• WiPrPrüfV § 31 Prüfungsergebnis (Law)

  ...cheidet im Anschluss an die mündliche Prüfung auf Grund des Gesamteindrucks der in der schriftlichen und in der mündlichen Prüfung erbrachten Leistungen, ob die geprüfte Person über die nach § 131h Ab...

• TFG § 31 Strafvorschriften (Law)

  ...cht dafür sorgt, dass die spendende Person vor der Freigabe der Spende auf die dort genannten Infektionsmarker untersucht wird.

• SVG § 31 (Law)

  ...ch die Form der Auszahlung und in der Regel durch Maßnahmen zur Verhinderung alsbaldiger Weiterveräußerung des Grundstücks oder des an einem Grundstück bestehenden Rechts zu sichern. Hierzu kann vor a...

• SGG § 31 (Law)

  ...chädigungsrechts und des Schwerbehindertenrechts gebildet. Für Angelegenheiten der Knappschaftsversicherung einschließlich der Unfallversicherung für den Bergbau sowie für Verfahren wegen eines überla...

• StBGebV § 31 Besprechungen (Law)

  ...ch Tabelle A (Anlage 1). (2) Die Besprechungsgebühr entsteht, wenn der Steuerberater an einer Besprechung über tatsächliche oder rechtliche Fragen mitwirkt, die von der Behörde angeordnet is...

• ZPOEG § 31 (Law)

  ...ch Satz 1 richtet sich die Zuständigkeit der Gerichte nach den bisher geltenden Vorschriften.

• ZAG § 31 Strafvorschriften (Law)

  ...ch § 8a Absatz 1 Satz 1 das E-Geld-Geschäft betreibt, 3. entgegen § 16 Abs. 4 Satz 1 Halbsatz 1 eine Anzeige nicht, nicht richtig oder nicht...

• ZollV § 31 Inkrafttreten (Law)

  Diese Verordnung tritt am 1. Januar 1994 in Kraft.

• BImSchV 31 § 10 Andere oder weitergehende Anforderungen (Law)

  ...chutzgesetzes andere oder weitergehende Anordnungen zu treffen, bleibt unberührt, soweit die Anforderungen aus der Richtlinie 2010/75/EU nicht entgegenstehen.

• BImSchV 31 Anhang II (zu § 1) (Law)

  ...chichten ist jede Tätigkeit, bei der durch einfachen oder mehrfachen Auftrag eine oder mehrere Schichten eines Beschichtungsstoffes auf eine Oberfläche aufgebracht werden. Hierzu zählt nicht die Besch...

• SeeStrO 1972 Regel 31 Wasserflugzeuge (Law)

  ...chaften oder Anordnung den Regeln dieses Teils entsprechen, so muss es Lichter und Signalkörper führen, deren Eigenschaften und Anordnung diesen so weit wie möglich vergleichbar sind. ...

• PreisLS Nr 31 Lastenausgleich (Law)

  ...chsabgaben im Sinne des Gesetzes über den Lastenausgleich vom 14. August 1952 (Bundesgesetzbl. I S. 446) sind nicht Kosten im Sinne dieser Leitsätze.

• ArbnErfG § 31 Anrufung der Schiedsstelle (Law)

  ...chiedsstelle erfolgt durch schriftlichen Antrag. Der Antrag soll in zwei Stücken eingereicht werden. Er soll eine kurze Darstellung des Sachverhalts sowie Namen und Anschrift des anderen Beteiligten e...

• BinSchEO § 31 Ebene der größten Eintauchung (Law)

  ...ck sind 5 Zentimeter hinzuzurechnen. Die Eintauchtiefe ist auf halber Länge des Schiffskörpers zu messen. Starke Vertrimmungen sind zu berücksichtigen, feste Flossenkiele und Schwerter jedoch nicht. E...

• GtDBWVAPrV § 31 Täuschung, Ordnungsverstoß (Law)

  ...cht bestanden erklären. (4) Wird eine Täuschung erst nach Abschluss der mündlichen Prüfung bekannt oder kann sie erst nach Abschluss der Prüfung nachgewiesen werden, kann das Prüfungsamt nac...

• HüSalmoV § 31 Maßregeln vor amtlicher Feststellung (Law)

  ...chädlichen Beseitigung oder zu diagnostischen Zwecken und 2. Eier nur zur unschädlichen Beseitigung oder zu diagnostischen Zwecken ...

• HAG § 31 Ausgabe verbotener Heimarbeit (Law)

  ...ch einer zur Durchführung des Gefahrenschutzes erlassenen Rechtsvorschrift (§ 13 Abs. 2, § 14 Abs. 3, § 34 Abs. 2 Satz 2) verboten ist, ausgibt oder weitergibt, wird mit Freiheitsstrafe bis zu einem J...

• KHG § 31 Berlin-Klausel (Law)

  (gegenstandslos)

• SachenRBerG § 31 Geringe Restnutzungsdauer (Law)

  ...chtsvertrages oder eines Grundstückskaufvertrages verweigern, wenn das vom Nutzer errichtete Gebäude oder die bauliche Anlage öffentlichen Zwecken dient oder land-, forstwirtschaftlich oder gewerblich...

• PStV § 31 Lebendgeburt, Totgeburt, Fehlgeburt (Law)

  ...ch der Scheidung vom Mutterleib entweder das Herz geschlagen oder die Nabelschnur pulsiert oder die natürliche Lungenatmung eingesetzt hat. (2) Hat sich keines der in Absatz 1 genannten Merk...