• NABEG § 17 Bundesnetzplan (Law)

  ...9 im jeweils aktuellen Flächenentwicklungsplan gemäß § 5 des Windenergie-auf-See-Gesetzes ausgewiesenen Trassen oder Trassenkorridore werden nachrichtlich in den Bundesnetzplan aufgenommen. Der Bundes...

• UrhG § 17 Verbreitungsrecht (Law)

  (1) Das Verbreitungsrecht ist das Recht, das Original oder Vervielfältigungsstücke des Werkes der Öffentlichkeit anzubieten oder in Verkehr zu bringen. (2) Sind das Original oder Vervielfält...

• TierSchG § 17 (Law)

  ...bliche Schmerzen oder Leiden oder b) länger anhaltende oder sich wiederholende erhebliche Schmerzen oder Leiden ...

• PBefG § 17 Genehmigungsurkunde (Law)

  ...9 über gemeinsame Regeln für den Zugang zum grenzüberschreitenden Personenkraftverkehrsmarkt und zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 561/2006 (ABl. L 300 vom 14.11.2009, S. 88) und die den Zusatz &qu...

• PfandBG § 17 (weggefallen) (Law)

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• SpielV § 17 (Law)

  (1) Die Physikalisch-Technische Bundesanstalt erhebt für 1. die Prüfung und Zulassung der Bauart eines Spielgerätes und ...

• SVHV § 17 Zuwendungen (Law)

  Leistungen an Stellen außerhalb des Versicherungsträgers zur Erfüllung bestimmter Zwecke (Zuwendungen) dürfen nur im Rahmen der gesetzlich vorgeschriebenen oder zugelassenen Aufgaben (§ 30 Abs. 1 des ...

• SVSaarAnglG § 17 (Law)

  ...962 bis zum Inkrafttreten dieses Abschnitts auf 22 Deutsche Mark festgesetzt.

• TÄHAV § 17 (Inkrafttreten) (Law)

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• StBerG § 17 Urkunde (Law)

  Über die Anerkennung als Lohnsteuerhilfeverein stellt die Aufsichtsbehörde eine Urkunde aus.

• WiPrPrüfV § 17 Prüfungsgesamtnote (Law)

  Aus der Gesamtnote der schriftlichen Prüfung und der Gesamtnote der mündlichen Prüfung ist eine Prüfungsgesamtnote zu bilden. Sie wird errechnet, indem die Gesamtnote der schriftlichen Prüfung mit 6, ...

• WoGG § 17 Freibeträge (Law)

  Bei der Ermittlung des Gesamteinkommens sind die folgenden jährlichen Freibeträge abzuziehen: 1. 1 500 Euro f...

• WStrG § 17 Selbstverstümmelung (Law)

  (1) Wer sich oder einen anderen Soldaten mit dessen Einwilligung durch Verstümmelung oder auf andere Weise zum Wehrdienst untauglich macht oder machen läßt, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren...

• ZÄPrO § 17 (Law)

  Studien- und Prüfungsleistungen, die bereits Gegenstand einer inländischen Prüfung waren und endgültig nicht bestanden worden sind, dürfen auf das Studium nicht angerechnet werden.

• ZHG § 17 (Law)

  Das Bundesministerium für Gesundheit erlässt im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Wirtschaft und Energie durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates die zur Durchführung von § 8 Abs...

• EnVKG 2012 Anlage 2 (zu § 16 Absatz 1 Satz 1 und § 17 Absatz 1 Satz 1) (Law)

  ...Bl. I 2015, 2198)

• BAföG § 17 Förderungsarten (Law)

  ...blichen Förderungshöchstdauer, die um die Fachsemester der vorangegangenen, nicht abgeschlossenen Ausbildung zu kürzen ist, überschritten wird, 3. ...

• BattG § 17 Kennzeichnung (Law)

  ...Blei enthalten, vor dem erstmaligen Inverkehrbringen gemäß den Vorgaben nach den Sätzen 2 und 3 sowie nach den Absätzen 4 und 5 mit den chemischen Zeichen der Metalle (Hg, Cd, Pb) zu kennzeichnen, bei...

• AStG § 17 Sachverhaltsaufklärung (Law)

  ...blichen Prüfungsvermerk einer behördlich anerkannten Wirtschaftsprüfungsstelle oder vergleichbaren Stelle vorzulegen. (2) Ist für die Ermittlung der Ei...

• AujeszkKrV § 17 (Law)

  (Inkrafttreten)