• UmwAusbV § 12 Ausbildungsplan (Law)

  ...für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

• VeranstTechMeistPrV § 12 Anwendungsregelung (Law)

  Für Fortbildungsprüfungsverfahren, die bis zum Ablauf des 31. Dezember 2018 begonnen werden, sind die Vorschriften dieser Verordnung bis zum Ablauf des 31. Dezember 2020 weiter anzuwenden.

• WoBindG § 12 (Law)

  ...fallen)

• TFG § 12 Verordnungsermächtigung (Law)

  ...fachlichen Anforderungen nach diesem Abschnitt regeln, sofern dies zur Abwehr von Gefahren für die Gesundheit von Menschen oder zur Risikovorsorge erforderlich ist. In der Rechtsverordnung kann insbes...

• VwVfG § 12 Handlungsfähigkeit (Law)

  ...ftsfähigkeit beschränkt sind, soweit sie für den Gegenstand des Verfahrens durch Vorschriften des bürgerlichen Rechts als geschäftsfähig oder durch Vorschriften des öffentlichen Rechts als handlungsfä...

• VwGO § 12 (Law)

  ...ften des § 11 gelten für das Oberverwaltungsgericht entsprechend, soweit es über eine Frage des Landesrechts endgültig entscheidet. An die Stelle der Revisionssenate treten die nach diesem Gesetz gebi...

• BADV § 12 Gegenseitigkeit (Law)

  ...für Verkehr und digitale Infrastruktur zu unterrichten. (2) Dieses kann, unbeschadet der internationalen Verpflichtungen der Europäischen Union, die Pflichten, die sich aus der Ri...

• BauSparkG § 12 Vertrauensmann (Law)

  ...fsicht nach § 3 Abs. 2 besteht, auch die für diese Aufsicht zuständige Behörde zu hören. Die Bestellung kann jederzeit widerrufen werden. (2) Der Vertrauensmann hat darauf zu achten, daß die...

• AltholzV § 12 Betriebstagebuch (Law)

  ...forderlichenfalls aufgrund der Ergebnisse der Prüfungen nach § 5 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 Satz 1, § 6 Abs. 1 und § 7 Abs. 1 oder aufgrund besonderer Vorkommnisse im Sinne der Nummer 6 getroffenen Abhilfema...

• AtStrlSVDBest § 12 Abnahme (Law)

  ...fahren und Arbeitsstätten für den Betrieb von Strahleneinrichtungen und den Verkehr mit radioaktiven Stoffen sind vor Erteilung einer Genehmigung im Hinblick auf die Gewährleistung des Strahlenschutze...

• AAÜG § 12 (Law)

  ...fallen)

• BeratungsG § 12 Weigerung (Law)

  ...flichtet, an einem Schwangerschaftsabbruch mitzuwirken. (2) Absatz 1 gilt nicht, wenn die Mitwirkung notwendig ist, um von der Frau eine anders nicht abwendbare Gefahr des Todes oder einer s...

• BetrAVG § 12 Ordnungswidrigkeiten (Law)

  ...fünfhundert Euro geahndet werden. (3) Verwaltungsbehörde im Sinne des § 36 Abs. 1 Nr. 1 des Gesetzes über Ordnungswidrigkeiten ist die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht. ...

• BetrVGDV1WO § 12 Wahlvorgang (Law)

  ...ferinnen und Wahlhelfer dürfen nicht zur Hilfeleistung herangezogen werden. Die Hilfeleistung beschränkt sich auf die Erfüllung der Wünsche der Wählerin oder des Wählers zur Stimmabgabe; die Person de...

• BinSchPRG § 12 (Law)

  ...fnahme des Beweises bestimmt das Gericht einen tunlichst nahen Termin, zu welchem der Schiffer und die sonst bezeichneten Zeugen zu laden sind. Dem Schiffseigner und den Ladungsbeteiligten ist von dem...

• BienSeuchV § 12 (Law)

  ...fzuheben, wenn die Amerikanische Faulbrut erloschen ist. (2) Die Amerikanische Faulbrut im Bienenstand gilt als erloschen, wenn 1. ...

• EStG § 12 (Law)

  ...fwendungen für die Lebensführung, die die wirtschaftliche oder gesellschaftliche Stellung des Steuerpflichtigen mit sich bringt, auch wenn sie zur Förderung des Berufs oder der Tätigkeit des Steuerpfl...

• EdlStSchlAusbV § 12 Inkrafttreten (Law)

  ...ft.

• ErbbauV § 12 (Law)

  ...ftung des Bauwerks für die Belastungen des Grundstücks erlischt mit der Eintragung des Erbbaurechts im Grundbuch. (2) Die §§ 94 und 95 des Bürgerlichen Gesetzbuchs finden auf das Erbbaurecht...

• BSAVfV § 12 Grundvorschrift (Law)

  ...Fassung bezeichneten Auslagen.