Open Legal Data
  • Urteile
  • Gerichte
  • § Gesetze
  • Anmeldung
    • Anmeldung
    • Registrieren
  • DE
    DE
    International
  • GitHub
  • Twitter
API
Dokumenttyp
  •  Law (1379)
  •  Urteil (210)
Gesetzbuch
  •  SGB 8 (152)
  •  ÄApprO 2002 (8)
  •  StrlSchV 2001 (5)
  •  AMVerkRV (4)
  •  FZV 2011 (4)
  •  TfV (4)
  •  TierZG 2006 (4)
  •  AAppO (3)
  •  AnzV 2006 (3)
  •  BGB (3)
Entscheidungsart
  •  Urteil (199)
  •  Beschluss (10)
  •  Stattgebender Kammerbeschluss (1)
Gericht
  •  BAG (56)
  •  LAGRLP (39)
  •  LAGK (29)
  •  LAGHAM (23)
  •  LAGD (21)
  •  LAGNI (13)
  •  LARBGSH (4)
  •  LAGST (3)
  •  unknown (3)
  •  BGH (2)
Gerichtsbarkeit
  •  Arbeitsgerichtsbarkeit (180)
  •  Verwaltungsgerichtsbarkeit (4)
  •  Verfassungsgerichtsbarkeit (2)
  •  Finanzgerichtsbarkeit (1)
Sachliche Zuständigkeit
  •  Bundesgericht (63)
  •  Oberlandesgericht (4)
Erscheinungsdatum:
  • 2012 (32)
  • 2013 (21)
  • 2016 (19)
  • 2008 (18)
  • 2011 (17)
  • 2014 (14)
  • 2017 (13)
  • 2009 (12)
  • 2015 (12)
  • 2007 (11)
  • 2018 (7)
  • 2005 (6)
  • 2010 (6)
  • 2006 (5)
  • 2004 (3)
  • 1999 (2)
  • 2002 (2)
  • 2019 (2)
  • 2020 (2)
  • 1995 (1)
  • 1997 (1)
  • 2000 (1)
  • 2003 (1)
  • 2021 (1)
  • 2022 (1)
1589 Dokumente sortiert nach Relevanz.
  • AltPflG § 8 (Law)

    (1) Auf die Dauer einer Ausbildung nach § 4 Abs. 1 werden angerechnet: 1. ein dem Tarifvertrag entsprechender Urlaub oder Urlaub...

  • AMVerkRV § 8 (Law)

    (1) Die in § 44 Abs. 1 des Arzneimittelgesetzes genannten Arzneimittel sind vom Verkehr außerhalb der Apotheken ausgeschlossen, wenn 1. ...

  • BEG § 8 (Law)

    ...8 Abs. 2 aufrechterhaltenen Vorschriften nur nach diesem Gesetz geltend gemacht werden, wenn sie darauf beruhen, daß durch Maßnahmen, die aus den Verfolgungsgründen des § 1 getroffen worden sind, Scha...

  • ApoG § 8 (Law)

    Mehrere Personen zusammen können eine Apotheke nur in der Rechtsform einer Gesellschaft bürgerlichen Rechts oder einer offenen Handelsgesellschaft betreiben; in diesen Fällen bedürfen alle Gesellschaf...

  • AuslSchuldAbkAG § 8 (Law)

    (1) Hat ein Schuldner es unterlassen, gemäß den Bestimmungen der Anlagen I oder II des Abkommens einen Regelungsvorschlag zu machen, so hat er in einem Verfahren nach § 3 oder § 5 keinen Anspruch auf ...

  • PatG § 8 (Law)

    ...8 Abs. 1) durch Klage geltend gemacht werden. Hat der Verletzte Einspruch wegen widerrechtlicher Entnahme (§ 21 Abs. 1 Nr. 3) erhoben, so kann er die Klage noch innerhalb eines Jahres nach rechtskräft...

  • SchRegDV § 8 (Law)

    Die Eintragungen in der zweiten und dritten Abteilung sind in unmittelbarem Anschluß an die vorhergehende Eintragung derselben Spalte vorzunehmen.

