• HeimMindBauV § 9 Zugänge (Law)

  (1) Wohn-, Schlaf- und Sanitärräume müssen im Notfall von außen zugänglich sein. (2) In Pflegeheimen und Pflegeabteilungen müssen die Türen zu den Pflegeplätzen so breit sein, daß durch sie ...

• KOVErstV § 9 (Law)

  Der Bund leistet jeweils für ein abgelaufenes Kalendervierteljahr Abschlagszahlungen. Diese errechnen sich aus der von den Ländern mitgeteilten Zahl der Behandlungstage, die in diesem Vierteljahr für ...

• LwVfG § 9 (Law)

  Soweit dieses Gesetz nichts anderes bestimmt, sind in Angelegenheiten des § 1 Nr. 1 und Nr. 2 bis 6 die Vorschriften des Gesetzes über das Verfahren in Familiensachen und in den Angelegenheiten der fr...

• MedFAngAusbV § 9 Abschlussprüfung (Law)

  (1) Die Abschlussprüfung erstreckt sich auf die in der Anlage 1 aufgeführten Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten sowie auf den im Berufsschulunterricht zu vermittelnden Lehrstoff, soweit er für d...

• MikrotAusbV § 9 Inkrafttreten (Law)

  ...998 in Kraft.

• KFürsV § 9 Schulausbildung (Law)

  (1) Beschädigte erhalten Leistungen 1. zum Besuch einer mittleren oder höheren Schule, wenn der in Aussicht genommene Beruf dies...

• ImmobKfmAusbV § 9 Abschlussprüfung (Law)

  ...90 Minuten soll der Prüfling praxisbezogene Aufgaben oder Fälle bearbeiten und dabei zeigen, dass er zur Vorbereitung von Entscheidungen Problemstellungen analysieren, Daten ermitteln, Kalkulationen d...

• LederVAusbV § 9 Inkrafttreten (Law)

  Diese Verordnung tritt am 1. August 2011 in Kraft.

• LBG § 9 (Law)

  Werden Grundstücke beschafft, um dem Eigentümer Ersatzland zu gewähren (§ 3), so gilt § 56 entsprechend.

• RheinLotsO § 9 (Law)

  1. In den beteiligten Staaten werden Prüfungsausschüsse gebildet. Prüfungsausschüsse bestehen an den in Anhang B aufgeführten Orten. 2. Die Prüfungsausschüsse be...

• RuStAG § 9 (Law)

  (1) Ehegatten oder Lebenspartner Deutscher sollen unter den Voraussetzungen des § 8 eingebürgert werden, wenn 1. sie ihre bisher...

• SchiedsG § 9 (Law)

  (1) Die Tätigkeit der Schiedsperson im Schlichtungsverfahren wird von den Behörden der Justizverwaltung, insbesondere hinsichtlich ihrer fach- und zeitgerechten Durchführung beaufsichtigt. (...

• PostRDV § 9 Zahlweise (Law)

  ...924/2009 (ABl. L 94 vom 30.3.2012, S. 22) erfolgen. Die Träger der Rentenversicherung und der Renten Service sollen darauf hinwirken, daß die Zahlungsempfänger ein solches Konto benennen. Soweit Zahlu...

• ProdMechTextAusbV § 9 Abschlussprüfung (Law)

  ...9) Der Prüfling soll im Prüfungsbereich Wirtschafts- und Sozialkunde in höchstens 60 Minuten praxisbezogene handlungsorientierte Aufgaben bearbeiten und dabei zeigen, dass er allgemeine wirtschaftlich...

• SchwbWO § 9 Stimmabgabe (Law)

  (1) Wer wahlberechtigt ist, kann seine Stimme nur für eine Person abgeben, die rechtswirksam als Bewerber oder Bewerberin vorgeschlagen ist. (2) Das Wahlrecht wird durch Abgabe eines Stimmze...

• SeelotG § 9 (Law)

  (1) Als Seelotsenanwärter darf nur zugelassen werden, wer für den Beruf des Seelotsen auf Grund seiner Berufsausbildung und Berufserfahrung befähigt sowie geistig und körperlich geeignet ist und die e...

• NatPDrömlV § 9 Einvernehmen (Law)

  Das Einvernehmen mit der Naturparkverwaltung ist herzustellen bei: 1. Maßnahmen zur Unterhaltung der Straßen und Wege sowie Gewä...

• NatSGmElbeV § 9 Einvernehmen (Law)

  Das Einvernehmen mit der Reservatsverwaltung ist herzustellen bei: 1. Maßnahmen zur Unterhaltung der Straßen, Wege und Deiche so...

• VerfGlasAusbV § 9 Übergangsregelung (Law)

  Auf Berufsausbildungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der...

• PatG § 9 (Law)

  Das Patent hat die Wirkung, dass allein der Patentinhaber befugt ist, die patentierte Erfindung im Rahmen des geltenden Rechts zu benutzen. Jedem Dritten ist es verboten, ohne seine Zusti...