BinSchUO2008Anh II § 18.04 Sicherheitsabstand und Freibord (Law)

1. Wird ein Baustellenfahrzeug als Spül- und Klappschute betrieben, müssen der Sicherheitsabstand außerhalb des Laderaumbe...

BinSchUO2008Anh II § 22b.01 Allgemeines (Law)

1. Schnelle Schiffe dürfen nicht als Kabinenschiffe gebaut sein. 2. ...

BinSchUO2008Anh II § 22b.04 Sitze und Sicherheitsgurte (Law)

Für die höchstzulässige Anzahl von Personen an Bord müssen Sitze vorhanden sein. Sitze sind mit Sicherheitsgurten zu versehen. Auf Sicherheitsgurte kann verzichtet werden, wenn ein geeigneter Aufprall...

BinSchUO2008Anh II § 22b.12 Übergangsbestimmungen (Law)

Schnelle Schiffe im Sinne des § 1.01 Nummer 20a, die am 31. März 2003 über ein gültiges Schiffsattest verfügen, müssen folgenden Vorschriften dieses Kapitels entsprechen: ...

BinSchUO2008Anh II § 24.08 Übergangsbestimmung zu § 2.18 (Law)

1. Vor dem 1. April 2007 erteilte amtliche Schiffsnummern werden mit dem 1. April 2007 durch Voranstellung der Ziffer „0“ zu europäischen Sch...

BinSchUO2008Anh II Anlage K (weggefallen) (Law)

BinSchUO2008Anh II Anlage R Bordkläranlagen (Law)

...II Datenblatt für Bordkläranlagen mit Typgenehmigung (Muster) Teil VIII Bordkläranlagenparameterprotokoll für Sonderprüfung (Muster) ...

BattG § 23 Übergangsvorschriften (Law)

(1) § 2 Absatz 15 Satz 2, § 3 Absatz 1 und 2 und § 17 Absatz 1, 3 und 6 Satz 1 gelten nicht für Batterien, die bereits vor dem 1. Dezember 2009 in einem Mitgliedstaat der Europäischen Union erstmals i...

BBodSchG § 23 Landesverteidigung (Law)

(1) Das Bundesministerium der Verteidigung kann Ausnahmen von diesem Gesetz und von den auf dieses Gesetz gestützten Rechtsverordnungen zulassen, soweit dies zwingende Gründe der Verteidigung oder die...

ArbnErfG § 23 Unbilligkeit (Law)

(1) Vereinbarungen über Diensterfindungen, freie Erfindungen oder technische Verbesserungsvorschläge (§ 20 Abs. 1), die nach diesem Gesetz zulässig sind, sind unwirksam, soweit sie in erheblichem Maße...

BHO § 23 Zuwendungen (Law)

Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen für Leistungen an Stellen außerhalb der Bundesverwaltung zur Erfüllung bestimmter Zwecke (Zuwendungen) dürfen nur veranschlagt werden, wenn der Bund an der Er...

ESBO § 23 Bremsen (Law)

(1) Triebfahrzeuge und andere führende Fahrzeuge müssen eine durchgehende Bremse und eine Feststellbremse (Handbremse, Federspeicherbremse) haben. Bei Kleinlokomotiven genügt eine in der Bremsstellung...

BRAO § 23 (weggefallen) (Law)

BPersVG § 23 (Law)

(1) Der Wahlvorstand hat die Wahl unverzüglich einzuleiten; sie soll spätestens nach sechs Wochen stattfinden. Kommt der Wahlvorstand dieser Verpflichtung nicht nach, so beruft der Leiter der Dienstst...

FlurbG § 23 (Law)

(1) Die Versammlung der Teilnehmer kann Mitglieder des Vorstandes oder Stellvertreter dadurch abberufen, daß sie an deren Stelle mit der Mehrheit der anwesenden Teilnehmer neue Mitglieder oder Stellve...

GasNEV § 23 Strukturklassen (Law)

(1) Für den Vergleich sind sechs Strukturklassen zu bilden. Diese Strukturklassen richten sich nach 1. hoher, mittlerer und nied...

GBO § 23 (Law)

(1) Ein Recht, das auf die Lebenszeit des Berechtigten beschränkt ist, darf nach dessen Tod, falls Rückstände von Leistungen nicht ausgeschlossen sind, nur mit Bewilligung des Rechtsnachfolgers gelösc...

GntDAIVAPrV § 23 Übergangsvorschrift (Law)

Für Studierende, die vor dem 1. Oktober 2014 mit dem Vorbereitungsdienst im Präsenzstudium begonnen haben, ist die Verordnung über die Ausbildung und Prüfung für den gehobenen nichttechnischen Dienst ...

GWB § 23 (weggefallen) (Law)

HwO § 23 (Law)

(1) Die Handwerkskammer hat darüber zu wachen, dass die Eignung der Ausbildungsstätte sowie die persönliche und fachliche Eignung vorliegen. (2) Werden Mängel der Eignung festgestellt, so ha...