BrucelloseV § 5 (Law)

...ständige Behörde gibt den Ausbruch der Brucellose öffentlich bekannt.

EdlStSchlAusbV § 5 Ausbildungsrahmenplan (Law)

...sse nach Absatz 1 soll den Auszubildenden zur Ausübung einer qualifizierten beruflichen Tätigkeit im Sinne des § 1 Abs. 2 des Berufsbildungsgesetzes befähigen, die insbesondere selbständiges Planen, D...

EGRechtÜblV § 5 (Law)

...Sinne des Artikels 4 Abs. 2 des Einigungsvertragsgesetzes handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig 1. entgegen § 4 Abs. 1 Satz 1 Erzeugnisse ...

BRüG § 5 (Law)

...stände gelangt sind, feststeht, so gelten die Gegenstände als in den Geltungsbereich der in § 11 Nr. 1 Buchstabe d genannten Rechtsvorschriften zur Rückerstattung feststellbarer Vermögensgegenstände g...

BRAO § 5 (weggefallen) (Law)

DialogmKfAusbV § 5 Ausbildungsrahmenplan (Law)

...sausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. Eine von dem Ausbildungsrahmenplan abweichende sachliche und zeitliche Gliederung des Ausbildungsinhaltes ist insbesondere zulässig, soweit betri...

FlaggRG § 5 (Law)

...Seeschiff, das sich im Ausland befindet, so kann anstelle des Schiffszertifikats ein Schiffsvorzertifikat erteilt werden. Dasselbe gilt in den Fällen des § 7 für das Entstehen der Befugnis zur Ausübun...

FluLärmNordhV § 5 (Law)

...se Verordnung tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft.

FluLärmSpangV § 5 (Law)

...se Verordnung tritt am Tage nach der Verkündung in Kraft.

FSBeitrV § 5 Säumniszuschlag (Law)

...sschuldner seiner Zahlungsverpflichtung nicht nach, werden Säumniszuschläge entsprechend § 18 des Verwaltungskostengesetzes in der bis zum 14. August 2013 geltenden Fassung erhoben.

GntDAIVAPrV § 5 Urlaub (Law)

...senzstudiengang bestimmt die Fachhochschule die Zeiten des Erholungsurlaubs. Er ist auf die Fachstudien und die berufspraktischen Studienzeiten gleichmäßig zu verteilen.

HolzbhAusbV § 5 Ausbildungsrahmenplan (Law)

...sse sollen so vermittelt werden, daß der Auszubildende zur Ausübung einer qualifizierten beruflichen Tätigkeit im Sinne des § 1 Abs. 2 des Berufsbildungsgesetzes befähigt wird, die insbesondere selbst...

HüSalmoV § 5 Untersuchungseinrichtung (Law)

...s Europäischen Parlaments und des Rates im Hinblick auf ein Ziel der Europäischen Union zur Senkung der Prävalenz bestimmter Salmonella-Serotypen bei Legehennen der Spezies Gallus gallus sowie zur Änd...

HafenlogAusbV § 5 Ausbildungsrahmenplan (Law)

...sausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. Eine von dem Ausbildungsrahmenplan abweichende sachliche und zeitliche Gliederung des Ausbildungsinhaltes ist insbesondere zulässig, soweit betri...

HAG § 5 Beisitzer (Law)

...schäftigten des Zuständigkeitsbereichs, für den der Heimarbeitsausschuß errichtet ist, berufen. (2) Auf die Voraussetzungen für das Beisitzeramt, die Besonderheiten für Beisitzer aus Kreisen...

GewO § 5 Zulassungsbeschränkungen (Law)

...schränkungen des Betriebs einzelner Gewerbe, welche auf den Zoll-, Steuer- und Postgesetzen beruhen, wird durch das gegenwärtige Gesetz nichts geändert.

GGKontrollV § 5 Berichtswesen (Law)

...sministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur für jedes Kalenderjahr, spätestens sechs Monate nach dessen Ablauf, einen nach dem Muster in der Anlage 5 erstellten Bericht über die Anwendung dies...

FeinOAusbV § 5 Ausbildungsplan (Law)

...sbildende hat unter Zugrundelegen des Ausbildungsrahmenplanes für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

FGO § 5 (Law)

...Senat besteht. (2) Bei den Finanzgerichten werden Senate gebildet. Zoll-, Verbrauchsteuer- und Finanzmonopolsachen sind in besonderen Senaten zusammenzufassen. (3) Die Senate entsc...

HGB § 5 (Law)

...sregister eingetragen, so kann gegenüber demjenigen, welcher sich auf die Eintragung beruft, nicht geltend gemacht werden, daß das unter der Firma betriebene Gewerbe kein Handelsgewerbe sei.