• SGB 3 § 117 Grundsatz (Law)

  (1) Die besonderen Leistungen sind anstelle der allgemeinen Leistungen insbesondere zur Förderung der beruflichen Aus- und Weiterbildung, einschließlich Berufsvorbereitung, sowie blindent...

• MoselSchPV 1997 § 1.17 Anzeige von Unfällen, festgefahrene oder gesunkene Fahrzeuge (Law)

  1. Unfälle und sonstige Beeinträchtigungen der Verkehrssicherheit sind der zuständigen Behörde umgehend anzuzeigen. Ereignet sich ein Unfall ...

• BBG 2009 § 117 Personalvertretung (Law)

  Die Personalvertretung der Beamtinnen und Beamten ist zu gewährleisten. Das Nähere wird durch Gesetz geregelt.

• AO 1977 § 117 Zwischenstaatliche Rechts- und Amtshilfe in Steuersachen (Law)

  (1) Die Finanzbehörden können zwischenstaatliche Rechts- und Amtshilfe nach Maßgabe des deutschen Rechts in Anspruch nehmen. (2) Die Finanzbehörden können zwischenstaatliche Rechts- und Amts...

• MitbestGWO 3 2002 § 117 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  Diese Verordnung tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft.

• WDO 2002 § 117 Unzulässige Berufung (Law)

  Der Vorsitzende der Truppendienstkammer verwirft die Berufung durch Beschluss als unzulässig, wenn sie nicht statthaft oder nicht in der gesetzlichen Form oder Frist eingelegt ist. Die Entscheidung is...

• BinSchUO2008Anh X Anlage 1 zur Dienstanweisung Nr. 1 des Anhang X *% Ermittlung der Seilkräfte (Law)

  ...xt in Bearbeitung

• EinigVtr Anlage I Kap X Anlage I Kapitel X (Law)

  ...X) - Ausgegeben werden alle Dokumente zum Kapitel X der Anlage I - b) sachgebietsbezogen (z. B. EinigVtr Anlage I Kap X H) - Ausgege...

• BinSchUO2008Anh X § 3.04 Berechnung, Konstruktion und technische Zulassung der Seil- und Kettenanlagen (Law)

  1. Seil- und Kettenanlagen von seil- und kettengebundenen Fähren umfassen im Wesentlichen Seile und Ketten einschließlich der zugehörigen Abs...

• StrlSchV 2001 Anlage X (zu §§ 72 bis 79) (Law)

  ...x x x 16.2 Nr. 2 x x x...

• BBergG § 117 Umfang der Ersatzpflicht, Verjährung, Rechte Dritter (Law)

  (1) Der Umfang der Ersatzpflicht richtet sich nach den Vorschriften des Bürgerlichen Gesetzbuchs über die Verpflichtung zum Ersatz des Schadens im Falle einer unerlaubten Handlung, jedoch...

• DonauSchPVAnl 1993 § 1.17 Festgefahrene oder gesunkene Fahrzeuge (Law)

  1. Der Schiffsführer eines festgefahrenen oder gesunkenen Fahrzeuges oder eines festgefahrenen oder auseinandergerissenen Schwimmkörpers muß ...

• SGB 12 § 117 Pflicht zur Auskunft (Law)

  (1) Die Unterhaltspflichtigen, ihre nicht getrennt lebenden Ehegatten oder Lebenspartner und die Kostenersatzpflichtigen haben dem Träger der Sozialhilfe über ihre Einkommens- und Vermögensverhältniss...

• VVG 2008 § 117 Leistungspflicht gegenüber Dritten (Law)

  ...xtform.

• SGB 4 § 117 Verwaltungsausgaben der knappschaftlichen Krankenversicherung der Rentner (Law)

  Soweit die Ausgaben der knappschaftlichen Krankenversicherung der Rentner für Versorgungsleistungen der Knappschaftsärzte und Knappschaftszahnärzte die entsprechenden Einnahmen übersteigen, sind sie a...

• SGB 5 § 117 Hochschulambulanzen (Law)

  ...xität ihrer Erkrankung einer Untersuchung oder Behandlung durch die Hochschulambulanz bedürfen, ermächtigt. In den Fällen von Satz 1 Nummer 2 kann die ambulante...

• BinSchUO2008Anh X (XXXX) Dienstanweisung Nr. 2 Berechnungsgrundlagen für Gierfähren, die nicht an einer Hochseilanlage befestigt sind sowie für Querseilfähren (Kahnseilfähren, Seilfähren und Kettenfähren) zu Anhang X § 3.04 (Law)

  ...xt in Bearbeitung

• EinigVtr Anlage I Kap X G II Anlage I Kapitel X (Law)

  Bundesrecht wird wie folgt aufgehoben, geändert oder ergänzt: 1. Bundes-Tierärzteordnung in der Fassung der B...

• EinigVtr Anlage I Kap X H II Anlage I Kapitel X (Law)

  Bundesrecht wird wie folgt geändert oder ergänzt: 1. Bundeskindergeldgesetz in der Fassung der Bekanntmachung...

• EinigVtr Anlage II Kap X B III Anlage II Kapitel X (Law)

  Folgendes Recht der Deutschen Demokratischen Republik bleibt mit folgenden Maßgaben in Kraft: §§ 3 bis 5 der Sechsten Durchführungsbestimmung vom 29. Dezember 19...