• TÜPrKostO1992GebVUmstV Anhang I Gebühren für die Prüfung von Dampfkesselanlagen (Law)

  ...in Dampfkessel außer Betrieb gesetzt und dies der zuständigen Technischen Überwachungs-Organisation bis zum 31. Dezember des vorangegangenen Jahres angezeigt worden ist; dies gilt nicht für die im Lau...

• WinzerAusbV 1997 Anlage I (zu § 5) (Law)

  ...iale Beziehungen im Betrieb und im beruflichen Einwirkungsbereich mitgestalten b) bei der überbetrieblichen Zusammenarbeit...

• VerpackV 1998 Anhang I (zu § 6) (Law)

  ...itigen; dabei sind sie den öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträgern zu überlassen, soweit sie nicht in eigenen Anlagen beseitigt werden oder soweit überwiegende öffentliche Interessen eine Überlassun...

• EinigVtr Anlage I BesBest Besondere Bestimmungen zur Überleitung von Bundesrecht (Law)

  ...itt III des jeweiligen Kapitels treten die Rechtsvorschriften mit den dort bestimmten Maßgaben in dem in Artikel 3 des Vertrages genannten Gebiet in Kraft. Soweit in übergelei...

• AVMedKfAusbV Anlage I (zu § 4) (Law)

  ...ie Rechte und Pflichten aus dem Ausbildungsverhältnis feststellen und den jeweiligen Beitrag der Beteiligten im dualen System an praktischen Beispielen beschreiben ...

• AsylVfG 1992 Anlage I (zu § 26a) (Law)

  ...I 2008 S. 1822) Norwegen Schweiz

• AWaffV § 35 (weggefallen) (Law)

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• AtStrlSVDBest § 35 Oberflächenkontaminationen (Law)

  ...ichst weitgehender Berücksichtigung der realen Belastungsbedingungen festzulegen. Dabei sind Richtlinien des Staatlichen Amtes für Atomsicherheit und Strahlenschutz oder Festlegungen bei der Erteilung...

• AuslSchuldAbkAG § 35 (Law)

  ...ird der Bund auf Erstattung in Anspruch genommen, so trifft ihn die Beweislast dafür, daß der Schuldner nach Anlage V des Abkommens durch die Zahlung an die Konversionskasse von seiner Schuld befreit ...

• BewG § 35 Bewertungsstichtag (Law)

  ...iebs sowie für den Umfang und den Zustand der Gebäude und der stehenden Betriebsmittel sind die Verhältnisse im Feststellungszeitpunkt maßgebend. (2) Für die umlaufenden Betriebsmittel ist d...

• DWG § 35 Ausschüsse (Law)

  ...inrichten. (2) Die Ausschüsse bereiten die Beschlüsse des Rundfunkrates im jeweiligen Aufgabenbereich vor. Sie erstatten dem Rundfunkrat jährlich einen Bericht über ihre Tätigkeit. ...

• EnergieStG § 35 Einfuhr (Law)

  ...ird Kohle in das Steuergebiet eingeführt (§ 19), gelten die §§ 19a und 19b mit der Maßgabe sinngemäß, dass die Steuer nicht entsteht, wenn die Einfuhr durch den Inhaber einer Erlaubnis nach § 31 Absat...

• BPersVG § 35 (Law)

  ...ie Sitzungen des Personalrates sind nicht öffentlich; sie finden in der Regel während der Arbeitszeit statt. Der Personalrat hat bei der Anberaumung seiner Sitzungen auf die dienstlichen Erfordernisse...

• FlurbG § 35 (Law)

  ...itt erheblich übersteigt, hat die Flurbereinigungsbehörde eine angemessene Entschädigung festzusetzen. Die Entschädigung trägt die Teilnehmergemeinschaft; falls die Flurbereinigung nicht angeordnet wi...

• FSPersAV § 35 Erlaubnisprüfung (Law)

  ...ilprüfungen bestehen. In ihr sind die für die Tätigkeit unter Aufsicht im jeweiligen Verwendungsbereich in den Flugsicherungsbetriebsdiensten notwendigen praktischen Fähigkeiten und Fertigkeiten nachz...

• HtDBWVAPrV § 35 Aufstiegsverfahren (Law)

  ...ieg entscheidet die personalbearbeitende Dienststelle im Einvernehmen mit dem Bundesministerium der Verteidigung. Dabei ist das Ergebnis des Auswahlverfahrens zu berücksichtigen. (2) Die Ein...

• GVGEG § 35 (Law)

  ...iert ihre Wirkung, wenn sie nicht innerhalb von zwei Wochen nach ihrem Erlaß bestätigt worden ist. Für die Bestätigung einer Feststellung, die eine Landesbehörde getroffen hat, ist ein Strafsenat des ...

• HdlRegVfg § 35 (Law)

  ...ird eine Firma im Handelsregister gelöscht, weil das Unternehmen nach Art oder Umfang einen in kaufmännischer Weise eingerichteten Geschäftsbetrieb nicht erfordert, so kann auf Antrag des Inhabers in ...

• MarkenG § 35 Ausstellungspriorität (Law)

  ...ie Nachweise nicht rechtzeitig eingereicht, so wird der Prioritätsanspruch für diese Anmeldung verwirkt. (5) Die Ausstellungspriorität nach Absatz 1 verlängert nicht die Prioritätsfrist nach...

• JGG § 35 Jugendschöffen (Law)

  ...ilfeausschusses gilt als Vorschlagsliste im Sinne des § 36 des Gerichtsverfassungsgesetzes. Für die Aufnahme in die Liste ist die Zustimmung von zwei Dritteln der anwesenden stimmberechtigten Mitglied...