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WinzerAusbV 1997 Anlage I (zu § 5) (Law)
...iale Beziehungen im Betrieb und im beruflichen Einwirkungsbereich mitgestalten b) bei der überbetrieblichen Zusammenarbeit...
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VerpackV 1998 Anhang I (zu § 6) (Law)
...itigen; dabei sind sie den öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträgern zu überlassen, soweit sie nicht in eigenen Anlagen beseitigt werden oder soweit überwiegende öffentliche Interessen eine Überlassun...
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EinigVtr Anlage I BesBest Besondere Bestimmungen zur Überleitung von Bundesrecht (Law)
...itt III des jeweiligen Kapitels treten die Rechtsvorschriften mit den dort bestimmten Maßgaben in dem in Artikel 3 des Vertrages genannten Gebiet in Kraft. Soweit in übergelei...
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AVMedKfAusbV Anlage I (zu § 4) (Law)
...ie Rechte und Pflichten aus dem Ausbildungsverhältnis feststellen und den jeweiligen Beitrag der Beteiligten im dualen System an praktischen Beispielen beschreiben ...
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AsylVfG 1992 Anlage I (zu § 26a) (Law)
...I 2008 S. 1822) Norwegen Schweiz
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AMG 1976 § 74 Mitwirkung von Zolldienststellen (Law)
...im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit, soweit es sich um radioaktive Arzneimittel und Wirkstoffe oder um Arzneimittel und Wirkstoffe handelt, bei...
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AUG 2011 § 74 Vollstreckungsklausel zur Verwendung im Ausland (Law)
...ivilprozessordnung und nach § 53 Absatz 1 und § 119 des Gesetzes über das Verfahren in Familiensachen und in den Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit nicht erforderlich wäre.
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AO 1977 § 74 Haftung des Eigentümers von Gegenständen (Law)
...ich beteiligt, wenn sie unmittelbar oder mittelbar zu mehr als einem Viertel am Grund- oder Stammkapital oder am Vermögen des Unternehmens beteiligt ist. Als wesentlich beteiligt gilt auch, wer auf da...
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BTGO 1980 § 74 Anwendbarkeit der Bestimmungen der Geschäftsordnung (Law)
...it die Verfahrensregeln für die Ausschüsse nichts anderes bestimmen, gelten für Ausschüsse und Enquete-Kommissionen die übrigen Bestimmungen der Geschäftsordnung, mit Ausnahme des § 126, entsprechend....
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LuftVZO § 74 Antrag auf Erteilung der Genehmigung (Law)
...ie Einwilligung des Flugplatzhalters; findet die Veranstaltung nicht von einem genehmigten Flugplatz aus statt, so sind eine Skizze des in Aussicht genommenen Geländes mit Angabe seiner Abmessungen un...
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WHG 2009 § 74 Gefahrenkarten und Risikokarten (Law)
...it niedriger Wahrscheinlichkeit oder bei Extremereignissen, 2. Hochwasser mit mittlerer Wahrscheinlichkeit (voraussichtliches Wiederkehrinte...
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StrlSchV 2001 § 74 Behandlung und Verpackung (Law)
...icherheitstechnischen Anforderungen an Abfallgebinde, die für die Endlagerung bestimmt sind, sowie die Vorgaben für die Behandlung der darin enthaltenen Abfälle fest und stellt die Endlagerfähigkeit d...
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StGB § 74 Einziehung von Tatprodukten, Tatmitteln und Tatobjekten bei Tätern und Teilnehmern (Law)
...iften. (3) Die Einziehung ist nur zulässig, wenn die Gegenstände zur Zeit der Entscheidung dem Täter oder Teilnehmer gehören oder zustehen. Das gilt auch für die Einziehung, die durch eine b...
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SVWO 1997 § 74 Wahl des Vorsitzenden der Vertreterversammlung (Law)
...itzenden gelten die Vorschriften der Absätze 1 bis 5 und 6 Satz 1 entsprechend. (8) Über die Sitzung wird eine Niederschrift aufgenommen. Die Niederschrift ist vom Vorsitzenden des Wahlaussc...
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SGB 3 § 74 Unterstützung und Förderung der Berufsausbildung (Law)
...it ausbildungsbegleitenden Hilfen bei ihrer betrieblichen Berufsausbildung oder ihrer Einstiegsqualifizierung unterstützen oder ihre Eingliederungsaussichten in Berufsausbildung oder Arbeit verbessern...
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EinigVtr Anlage I Kap XVI Anlage I Kapitel XVI (Law)
...ittsbezogen (z. B. EinigVtr Anlage I Kap XVI C III) - Ausgegeben wird das Dokument zum Abschnitt III des Sachgebiets C des Kapitels XVI der Anlage I - ...
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EinigVtr Anlage I Kap XIX A II Anlage I Kapitel XIX (Law)
...igung erstreckt sich insbesondere darauf, die Besoldung entsprechend den allgemeinen wirtschaftlichen und finanziellen Verhältnissen und ihrer Entwicklung in dem in Artikel 3 des Einigungsvertrages ge...
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EinigVtr Anlage I Kap II Anlage I Kapitel II (Law)
...ittsbezogen (z. B. EinigVtr Anlage I Kap II D III) - Ausgegeben wird das Dokument zum Abschnitt III des Sachgebiets D des Kapitels II der Anlage I- ...
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EinigVtr Anlage I Kap III Anlage I Kapitel III (Law)
...ittsbezogen (z. B. EinigVtr Anlage I Kap III F III) - Ausgegeben wird das Dokument zum Abschnitt III des Sachgebiets F des Kapitels III der Anlage I - ...
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EinigVtr Anlage I Kap V A II Anlage I Kapitel V (Law)
...in Aussicht genommene und nicht aufschiebbare Handlung, die nach diesem Gesetz der Genehmigung bedarf, kann vorläufig genehmigt werden. In diesen Fällen ist die erforderliche Genehmigung binnen eines ...