• DiätV § 3 (Law)

  (1) Abweichend von § 12 Abs. 2 Satz 2 des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches gelten die Verbote des § 12 Abs. 1 Nr. 1 und 7 des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches auch für diätetische ...

• EdlStFAusbV § 3 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...Zargen und Fassungen, 18. Fassen von Unedel- und Edelsteinen in Chaton-, Zargen- und angeriebenen Fassungen, ...

• EdlStSchlAusbV § 3 Ausbildungsdauer (Law)

  Die Ausbildung dauert drei Jahre.

• BrucelloseV § 3 (Law)

  ...viehseuchenrechtlicher Fragen beim innergemeinschaftlichen Handelsverkehr mit Rindern und Schweinen (ABl. EG Nr. L 121 S. 1977) in der jeweils geltenden Fassung auf Brucellose untersuchen zu lassen. I...

• BVerfGG § 3 (Law)

  (1) Die Richter müssen das 40. Lebensjahr vollendet haben, zum Bundestag wählbar sein und sich schriftlich bereit erklärt haben, Mitglied des Bundesverfassungsgerichts zu werden. (2) Sie müs...

• BVG § 3 (Law)

  ...vilpersonen auf Schiffen oder Hilfsschiffen der Wehrmacht, d) der Dienst der zur Wehrmacht abgeordneten Reichsbahnbedienstet...

• BrennAusbV § 3 Ausbildungsberufsbild (Law)

  Gegenstand der Berufsausbildung sind mindestens die folgenden Fertigkeiten und Kenntnisse: 1. Arbeitsschutz und Unfallverhütung,...

• FlaggRG § 3 (Law)

  Die Berechtigung zur Führung der Bundesflagge wird a) in den Fällen der §§ 1 und 2 durch das Schiffszertifikat im Sinne der Schi...

• FluLärmRamstV § 3 (Law)

  Liegt eine bauliche Anlage zu einem Teil im Lärmschutzbereich, so gilt sie als ganz im Lärmschutzbereich gelegen. Liegt eine bauliche Anlage zu einem Teil in der Schutzzone 1, so gilt sie als ganz in ...

• FPersV § 3 Zertifizierungsinfrastruktur (Law)

  Die Aufgaben der für die Umsetzung des Zertifizierungsverfahrens nach der Verordnung (EU) Nr. 165/2014 verantwortlichen Stellen ergeben sich aus der Anlage 2. Das Bundesministerium für Verkehr und dig...

• HtDBWVAPrV § 3 Einstellungsbehörde (Law)

  (1) Einstellungsbehörde ist das Bundesamt für Wehrtechnik und Beschaffung. Es ist zuständig für die Ausschreibung, die Durchführung des Auswahlverfahrens, die Einstellung und die Betreuung der Referen...

• GlasappAusbV § 3 Ausbildungsdauer (Law)

  Die Ausbildung dauert drei Jahre.

• GSG § 3 (Law)

  ...zausgleichsverfahren nach § 266 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch durchgeführt worden ist. Näheres über Voraussetzungen, Umfang, Finanzierung und Durchführung der finanziellen Hilfen regeln die Satz...

• HaldeRlAnO § 3 Begriffsbestimmungen (Law)

  Es gelten die Begriffsbestimmungen gemäß Anlage 1.

• KonsVerFRAV § 3 Aufsichtsratsvergütungen (Law)

  Artikel 11 Absatz 1 des Abkommens ist auch auf Vergütungen anzuwenden, die Mitglieder der Überwachungsorgane (Aufsichtsräte oder Beiräte) von Gesellschaften mit beschränkter Haftung in dieser Eigensch...

• KrWG § 3 Begriffsbestimmungen (Law)

  (1) Abfälle im Sinne dieses Gesetzes sind alle Stoffe oder Gegenstände, derer sich ihr Besitzer entledigt, entledigen will oder entledigen muss. Abfälle zur Verwertung sind Abfälle, die verwertet werd...

• KVMeistPrV § 3 Zulassungsvoraussetzungen (Law)

  ...vierjährige Berufspraxis. (2) Zur Prüfung im Prüfungsteil „Handlungsspezifische Qualifikationen“ ist zuzulassen, wer Folgendes nachweist: ...

• KürschAusbV § 3 Ausbildungsdauer (Law)

  Die Ausbildung dauert drei Jahre.

• KHG § 3 Anwendungsbereich (Law)

  Dieses Gesetz findet keine Anwendung auf 1. (weggefallen) 2. ...

• LuftFzgG § 3 (Law)

  Ein Registerpfandrecht kann auch in der Weise bestellt werden, daß nur der Höchstbetrag, bis zu dem das Luftfahrzeug haften soll, bestimmt, im übrigen die Feststellung der Forderung vorbehalten wird. ...