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RindTbV § 15 (Law)
...bestandes hat dafür zu sorgen, dass die Rinder seines Bestandes 1. nicht mit Personen, die an ansteckender Tuberkulose leiden, und ...
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RSAV § 15 Bekanntmachungen (Law)
...Bekanntmachungen erfolgen durch Mitteilung des Bundesversicherungsamtes an die Spitzenverbände der Krankenkassen und die Deutsche Rentenversicherung Bund. Die Spitzenverbände stellen sicher, daß die K...
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SchSG § 15 Rechtsetzungsermächtigung (Law)
...Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur wird ermächtigt, zur Abwehr von Gefahren im Sinne des Seeaufgabengesetzes durch Rechtsverordnung die Anlage in Anpassung an den Gesamtbestand d...
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SeelotG § 15 (Law)
Bestehen dringende Gründe für die Annahme, daß die Bestallung zurückgenommen oder widerrufen werden wird, so kann dem Seelotsen die Berufsausübung vorläufig untersagt werden, wenn dies die Sicherheit ...
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SeeSpbootV § 15 Fahrerlaubnis (Law)
...Bootsführer muss dafür sorgen, dass gewerbsmäßig genutzte Sportboote entsprechend ihrer Antriebsart mindestens die sich aus der Anlage 4 ergebende Besetzung mit Inhabern von Fahrerlaubnissen nach Absa...
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WpAIV § 15 Berichtigung (Law)
...besondere, wenn 1. sich der Grund für die Erfassung bereits erfasster Personen ändert, 2. ...
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TFG § 15 Qualitätssicherung (Law)
...Blutprodukten und Plasmaproteinen im Sinne von § 14 Abs. 1, und des fachübergreifenden Informationsaustausches, die Überwachung der Anwendung, die anwendungsbezogenen Wirkungen, Nebenwirkungen und une...
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SGG § 15 (Law)
(weggefallen)
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StBGebV § 15 Umsatzsteuer (Law)
...bs. 1 des Umsatzsteuergesetzes unerhoben bleibt.
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StVollzG § 15 Entlassungsvorbereitung (Law)
...bereitung der Entlassung dient. (3) Innerhalb von drei Monaten vor der Entlassung kann zu deren Vorbereitung Sonderurlaub bis zu einer Woche gewährt werden. § 11 Abs. 2, § 13 Abs. 5 und § 14...
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AufenthV § 67 Ausländerdatei B (Law)
...bernahme der Daten in die Ausländerdatei B ist in der Datei zu vermerken. In der Datei ist auch die Abgabe der Ausländerakte an eine andere Ausländerbehörde unter Angabe der Empfängerbehörde zu vermer...
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ScheckG Art 15 (Law)
...bedingt sein. Bedingungen, von denen es abhängig gemacht wird, gelten als nicht geschrieben. (2) Ein Teilindossament ist nichtig. (3) Ebenso ist ein Indossament des Bezogenen nicht...
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IGV-DG § 2 Zuständige Behörden (zu Artikel 4 Absatz 1, Artikel 19 Buchstabe b IGV) (Law)
...bweichendes bestimmt. Das Gesundheitsamt ist mit einer Amtsärztin oder einem Amtsarzt besetzt. Der Hafenärztliche Dienst ist mit einer Ärztin oder einem Arzt besetzt, die oder der für den Aufgabenbere...
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Biokraft-NachV Anlage 2 (zu § 8 Absatz 4) (Law)
...BGBl. I 2009, 3203 - 3208; bzgl. einzelner Änderungen vgl. Fußnote) ...
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RöV 1987 Anlage 2 (zu § 8 Abs. 1 Satz 1) (Law)
...bstand von 0,1 Meter von der berührbaren Oberfläche des Schutzgehäuses 3 Mikrosievert durch Stunde bei den vom Hersteller oder Einführer angegebenen maximalen Betriebsbedingungen nicht überschreitet, ...
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FZV 2011 Anlage 2 (zu § 8 Absatz 1 Satz 4) (Law)
...Buchstaben Mit Ausnahme der Umlaute Ä, Ö und Ü können alle übrigen Buchstaben des Alphabets jeweils entweder allein oder als Kombination von zwei Buchstaben in der Erkennungsnummer zug...
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FRG Anlage 15 (Law)
...bare Tabelle, Fundstelle BGBl I 2006 S. 1888 - 1890; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote )
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BioSt-NachV Anlage 2 (zu § 8 Absatz 4) (Law)
...BGBl. I 2009, 2195 - 2198; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) 1. ...
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ÄApprO 2002 Anlage 7 (zu § 15 Abs. 8, § 41 Abs. 2 Nr. 9) (Law)
...BGBl. I 2002, 2426; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) Der/Die Studierende de...
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BÄO § 15 (weggefallen) (Law)
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