• LuftSiG § 16 Zuständigkeiten (Law)

  ...von Absatz 3a Satz 3 werden die Aufgaben der Luftsicherheitsbehörde nach § 10a Absatz 2 von der vom Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur bestimmten Bundesbehörde wahrgenommen, sowe...

• StVollzG § 16 Entlassungszeitpunkt (Law)

  ...vertretbar ist und fürsorgerische Gründe nicht entgegenstehen. (3) Der Entlassungszeitpunkt kann bis zu zwei Tagen vorverlegt werden, wenn dringende Gründe dafür vorliegen, daß der Gefangene...

• TAppV § 16 Prüfungsergebnis (Law)

  ...Vorprüfung und der Tierärztlichen Prüfung die Gesamtergebnisse aufgeführt. Nach § 65 angerechnete Prüfungen sind auf den Zeugnissen besonders zu vermerken. (2) Ein Prüfungsfach ist bestanden...

• SchKiSpV § 16 (Law)

  ...Volkswirtschaftspläne die Durchsetzung der verbindlichen Normative für die Planung und Bilanzierung der Einrichtungen der Schüler- und Kinderspeisung im komplexen Wohnungsbau.

• SeeFischG § 16 Eingriffsbefugnisse (Law)

  ...verordnungen an Bord eines Fischereifahrzeugs, im Hafen oder zu Lande ausführen, zur Überprüfung von Kapitänen von Fischereifahrzeugen, sonstigen Besatzungsmitgliedern von Fischereifahrzeugen, Fangliz...

• SchRegO § 16 (Law)

  ...von den zuständigen Beamten zu unterschreiben. (2) Bei der Eintragung eines Seeschiffs ist ferner ein dem Schiff vom Registergericht zugeteiltes Unterscheidungssignal sowie die Feststellung ...

• VerkSiG § 16 Interessenausgleich (Law)

  ...verordnungen ist darauf Rücksicht zu nehmen, daß der Verkehrsablauf und die Entwicklung der Verkehrsunternehmen und Verkehrsanlagen nicht mehr beeinträchtigt werden, als dies im übergeordneten Verteid...

• VwGO § 16 (Law)

  ...verwaltungsgericht und bei dem Verwaltungsgericht können auf Lebenszeit ernannte Richter anderer Gerichte und ordentliche Professoren des Rechts für eine bestimmte Zeit von mindestens zwei Jahren, län...

• WaStrÜbgVtr § 16 (Law)

  ...von Leitungen für die öffentliche Versorgung mit Gas, Wasser und Elektrizität sowie für die Abwässerbeseitigung durch die auf Grund dieses Vertrags in sein Eigentum übergehenden Grundstücke sowie über...

• ZollVG § 16 Enteignung (Law)

  (1) Für die Errichtung von Zollbauten im grenznahen Raum (§ 14 Abs. 1) ist die Enteignung zulässig. (2) Für Enteignungen nach Absatz 1 gelten § 2 und der Zweite und Dritte Teil sowie die §§ ...

• UrhG § 16 Vervielfältigungsrecht (Law)

  ...Vervielfältigungsrecht ist das Recht, Vervielfältigungsstücke des Werkes herzustellen, gleichviel ob vorübergehend oder dauerhaft, in welchem Verfahren und in welcher Zahl. (2) Eine Vervielf...

• AltPflG § 16 (Law)

  ...verpflichtet, 1. an den vorgeschriebenen Ausbildungsveranstaltungen teilzunehmen, 2. ...

• AtG § 16 (Law)

  (weggefallen)

• AujeszkKrV § 16 (Law)

  ...vorsätzlich oder fahrlässig 1. entgegen § 3 Absatz 1 eine Impfung oder einen Heilversuch vornimmt, 2. ...

• AKG § 16 Gesetzeskonkurrenz (Law)

  ...Vorschrift dieses Teils zu erfüllen, so steht dieser Erfüllungsverpflichtung nicht entgegen, daß der Anspruch nach einer anderen Vorschrift dieses Teils nicht oder nur in geringerem Umfang zu erfüllen...

• ARegV § 16 Effizienzvorgaben (Law)

  ...viduelle Effizienzvorgabe). (2) Soweit ein Netzbetreiber nachweist, dass er die für ihn festgelegte individuelle Effizienzvorgabe unter Nutzung aller ihm möglichen und zumutbaren Maßnahmen n...

• BeamtVG § 16 Allgemeines (Law)

  Die Hinterbliebenenversorgung (§§ 17 bis 28) umfasst 1. Bezüge für den Sterbemonat, 2. ...

• BEG § 16 (Law)

  ...verheiratung, 3. Kapitalentschädigung.

• BinSchEO § 16 Eichraum (Law)

  ...von der Leerebene (§ 17), der oberen Eichebene (§ 18) und den Außenseiten der zwischen diesen Ebenen liegenden Schiffswandung eingeschlossen ist. Nischen, Anhänge und Ausbuchtungen in diesem Bereich (...

• BinSchPRG § 16 (Law)

  ...verbindlich, wenn der Schiffer auf Grund einer Vollmacht gehandelt hat, oder wenn ein anderer besonderer Verpflichtungsgrund vorhanden ist. (2) Zur Ausstellung von Ladescheinen ist der Schif...