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GBO § 54 (Law)
...von der Eintragung in das Grundbuch ausgeschlossen, es sei denn, daß ihre Eintragung gesetzlich besonders zugelassen oder angeordnet ist.
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GBVfg § 54 (Law)
...vorstehenden Vorschriften entsprechend anzuwenden, soweit sich nicht aus den §§ 55 bis 59 Abweichendes ergibt.
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FlurbG § 54 (Law)
...verrechnet werden. (2) Das infolge von Geldabfindungen und nach § 46 zur Abfindung der Teilnehmer nicht benötigte Land ist in einer dem Zweck der Flurbereinigung entsprechenden Weise oder fü...
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GVG § 54 (Law)
...von Hilfsschöffen steht es der Verhinderung eines Schöffen gleich, wenn der Schöffe nicht erreichbar ist. Ein Schöffe, der sich zur Sitzung nicht einfindet und dessen Erscheinen ohne erhebliche Verzög...
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HGB § 54 (Law)
...Vornahme derartiger Geschäfte gewöhnlich mit sich bringt. (2) Zur Veräußerung oder Belastung von Grundstücken, zur Eingehung von Wechselverbindlichkeiten, zur Aufnahme von Darlehen und zur P...
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PKDBSa § 54 Aufwandsentschädigungen (Law)
...Vertreter in der Hauptversammlung sind unbesoldete Ehrenämter. (2) Die Mitglieder des Kuratoriums werden für ihren Aufwand bei der Teilnahme an den Sitzungen nach den von der Hauptversammlun...
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UrhG § 54 Vergütungspflicht (Law)
...vervielfältigt wird, so hat der Urheber des Werkes gegen den Hersteller von Geräten und von Speichermedien, deren Typ allein oder in Verbindung mit anderen Geräten, Speichermedien oder Zubehör zur Vor...
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PBefG § 54 Aufsicht (Law)
...von der von der Landesregierung bestimmten Behörde ausgeübt. Die technische Aufsicht kann von der Landesregierung anderen Stellen durch Rechtsverordnung übertragen werden. Ausgenommen hiervon sind die...
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SVG § 54 (Law)
...Versorgungsempfänger Altersgeld, Witwenaltersgeld oder Waisenaltersgeld nach dem Altersgeldgesetz vom 28. August 2013 (BGBl. I S. 3386) oder eine vergleichbare Alterssicherungsleistung, ruhen seine Ve...
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BeschussV Anlage V Grenzwerte für Elektroimpulsgeräte nach § 15 Abs. 5 (Law)
...6, 1524 - 1526; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote ) 1 ...
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VerpackV 1998 Anhang V (zu § 3 Abs. 1 Nr. 1) (Law)
...VD- und Videohüllen, die jeweils zusammen mit einer CD, DVD oder einem Video verkauft werden – CD-Spindeln, die leer verkauft werden und zur...
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EinigVtr Anlage I Kap V D I Anlage I Kapitel V (Law)
...Von dem Inkrafttreten des Bundesrechts gemäß Artikel 8 des Vertrages sind ausgenommen: 1. Zweites Verstromungsgesetz vom 5. September 1966 (B...
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EinigVtr Anlage I Kap V Anlage I Kapitel V (Law)
...Vtr Anlage I Kap V) - Ausgegeben werden alle Dokumente zum Kapitel V der Anlage I - b) sachgebietsbezogen (z. B. EinigVtr Anlage I K...
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LuftPersV (XXXX) §§ 54 bis 57 (weggefallen) (Law)
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AtG § 54 Erlaß von Rechtsverordnungen (Law)
...verordnungen auf Grund des § 10, soweit Ausnahmen von dem Erfordernis einer Genehmigung nach § 7 zugelassen werden. Die übrigen in diesem Gesetz vorgesehenen Rechtsverordnungen erläßt der für die kern...
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EnergieStV § 54 Erlöschen der Erlaubnis (Law)
...venzverwalter jeweils die Eröffnung des Insolvenzverfahrens oder die Abweisung der Eröffnung des Insolvenzverfahrens dem Hauptzollamt unverzüglich schriftlich anzuzeigen.
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BWahlG § 54 Fristen, Termine und Form (Law)
...vorgesehenen Fristen und Termine verlängern oder ändern sich nicht dadurch, daß der letzte Tag der Frist oder ein Termin auf einen Sonnabend, einen Sonntag, einen gesetzlichen oder staatlich geschützt...
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HdlRegVfg § 54 Ersatzregister und Ersatzmaßnahmen (Law)
...Vornahme von Eintragungen in das elektronisch geführte Handelsregister vorübergehend nicht möglich, so können auf Anordnung der nach Landesrecht zuständigen Stelle Eintragungen ohne Vergabe einer neue...
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SeeSchStrO 1971 § 54 (Law)
(aufgehoben)
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UStDV 1980 § 54 (Law)
(weggefallen)