Behörde kann zulassen, dass die Desinfektion nach Absatz 2 Nummer 1 auf die Standplätze der Tiere und die diesen benachbarten Standplätze oder die Stallabteilungen, auf oder in denen die Geburt oder F...

• BTÄO § 16 (Law)

  ...2 Absatz 3, § 4 Absatz 3, § 11 Absatz 1 Satz 2, der §§ 11a, 13a, 15b und 15c entsprechend 1. für Staatsangehörige, die nicht Staatsangehörige...

• DGBankSa § 16 (Law)

  ...ber Stillschweigen zu bewahren. Diese Verpflichtung besteht auch nach Beendigung ihres Amtes. Dem Gebot der Schweigepflicht unterliegen insbesondere die Stimmabgabe, der Verlauf der Debatte, die Stell...

• DiätV § 16 (weggefallen) (Law)

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• DMBilG § 16 Verbindlichkeiten (Law)

  ...berschuldung des Unternehmens hinter alle Gläubiger zurücktritt, die eine solche Erklärung nicht abgegeben haben. Der Gesamtbetrag solcher Verbi...

• FlRV § 16 (Law)

  ...2) In dem Antrag sind die in § 3 Abs. 1 Nr. 1, 3 bis 5, 7 bis 9 genannten Daten sowie folgende Identitätsmerkmale des Schiffes anzugeben: 1. ...

• FlurbG § 16 (Law)

  ...Beteiligten nach § 10 Nr. 1 bilden die Teilnehmergemeinschaft. Sie entsteht mit dem Flurbereinigungsbeschluß und ist eine Körperschaft des öffentlichen Rechts.