EinigVtr Anlage I Kap III D III Anlage I Kapitel III (Law)

...iengesellschaften, die vor dem 1. Juli 1990 zur Eintragung in das Handelsregister angemeldet, aber noch nicht eingetragen worden sind, bleibt es bei den bisherigen Rechtsvorschriften über die Errichtu...

EinigVtr Anlage I Kap V B III Anlage I Kapitel V (Law)

...ibende, die am Tage des Wirksamwerdens des Beitritts in dem in Artikel 3 des Vertrages genannten Gebiet selbständig ein stehendes Gewerbe betreiben, das dort nicht als Handwerk eingestuft, jedoch in d...

EinigVtr Anlage I Kap VI F III Anlage I Kapitel VI (Law)

...itt III nicht mehr anzuwenden)

EinigVtr Anlage I Kap VIII C III Anlage I Kapitel VIII (Law)

...itt III Nr. 1 bis 13 nicht mehr anzuwenden)

EinigVtr Anlage I Kap VIII E III Anlage I Kapitel VIII (Law)

...itt III Nr. 1 bis 7 nicht mehr anzuwenden)

EinigVtr Anlage I Kap VIII F III Anlage I Kapitel VIII (Law)

...ikel I §§ 4 und 5 gilt auch entsprechend im Verhältnis der in Artikel 1 Abs. 1 des Vertrages genannten Länder sowie des Teils des Landes Berlin, in dem das Grundgesetz bisher nicht galt, zu den übrige...

EinigVtr Anlage I Kap VIII G II Anlage I Kapitel VIII (Law)

...in nur insoweit, als sie ihre Zuständigkeit mit Inkrafttreten dieses Gesetzes auf das in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannte Gebiet erstreckt. Sie gilt insoweit als Kasse mit Sitz in dem in Arti...

EinigVtr Anlage I Kap X C III Anlage I Kapitel X (Law)

...itt III Nr. 1 und 2 nicht mehr anzuwenden)

EinigVtr Anlage I Kap XI C II Anlage I Kapitel XI (Law)

...ird wie folgt geändert: Verordnung über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme von Diensten und Einrichtungen der Flugsicherung beim An- und Abflug vom 28. Septemb...

EinigVtr Anlage I Kap XI E III Anlage I Kapitel XI (Law)

...ie nach den bisherigen Vorschriften der Deutschen Demokratischen Republik erteilten Befähigungsnachweise für Sport- und Hausboote gelten als Sportbootführerscheine im Sinne dieser Verordnung. ...

EinigVtr Anlage I Kap XII E III Anlage I Kapitel XII (Law)

...itt III Nr. 1 bis 3 nicht mehr anzuwenden)

BImSchV 17 2013 Inhaltsübersicht (Law)

BImSchV 17 2013 § 1 Anwendungsbereich (Law)

...iese Verordnung gilt für die Errichtung, die Beschaffenheit und den Betrieb von Abfallverbrennungs- und Abfallmitverbrennungsanlagen, die nach § 4 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes in Verbindung mit...

BImSchV 17 2013 § 28 Übergangsregelungen (Law)

...itverbrennungslinien in der Weise erweitert, dass die vorhandenen und die neu zu errichtenden Linien eine gemeinsame Anlage bilden, so bestimmen sich die Anforderungen für die neu zu errichtenden Lini...

BImSchV 17 2013 § 2 Begriffsbestimmungen (Law)

...in der Einheit Megagramm pro Jahr (Mg/a). (13) „Emissionsgrenzwert“ im Sinne dieser Verordnung ist die Emission einer Anlage, die zulässigerweise in die Luft abgeleitet werden dar...

BImSchV 17 2013 § 16 Kontinuierliche Messungen (Law)

...il des Stickstoffdioxids an den Stickstoffdioxidemissionen unter 10 Prozent liegt, soll die zuständige Behörde auf die kontinuierliche Messung des Stickstoffdioxids verzichten und die Bestimmung des A...

BImSchV 17 2013 § 23 Veröffentlichungspflichten (Law)

...iger Kalibrierung der Messeinrichtungen und danach einmal jährlich Folgendes zu veröffentlichen: 1. die Ergebnisse der Emissionsmessungen, ...

BImSchV 17 2013 § 27 Ordnungswidrigkeiten (Law)

...icht, nicht richtig oder nicht rechtzeitig ermittelt, nicht, nicht richtig oder nicht rechtzeitig registriert, nicht, nicht richtig oder nicht rechtzeitig auswertet, oder nicht, nicht richtig oder nic...

AuslSchuldAbkAG § 17 (Law)

...is 577 der Zivilprozessordnung. Die §§ 707, 717, 1065 der Zivilprozessordnung sind entsprechend anzuwenden. (5) Ist für die Festsetzung der Zahlungs- und sonstigen Bedingungen eine Schiedsin...

BBesG § 17 Aufwandsentschädigungen (Law)

...icher Erhebungen nachvollziehbar ist, dass und in welcher Höhe dienstbezogene finanzielle Aufwendungen typischerweise entstehen; sie werden im Einvernehmen mit dem Bundesministerium des Innern festges...