• ScheckG Art 9 (Law)

  ...checksumme in Buchstaben und in Ziffern angegeben, so gilt bei Abweichungen die in Buchstaben angegebene Summe. (2) Ist die Schecksumme mehrmals in Buchstaben oder mehrmals in Ziffern angege...

• Grundgesetz Artikel 9 (Law)

  ...cht einschränken oder zu behindern suchen, sind nichtig, hierauf gerichtete Maßnahmen sind rechtswidrig. Maßnahmen nach den Artikeln 12a, 35 Abs. 2 und 3, Artikel 87a Abs. 4 und Artikel 91 dürfen sich...

• FRG Anlage 9 (Law)

  ...chschnittliche Bruttojahresarbeitsentgelte der männlichen Versicherten der Rentenversicherung der Angestellten ...

• LuftVZO Muster 9 (Law)

  ...cht darstellbares Muster, Fundstelle: BGBl. I 2008, 1271)

• GesBergV Anlage 9 (zu § 9) (Law)

  ...chen Nachuntersuchungen, 4 den Beginn des jeweiligen Beurteilungszeitraumes, ...

• BImSchV 9 Inhaltsübersicht (Law)

  ...cheides § 21a Öffentliche Bekanntmachung und Veröffentlichung des Genehmigungsbescheids ...

• SGB 9 Inhaltsübersicht (Law)

  ...chäftigungspflicht der Arbeitgeber   Pflicht der Arbeitgeber zur Beschäftigung schwerbehinderter Menschen ...................

• AVMedKfAusbV § 9 Übergangsregelung (Law)

  ...chriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der Vorschriften dieser Verordnung.

• BApO § 9 (Law)

  (weggefallen)

• BauMaschMeistPrV § 9 Übergangsvorschrift (Law)

  ...ch den bisherigen Vorschriften zu Ende geführt werden.

• BBergG § 9 Bergwerkseigentum (Law)

  ...chließliche Recht, nach den Vorschriften dieses Gesetzes die in § 8 Abs. 1 Nr. 1 bis 4 bezeichneten Tätigkeiten und Rechte auszuüben; auf das Recht sind die für Grundstücke geltenden Vorschriften des ...

• AbwasserMeistPrV § 9 Übergangsvorschrift (Law)

  ...ch den bisherigen Vorschriften zu Ende geführt werden.

• BedGgstV § 9 Warnhinweise (Law)

  ...cht werden, wenn die dort aufgeführten Warnhinweise an der dort genannten Stelle unverwischbar, deutlich sichtbar, leicht lesbar und in deutscher Sprache angegeben sind.

• BEG § 9 (Law)

  ...ch auf Entschädigung auch dann nicht entgegen, wenn der Schaden durch diese Leistungen ausgeglichen wird. (5) Für Schäden, der mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit auch ohne die V...

• BioAbfV § 9 Bodenuntersuchungen (Law)

  ...chaftlichen Fachbehörde diese Flächen mit. (2) Bei der erstmaligen Aufbringung von Bioabfällen oder Gemischen ist eine Bodenuntersuchung auf Schwermetalle nach § 4 Absatz 5 Satz 1 Nummer 1 u...

• BJagdG § 9 Jagdgenossenschaft (Law)

  ...chen, auf denen die Jagd nicht ausgeübt werden darf, gehören der Jagdgenossenschaft nicht an. (2) Die Jagdgenossenschaft wird durch den Jagdvorstand gerichtlich und außergerichtlich vertrete...

• BKrFQV § 9 Ordnungswidrigkeiten (Law)

  ...cheinigung nicht richtig ausstellt oder 2. entgegen § 8 Absatz 2 Satz 1 eine Teilnahmebescheinigung nicht oder nicht rechtzeitig vorlegt. ...

• BLG § 9 (Law)

  ...ch § 2 Abs. 1 Nr. 6 derjenige, dem ein dingliches oder ein persönliches Recht zusteht, das zum Gebrauch, zum Mitgebrauch oder zur sonstigen Nutzung der Sache berechtigt; ...

• DruckLV § 9 Beschäftigungsverbot (Law)

  ...ckluft von mehr als 3,6 bar Überdruck dürfen Arbeitnehmer nicht beschäftigt werden. (2) In Druckluft dürfen Arbeitnehmer unter 18 oder über 50 Jahren nicht beschäftigt werden.

• ErbbauV § 9 (Law)

  ...ch des Grundstückseigentümers auf Entrichtung des Erbbauzinses kann in Ansehung noch nicht fälliger Leistungen nicht von dem Eigentum an dem Grundstück getrennt werden. (3) Als ...