  • SchRegO § 8 (Law)

    (1) Das Schiffsregister ist öffentlich; die Einsicht in das Register ist jedem gestattet. Auf Verlangen ist eine Abschrift der Eintragung zu erteilen; die Abschrift ist auf Verlangen zu beglaubigen. ...

  • SchRG § 8 (Law)

    (1) Ein Schiff kann zur Sicherung einer Forderung in der Weise belastet werden, daß der Gläubiger berechtigt ist, wegen einer bestimmten Geldsumme Befriedigung aus dem Schiff zu suchen (Schiffshypothe...

  • SeelotG § 8 (Law)

    (1) Anträge auf Zulassung als Seelotsenanwärter sind an die Aufsichtsbehörden zu richten. (2) Die Aufsichtsbehörden lassen mindestens jährlich im Benehmen mit den Lotsenbrüderschaften unter ...

  • NOKBefAbgV § 8 (Law)

    Diese Verordnung tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft.

  • NPBefVMVK § 8 (Law)

    (1) Die §§ 4 bis 6 gelten nicht für 1. Wasserfahrzeuge des Bundes oder des Landes Mecklenburg-Vorpommern bei Durchführung notwen...

  • RennwLottGABest § 8 (Law)

    (1) Die Erteilung der Erlaubnis an Vereine und Buchmacher zum Betrieb eines Wettunternehmens, die Beschränkung dieser Erlaubnis und ihr Widerruf sind im Bundesanzeiger öffentlich bekanntzumachen. Auße...

  • RheinLotsO § 8 (Law)

    1. Innerhalb eines Monats nach Beendigung der Ausbildung kann der Lotsengehilfe die Abnahme der Lotsenprüfung und die Erteilung des Lotsenpatents für diejenige Strecke beantragen, auf der...

  • RindTbV § 8 (Law)

    (1) Behälter, in denen Milch von Kühen, bei denen Verdacht auf Tuberkulose festgestellt worden ist, an eine Sammelmolkerei geliefert wird, sind von der Sammelmolkerei nach ihrer Entleerung unverzüglic...

  • RuStAG § 8 (Law)

    (1) Ein Ausländer, der rechtmäßig seinen gewöhnlichen Aufenthalt im Inland hat, kann auf seinen Antrag eingebürgert werden, wenn er 1. ...

  • SchiedsG § 8 (Law)

    (1) Die Schiedsperson ist ihres Amtes zu entheben, wenn die Voraussetzungen ihrer Wahl gemäß § 3 dieses Gesetzes nicht mehr vorliegen. Sie kann ferner aus wichtigem Grund ihres Amtes enth...

  • SchKiSpV § 8 (Law)

    (1) Die Mahlzeiten für die Schüler- und Kinderspeisung sind auf der Grundlage der Lebensmittelnormen, der ernährungsphysiologischen Richtwerte und der Rezepturen für die Schüler- und Kinderspeisung *)...

  • MontanMitbestGErgG § 8 (Law)

    ...8. Lebensjahr vollendet haben. § 7 Satz 2 des Betriebsverfassungsgesetzes gilt entsprechend. (3) Zu Delegierten wählbar sind die in Absatz 2 Satz 1 bezeichneten Arbeitnehmer, die die weitere...

  • DGBankSa § 8 (Law)

    1. Der Vorstand führt die Geschäfte der Aktiengesellschaft nach Maßgabe der Gesetze, der Satzung und der Geschäftsordnung des Vorstandes. ...


  • «
  • 1
  • 2
  • 3
  • 4
  • 5
  • 6
  • 7
  • 8
  • 9
  • 10
  • 11
  • 12
  • 13
  • 14
  • 15
  • »
141-160 von 1589 Einträgen
  • Kontakt
  • Impressum
  • Datenschutz
  • Inhalte melden
  • API
  • Über uns (Englisch)
  • Blog
  • International
  • Discord
  • GitHub
  • LinkedIn