• FRG § 26 (Law)

  ...rtigen Beiträgen. Für Zeiten, in denen der Versicherte innerhalb eines Kalenderjahres teilzeitbeschäftigt oder unständig beschäftigt war, werden Entgeltpunkte mit dem auf den Teilzeitraum entfallenden...

• HkNDV § 26 Datenerhebung (Law)

  ...rheben, zu speichern und zu nutzen, soweit dies zur Registerführung erforderlich ist.

• GVGEG § 26 (Law)

  ...rdebescheides schriftlich oder zur Niederschrift der Geschäftsstelle des Oberlandesgerichts oder eines Amtsgerichts gestellt werden. (2) War der Antragsteller ohne Verschulden verhindert, di...

• KSVG § 26 (Law)

  ...ragsanteilen der Versicherten und dem Bundeszuschuss ausreicht, um den Bedarf der Künstlersozialkasse für ein Kalenderjahr zu decken. (2) Der Bedarf der Künstlersozialkasse bere...

• LwVfG § 26 (Law)

  (weggefallen)

• StromNZV § 26 Bilanzkreisvertrag (Law)

  ...rechnung von Bilanzkreisen (Bilanzkreisvertrag) geschlossen werden. (2) Der Vertrag muss unter Berücksichtigung der Vorschriften des Energiewirtschaftsgesetzes und dieser Verord...

• ZVG § 26 (Law)

  ...rsteigerung wegen des Anspruchs aus einem eingetragenen Recht angeordnet, so hat eine nach der Beschlagnahme bewirkte Veräußerung des Grundstücks auf den Fortgang des Verfahrens gegen den Schuldner ke...

• RennwLottGABest § 26 (Law)

  ...r Verlauf des betreffenden Rennens zu ersehen ist. Die Steuer für Wettscheine, auf denen Rasuren vorgenommen sind, kann nicht erstattet werden. Anträge auf Erstattung der Wettsteuer für mehrere Wettsc...

• SÜG § 26 Sicherheitserklärung (Law)

  ...Richtigkeit der Angaben und darf, soweit dies erforderlich ist, die Personalunterlagen beiziehen. Sie gibt die Sicherheitserklärung an die zuständige Stelle weiter und teilt dieser vorhandene sicherhe...

• SchfHwG § 26 Ersatzvornahme (Law)

  ...rksschornsteinfeger unverzüglich mit der Vornahme der Handlungen im Wege der Ersatzvornahme zu beauftragen. (2) Die zuständige Behörde kann für die Ausführung der Ersatzvornahme von dem betr...

• SchiedsG § 26 (Law)

  ...r die Berechnung der Fristen gilt § 222 der Zivilprozeßordnung.

• RSAV § 26 Verrechnungen (Law)

  ...rderungen und Verpflichtungen aus dem Risikostrukturausgleich sind mit gleichzeitig fälligen Verpflichtungen und Forderungen aus dem Finanzausgleich in der Krankenversicherung der Rentner zu verrechne...

• TrZollG § 26 Ordnungswidrigkeiten (Law)

  ...reitkräfte oder Hauptquartiere. Die Regelungen des NATO-Truppenstatuts, des Zusatzabkommens und des Unterzeichnungsprotokolls zur Ausübung der Strafgerichtsbarkeit bleiben unberührt.

• TrZollV § 26 Übersiedlungsgut (Law)

  ...rabgabenfrei sind, gelten mit dem Verlust der Rechtsstellung als Mitglied der ausländischen Streitkräfte oder als Mitglied des Hauptquartiers als gestellt und als zum zollrechtlich freien Verkehr zur ...

• UmstG § 26 Verfügungsbeschränkungen (Law)

  ...rfügung oder Geschäft im Sinne der Gesetze Nr. 52 und 53 der Militärregierung. (2)

• WiPrO § 26 (Law)

  (weggefallen)

• TFG § 26 Bundeswehr (Law)

  ...rund dieses Gesetzes erlassenen Rechtsverordnungen zulassen, wenn dies zur Durchführung der besonderen Aufgaben gerechtfertigt ist und der Schutz der Gesundheit gewahrt bleibt.

• EinigVtr Anlage II Kap V E II Anlage II Kapitel V (Law)

  ...rden, sofern die Verpflichtungen aus Vereinbarungen oder Abkommen bestehen, die vor dem 1. Juli 1990 eingegangen worden sind. Dies gilt auch zur Sicherung der gesamtwirtschaftlichen Erfordernisse aus ...

• BImSchV 17 2013 § 17 Auswertung und Beurteilung von kontinuierlichen Messungen (Law)

  ...rgebnisse der kontinuierlichen Messungen hat der Betreiber für jedes Kalenderjahr einen Messbericht zu erstellen und der zuständigen Behörde bis zum 31. März des Folgejahres vorzulegen. Der Betreiber ...

• HGBEG Art 17 (Law)

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