-
AgrStatG § 44 Allgemeine Vorschrift (Law)
Die Ernteerhebung umfasst: 1. Ernte- und Betriebsberichterstattung, 2. ...
-
BeamtVG § 44 Nichtgewährung von Unfallfürsorge (Law)
...m die oberste Dienstbehörde oder die von ihr bestimmte Stelle die Unfallfürsorge insoweit versagen. Der Verletzte ist auf diese Folgen schriftlich hinzuweisen. (3) Hinterbliebenenversorgung ...
-
BZRG § 44 Vertrauliche Behandlung der Auskünfte (Law)
...m Register an Behörden (§ 30 Abs. 5, §§ 31, 41, 43) dürfen nur den mit der Entgegennahme oder Bearbeitung betrauten Bediensteten zur Kenntnis gebracht werden.
-
RVG § 44 Vergütungsanspruch bei Beratungshilfe (Law)
...m Rahmen der Beratungshilfe erhält der Rechtsanwalt eine Vergütung nach diesem Gesetz aus der Landeskasse, soweit nicht für die Tätigkeit in Beratungsstellen nach § 3 Abs. 1 des Beratungshilfegesetzes...
-
SCEBG § 44 Schutz der Arbeitnehmervertreter (Law)
...mung ihrer Aufgaben genießen die 1. Mitglieder des besonderen Verhandlungsgremiums, 2. ...
-
SEBG § 44 Errichtungs- und Tätigkeitsschutz (Law)
...Mitglied oder Ersatzmitglied des besonderen Verhandlungsgremiums, des SE-Betriebsrats oder einen Arbeitnehmervertreter nach § 21 Abs. 2 oder einen Arbeitnehmervertreter im Aufsichts- oder Verwaltungso...
-
NeuGlV § 44 Bekanntgabe der endgültigen Abstimmungsergebnisse (Law)
...m Anschluß an die Feststellungen des jeweiligen Abstimmungsausschusses gibt der Abstimmungsleiter das Abstimmungsergebnis seines Gebiets mündlich bekannt. Der Gesamtabstimmungsleiter gibt auch die im ...
-
SGB 6 § 44 (Law)
(weggefallen)
-
WVG § 44 Verbandsschau, Schaubeauftragte (Law)
...mmlung oder den Ausschuß für die in der Satzung festgelegte Zeit gewählt. Der Vorstand oder ein von ihm bestimmter Schaubeauftragter leitet die Verbandsschau; die Satzung kann Abweichungen hiervon vor...
-
BAföG § 44 Beirat für Ausbildungsförderung (Law)
...ministerium für Bildung und Forschung kann durch Rechtsverordnung ohne Zustimmung des Bundesrates einen Beirat für Ausbildungsförderung bilden, der es bei 1. ...
-
AtStrlSVDBest § 44 Qualitätssicherung für Kernanlagen (Law)
...me und den Betrieb einer Kernanlage und für die nukleare Sicherheit wesentliche Komponenten sind in Qualitätssicherungssystemen die aufeinander abgestimmten komplexen Maßnahmen zur Gewährleistung der ...
-
BOKraft 1975 § 44 (Law)
-
-
GenG § 44 Einberufung der Generalversammlung (Law)
...m Gesetz auch andere Personen dazu befugt sind. (2) Eine Generalversammlung ist außer in den in der Satzung oder diesem Gesetz ausdrücklich bestimmten Fällen einzuberufen, wenn dies im Inter...
-
JGG § 44 Vernehmung des Beschuldigten (Law)
...men, ehe die Anklage erhoben wird.
-
LuftBO § 44 Aufgaben des Flugdienstberaters (Law)
...mit Informationen, die für die sichere Durchführung des Fluges von Bedeutung sein können; 3. Einleitung von Maßnahmen, die i...
-
SeeSchStrO 1971 § 44 (Law)
(aufgehoben)
-
WoFG § 44 Sonderregelungen für einzelne Länder (Law)
...Modernisierung und, soweit sie nach Nummer 1 Fördergegenstand ist, der Instandsetzung von Mietwohnungen kann von der Begründung von Belegungsbindungen abgesehen werden, soweit in dem Gebiet auf Grund ...
-
WpÜG § 44 Veröffentlichungsrecht der Bundesanstalt (Law)
...mit einer Rechtsverordnung nach Abs. 2, auf Kosten des Adressaten der Verfügung im Bundesanzeiger veröffentlichen.
-
StBDV § 44 Verleihung, Verleihungsurkunde (Law)
...mmer, 2. Namen und Berufsbezeichnung des Empfängers der Urkunde, 3. ...
-
StRSaarEG § 44 Erster Veranlagungszeitraum, Wirtschaftsjahr (Law)
...m ist die Zeit vom Eingliederungstag bis zum 31. Dezember 1960 (Veranlagungszeitraum 1959/60). Die Einkommensteuer für den Veranlagungszeitraum 1959/60 bemißt sich nach dem Einkommen, das der Steuerpf...