BTÄO § 4 (Law)

...on vor einer zuständigen Justiz- oder Verwaltungsbehörde oder gegebenenfalls vor einem Notar oder einer entsprechend bevollmächtigten Berufsorganisation des Herkunftsmitgliedstaats, der eine diese eid...

BVFG § 4 Spätaussiedler (Law)

...oren ist und von einer Person abstammt, die die Stichtagsvoraussetzung des 8. Mai 1945 nach Nummer 1 oder des 31. März 1952 nach Nummer 2 erfüllt, es sei denn, dass Eltern oder Voreltern ihren Wohnsit...

DWG § 4 Ziele (Law)

...okratischen Rechtsstaat verständlich machen. Sie sollen deutschen und anderen Sichtweisen zu wesentlichen Themen vor allem der Politik, Kultur und Wirtschaft sowohl in Europa wie in anderen Kontinente...

EGRechtÜblV § 4 (Law)

...oder in Drittstaaten ausgeführt werden. Inverkehrbringen ist das Anbieten, Vorrätighalten zum Verkauf oder zu sonstiger Abgabe, Feilhalten und jedes Abgeben an andere. (2) Die zuständigen Be...

BranntwMonG § 4 (Law)

...onopols liegt unter Aufsicht des Bundesministeriums der Finanzen der Bundesmonopolverwaltung ob. Sie besteht aus dem Bundesmonopolamt (§ 8) und der Verwertungsstelle (§ 9); an ihrer Spitze steht ein P...

BrillVerfMAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

...ondere zulässig, soweit betriebspraktische Besonderheiten die Abweichung erfordern. (2) Die in dieser Verordnung genannten Fertigkeiten und Kenntnisse sollen so vermittelt werden, dass der A...

ChirurgMAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

...ontieren und Demontieren von Instrumenten, Geräten oder Implantaten, 24. Prüfen und Einstellen der Funktion von Instrumenten...

GlasblAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

...ondere zulässig, soweit betriebspraktische Besonderheiten die Abweichung erfordern. (2) Die in dieser Verordnung genannten Fertigkeiten und Kenntnisse sollen so vermittelt werden, daß der Au...

GlasmAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

...om Ausbildungsrahmenplan abweichende sachliche und zeitliche Gliederung des Ausbildungsinhalts ist insbesondere zulässig, soweit betriebspraktische Besonderheiten die Abweichung erfordern.

GntDAIVAPrV § 4 Auswahlverfahren (Law)

...oder ein Tarifbeschäftigter je Kommission zum Mitglied der Auswahlkommission bestellt werden, sofern sie oder er über vergleichbare einschlägige Kenntnisse verfügt. Die Mitglieder der Auswahlkommissio...

GoldSchmAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

...on Oberflächen, 19. Erkennen, Zuordnen und Handhaben von Edelsteinen und von organischen Stoffen. ...

HkNDV § 4 Kontoeröffnung (Law)

...on oder die beabsichtigten Funktionen der Kontoinhaberin oder des Kontoinhabers als Anlagenbetreiberin oder Anlagenbetreiber, Händlerin oder Händler oder Elektrizitätsversorger. ...

HRegGebV § 4 Zurückweisung (Law)

Wird eine Anmeldung zurückgewiesen, sind 170 Prozent der für die Eintragung bestimmten Gebühren zu erheben. Bei der Zurückweisung einer angemeldeten Ersteintragung bleiben die Gebühren für die gleichz...

HStruktG § 4 (Law)

...orhandenen Versorgungsempfänger bleiben der Ruhegehaltssatz und das den ruhegehaltfähigen Dienstbezügen zugrunde liegende Grundgehalt unberührt.

HZInstrmMAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

...on Hölzern und Holzwerkstoffen, 17. Be- und Verarbeiten von Holz und Holzwerkstoffen, ...

GWDAPrV § 4 Einstellungsvoraussetzungen (Law)

...oldat teilzunehmen, oder b) für eine militärische Laufbahn ein Eignungsfeststellungsverfahren erfolgreich absolviert...

HGB § 4 (weggefallen) (Law)

InfElekAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

...ollen unter Berücksichtigung der Schwerpunkte "Bürosystemtechnik" sowie "Geräte- und Systemtechnik" nach der in der Anlage enthaltenen Anleitung zur sachlichen und zeitlichen Glied...

ITKTAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

...4. informations- und telekommunikationstechnische Produkte und Märkte: 4.1 ...

KHBV § 4 Jahresabschluß (Law)

...4, 275 Absatz 4, § 277 Absatz 1 bis 3 Satz 1 und § 284 Absatz 2 Nummer 1 und 2 des Handelsgesetzbuchs sowie Artikel 28, 42 bis 44 des Einführungsgesetzes zum Handelsgesetzbuch, soweit diese Verordnung...