• ErbbauV § 7 (Law)

  ...rächtigt oder gefährdet wird, und daß die Persönlichkeit des Erwerbers Gewähr für eine ordnungsmäßige Erfüllung der sich aus dem Erbbaurechtsinhalt ergebenden Verpflichtungen bietet, so kann der Erbba...

• BodenlAusbV § 7 Zwischenprüfung (Law)

  ...r Anlage für die ersten 18 Monate aufgeführten Fertigkeiten und Kenntnisse sowie auf den im Berufsschulunterricht entsprechend dem Rahmenlehrplan zu vermittelnden Lehrstoff, soweit er für die Berufsau...

• DiamantAusbV § 7 Zwischenprüfung (Law)

  ...rüfungsdauer kann insbesondere unterschritten werden, soweit die schriftliche Prüfung in programmierter Form durchgeführt wird.

• DRiG § 7 Universitätsprofessoren (Law)

  ...r ordentliche Professor der Rechte an einer Universität im Geltungsbereich dieses Gesetzes ist zum Richteramt befähigt.

• EdlStGrAusbV § 7 Berichtsheft (Law)

  ...richtsheft in Form eines Ausbildungsnachweises zu führen. Ihm ist Gelegenheit zu geben, das Berichtsheft während der Ausbildungszeit zu führen. Der Ausbildende hat das Berichtsheft regelmäßig durchzus...

• BVerfGG § 7 (Law)

  ...rat zu berufenden Richter werden mit zwei Dritteln der Stimmen des Bundesrates gewählt.

• BRüG § 7 (Law)

  ...rund rückerstattungsrechtlicher Ansprüche (§§ 1, 3) können Leistungen nur nach Maßgabe dieses Gesetzes gefordert werden.

• BranntwMonG § 7 (Law)

  ...r Präsident oder die Präsidentin ist zur Vertretung der Bundesmonopolverwaltung bei allen Rechtshandlungen und Rechtsstreitigkeiten vor Gerichten und anderen Behörden sowie im schiedsgerichtlichen Ver...

• FahrzIAAusbV § 7 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...r in der Anlage enthaltenen Anleitung zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. Eine von dem Ausbildungsrahmenplan abweichende sachliche ...

• FamFG § 7 Beteiligte (Law)

  ...r Absatz 3 nicht entspricht. Der Beschluss ist mit der sofortigen Beschwerde in entsprechender Anwendung der §§ 567 bis 572 der Zivilprozessordnung anfechtbar. (6) Wer anzuhören ist oder ein...

• FStrG § 7 Gemeingebrauch (Law)

  ...r Gebrauch der Bundesfernstraßen ist jedermann im Rahmen der Widmung und der verkehrsbehördlichen Vorschriften zum Verkehr gestattet (Gemeingebrauch). Hierbei hat der fließende Verkehr den Vorrang vor...

• GärtnAusbV § 7 Berichtsheft (Law)

  ...richtsheft in Form eines Ausbildungsnachweises zu führen. Ihm ist Gelegenheit zu geben, das Berichtsheft während der Ausbildungszeit zu führen. Der Ausbildende hat das Berichtsheft regelmäßig durchzus...

• FinVermV § 7 Eintragung (Law)

  ...ragungsbestätigung mit der Registrierungsnummer, unter der der Eintragungspflichtige im Register geführt wird. Die Registerbehörde teilt der zuständigen Erlaubnisbehörde die Registrierungsnummer mit. ...

• FotoMedFachAusbV § 7 Inkrafttreten (Law)

  ...rordnung tritt am 1. August 2008 in Kraft.

• HolzbInstrmMAusbV § 7 Berichtsheft (Law)

  ...richtsheft in Form eines Ausbildungsnachweises zu führen. Ihm ist Gelegenheit zu geben, das Berichtsheft während der Ausbildungszeit zu führen. Der Ausbildende hat das Berichtsheft regelmäßig durchzus...

• HZInstrmMAusbV § 7 Berichtsheft (Law)

  ...richtsheft in Form eines Ausbildungsnachweises zu führen. Ihm ist Gelegenheit zu geben, das Berichtsheft während der Ausbildungszeit zu führen. Der Ausbildende hat das Berichtsheft regelmäßig durchzus...

• GlasVAusbV § 7 Berichtsheft (Law)

  ...richtsheft in Form eines Ausbildungsnachweises zu führen. Ihnen ist Gelegenheit zu geben, das Berichtsheft während der Ausbildungszeit zu führen. Die Ausbildenden haben das Berichtsheft regelmäßig dur...

• GetrAuVÜV § 7 Grundsatz (Law)

  ...rundsätzlich mit der Feststellung der Verarbeitung zu den bestimmten Verarbeitungserzeugnissen. In einem anderen Mitgliedstaat ausgestellte Kontrollexemplare werden nur auf Vorlage der Verarbeitungser...

• KSpG § 7 Untersuchungsgenehmigung (Law)

  ...rer geeigneter Methoden zu überprüfen und auf ihre Eignung für eine langzeitsichere Speicherung hin zu charakterisieren und zu bewerten. Die Ergebnisse der Untersuchung und der Charakterisierung sind ...

• KupfSchmAusbV § 7 Berichtsheft (Law)

  ...richtsheft in Form eines Ausbildungsnachweises zu führen. Ihm ist Gelegenheit zu geben, das Berichtsheft während der Ausbildungszeit zu führen. Der Ausbildende hat das Berichtsheft regelmäßig durchzus...