• BOKraft 1975 § 23 (Law)

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• JGG § 23 Weisungen und Auflagen (Law)

  ...oder erbietet er sich zu angemessenen Leistungen, die der Genugtuung für das begangene Unrecht dienen, so sieht der Richter in der Regel von entsprechenden Weisungen oder Auflagen vorläufig ab, wenn d...

• InsO § 23 Bekanntmachung der Verfügungsbeschränkungen (Law)

  ...onen, die Verpflichtungen gegenüber dem Schuldner haben, und dem vorläufigen Insolvenzverwalter besonders zuzustellen. Die Schuldner des Schuldners sind zugleich aufzufordern, nur noch unter Beachtung...

• NeuGlV § 23 Anwendbarkeit der Bundeswahlordnung (Law)

  ...orschriften der Bundeswahlordnung über die Wahlhandlung entsprechend anzuwenden.

• LuftBO § 23 Verwendung des Luftfahrzeugs (Law)

  ...orie) betrieben werden.

• StromNZV § 23 Vertragliche Ausgestaltung des Netzzugangs (Law)

  ...on sieben Arbeitstagen nach Eingang der Anforderung ein vollständiges und bindendes Angebot abzugeben. (2) Die Betreiber von Elektrizitätsversorgungsnetzen sind berechtigt, die von ihnen ges...

• PKDBSa § 23 Voraussetzungen des Rentenanspruchs (Law)

  ...or Vollendung des 60. Lebensjahres einen Anspruch auf Rente wegen teilweiser oder voller Erwerbsminderung, wenn sie eine gesetzliche Rente wegen teilweiser oder voller Erwerbsminderung nach § 43 SGB V...

• WoFG § 23 Pauschaler Abzug (Law)

  ...on dem nach den §§ 21 und 22 ermittelten Betrag ein pauschaler Abzug in Höhe von jeweils 10 Prozent für die Leistung von 1. Steuern vom Einko...

• ZHG§10PrO § 23 (Law)

  ...ommt. Die Summe der so gewonnenen Zahlen ergibt das Gesamturteil, das bei Summen bis 10 "sehr gut", von 11 bis 17 "gut", von 18 ab "genügend" lautet. Mußte der Prüfling i...

• AMWHV § 23 Prüfung (Law)

  ...ollständig zu protokollieren (Prüfprotokoll). Alle Abweichungen im Prozess und von der Festlegung in der Spezifikation sind zu dokumentieren und gründlich zu untersuchen. (5) In Betrieben un...

• BinSchPRG § 23 (Law)

  ...ohne Erlaubnis des Schiffers nicht verlassen. (3) Verunglückt das Schiff, so hat der Schiffsmann für Rettung der Personen und ihres Gepäcks sowie für Sicherstellung der Schiffsteile, der Ger...

• BeratungsG § 23 Rechtsweg (Law)

  ...ozialgerichtsbarkeit.

• BewG § 23 Nachfeststellung (Law)

  ...ogen werden soll. (2) Der Nachfeststellung werden vorbehaltlich des § 27 die Verhältnisse im Nachfeststellungszeitpunkt z...

• BienSeuchV § 23 (Law)

  ...oweit sie zuvor mindestens drei Wochen lang für Bienen unzugänglich aufbewahrt worden sind. (3) Die zuständige Behörde kann unter Berücksichtigung der Befallssituation die Behandlung von Bie...

• ErsDiG § 23 Zivildienstüberwachung (Law)

  ...olen, wenn sie die Bundesrepublik Deutschland länger als drei Monate verlassen wollen, ohne dass die Voraussetzungen des § 1 Abs. 2 des Wehrpflichtgesetzes bereits vorliegen. Sie haben eine Genehmigun...

• DWG § 23 Auskunftspflicht (Law)

  ...om 3. Oktober 1989 und nach Artikel 6 Abs. 2 in Verbindung mit Artikel 19 des Europäischen Übereinkommens über das grenzüberschreitende Fernsehen vom 5. Mai 1989, benötigt.

• EBO § 23 Bremsen (Law)

  ...otbremsgriffe haben, durch die eine Notbremsung eingeleitet werden kann. Die Notbremseinrichtung darf so beschaffen sein, daß eine eingeleitete Notbremsung aufgehoben werden kann. Bei Stadtschnellbahn...

• EBPV § 23 Wiederholungsprüfung (Law)

  ...olt werden, jedoch frühestens sechs Monate nach Beendigung der vorangegangenen Prüfung. (2) In der ersten Wiederholungsprüfung ist der Prüfling auf Antrag von der Prüfung in einzelnen Fächer...

• BVG § 23 (Law)

  (weggefallen)

• DGBankSa § 23 (Law)

  ...orsitzende leitet die Verhandlung und bestimmt die Reihenfolge, in der die Gegenstände der Tagesordnung erledigt werden, sowie die Art und Form der Abstimmung. ...