-
EinigVtr Anlage I Kap XVI C III Anlage I Kapitel XVI (Law)
...chnitt III Nr. 1 nicht mehr anzuwenden)
-
EinigVtr Anlage II Kap VIII C III Anlage II Kapitel VIII (Law)
...ches der Deutschen Demokratischen Republik vom 16. Juni 1977 (GBl. I Nr. 18 S. 185), zuletzt geändert durch Gesetz vom 22. Juni 1990 (GBl. I Nr. 35 S. 371): a) ...
-
AuslSchuldAbkAG § 25 (Law)
...cht bestritten. Auf diese Rechtsfolge hat das Gericht den Schuldner zugleich mit der Aufforderung hinzuweisen. Der Schuldner kann die Erklärung, daß er die Schuld nicht bestreite, nicht widerrufen. ...
-
BBodSchG § 25 Wertausgleich (Law)
...chsbetrages wird durch die Höhe der eingesetzten öffentlichen Mittel begrenzt. Die Pflicht zum Wertausgleich entsteht nicht, soweit hinsichtlich der auf einem Grundstück vorhandenen schädlichen Bodenv...
-
BEEG § 25 Bericht (Law)
...chen Bundestag bis zum 31. Dezember 2015 einen Bericht über die Auswirkungen des Betreuungsgeldes vor. Bis zum 31. Dezember 2017 legt sie einen Bericht über die Auswirkungen der Regelungen zum Elterng...
-
BEG § 25 (Law)
...chnung der Kapitalentschädigung ist der Betrag der nach §§ 18 bis 20 errechneten Rente zugrunde zu legen, der auf den Monat November 1953 entfällt. (2) Besteht für den Monat November 1953 ke...
-
BImSchG § 25 Untersagung (Law)
...cheidung über eine Untersagung berücksichtigt die zuständige Behörde auch schwerwiegende Unterlassungen in Bezug auf erforderliche Folgemaßnahmen, die in einem Überwachungsbericht nach § 16 Absatz 2 N...
-
BGB § 25 Verfassung (Law)
...chtsfähigen Vereins wird, soweit sie nicht auf den nachfolgenden Vorschriften beruht, durch die Vereinssatzung bestimmt.
-
DiätV § 25 (Law)
...cher abgegeben werden, müssen die Angaben nach § 13 Abs. 3, § 17 Abs. 2, den §§ 18, und 19 Abs. 1 und § 24 auf Schildern gemacht werden, die auf oder neben der Ware für den Verbraucher deutlich sichtb...
-
BPersVG § 25 (Law)
...chnet, die Wahl beim Verwaltungsgericht anfechten, wenn gegen wesentliche Vorschriften über das Wahlrecht, die Wählbarkeit oder das Wahlverfahren verstoßen worden und eine Berichtigung nicht erfolgt i...
-
BWaldG § 25 Satzung (Law)
...chneten Mehrheit beschlossen. (2) Die Satzung des Forstbetriebsverbands muß Vorschriften enthalten über: 1. seinen Nam...
-
GarBBAnO § 25 Inkrafttreten (Law)
...ch der Veröffentlichung in Kraft.
-
FlurbG § 25 (Law)
...chäfte der Teilnehmergemeinschaft. Ihm obliegt auch die Ausführung der Aufgaben, die der Teilnehmergemeinschaft gemäß der Vorschrift in § 18 Abs. 2 übertragen worden sind. (2) Der Vorstand i...
-
GrdstVG § 25 (Law)
-
-
GVIDVDV § 25 Abschlusszeugnis (Law)
...chwerpunkt Verwaltungsinformatik (FH)“ oder „Diplom-Verwaltungswirt – Schwerpunkt Verwaltungsinformatik (FH)“. Auf Antrag stellt die Fachhochschule einen Nachweis über die Abschlussnote als Dezimalzah...
-
HwO § 25 (Law)
...che Berufsausbildung kann das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Bildung und Forschung durch Rechtsverordnung, die nicht der Zustimmung des Bund...
-
LwVfG § 25 (Law)
(weggefallen)
-
LuftVG § 25 (Law)
...ch den Start oder die Landung entstandenen Schadens nach den sinngemäß anzuwendenden §§ 33 bis 43 beanspruchen. (4) Wer eine Landestelle an einer Einrichtung von öffentlichem Interesse nach ...
-
MuSchG § 25 (Law)
(weggefallen)
-
SaatV § 25 Bescheid (Law)
...cht der Partie, aus der die Probe für die Beschaffenheitsprüfung entnommen worden ist, 6. im Falle der Zulassung die Zulassu...