• UStG 1980 § 1 Steuerbare Umsätze (Law)

  ...k Deutschland mit Ausnahme des Gebiets von Büsingen, der Insel Helgoland, der Freizonen des Kontrolltyps I nach § 1 Abs. 1 Satz 1 des Zollverwaltungsgesetzes (Freihäfen), der Gewässer und Watten zwisc...

• VeranstTechMeistPrV § 1 Ziel der Prüfung und Bezeichnung des Abschlusses (Law)

  ...kann die zuständige Stelle Prüfungen nach den §§ 2 bis 11 durchführen. (2) Durch die Prüfung ist festzustellen, ob der Prüfungsteilnehmer die notwendigen Kenntnisse, Fertigkeite...

• WHG 2009 § 1 Zweck (Law)

  ...k dieses Gesetzes ist es, durch eine nachhaltige Gewässerbewirtschaftung die Gewässer als Bestandteil des Naturhaushalts, als Lebensgrundlage des Menschen, als Lebensraum für Tiere und Pflanzen sowie ...

• WOS 2002 § 1 Wahlvorstand (Law)

  ...künfte zu erteilen und die erforderlichen Unterlagen zur Verfügung zu stellen. (2) Der Wahlvorstand kann sich eine schriftliche Geschäftsordnung geben. Er kann Wahlberechtigte als Wahlhelfer...

• THW-AbrV § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...ks auf der Grundlage des THW-Gesetzes.

• WasserMeistPrV § 1 Ziel der Prüfung und Bezeichnung des Abschlusses (Law)

  ...Kostenplänen; Überwachen der Kostenentwicklung; Kalkulieren und Vorbereiten der Vergabe, Durchführen, Überwachen sowie Abnehmen von Baumaßnahmen; Koordinieren der Zusammenarbeit mit anderen Betriebsei...

• WeinÜV 1995 § 1 Vorschriftswidrige Erzeugnisse (Law)

  ...kehr gebracht, eingeführt oder ausgeführt werden, wenn er unter Angabe dieser Zweckbestimmung auf dem Behältnis und in dem Begleitpapier als essigstichig gekennzeichnet ist. ...

• VStG 1974 § 1 Unbeschränkte Steuerpflicht (Law)

  ...Kapitalgesellschaften (Aktiengesellschaften, Kommanditgesellschaften auf Aktien, Gesellschaften mit beschränkter Haftung, bergrechtliche Gewerkschaften); ...

• VVG 2008 § 1 Vertragstypische Pflichten (Law)

  ...ko des Versicherungsnehmers oder eines Dritten durch eine Leistung abzusichern, die er bei Eintritt des vereinbarten Versicherungsfalles zu erbringen hat. Der Versicherungsnehmer ist verpflichtet, an ...

• VwFAngAusbV 1999 § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...kannt.

• BäAusbV 2004 § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...ker/Bäckerin wird 1. gemäß § 25 der Handwerksordnung zur Ausbildung für das Gewerbe Nummer 30 der Anlage A der Handwerksordnung und ...

• BühnenM/PlastAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...ker/Bühnenmalerin und -plastikerin wird staatlich anerkannt.

• BauStoffPrAusbV 2005 § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...kannt.

• AMVerkRV Anlage 1c (zu § 1 Abs. 1 Nr. 3) (Law)

  ...1988, 2158 - 2159; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote ...

• AnzV 2006 § 1 Einreichungsverfahren (Law)

  ...12a Absatz 1 Satz 3 und § 24 Absatz 3a des Kreditwesengesetzes sind der Hauptverwaltung, in deren Bereich das übergeordnete Unternehmen nach § 10a Absatz 2 Satz 1 des Kreditwesengesetzes oder das kong...

• BBG 2009 § 1 Geltungsbereich (Law)

  Dieses Gesetz gilt für die Beamtinnen und Beamten des Bundes, soweit nicht gesetzlich etwas anderes bestimmt ist.

• AbwasserMeistPrV § 1 Ziel der Prüfung und Bezeichnung des Abschlusses (Law)

  ...1) Zum Nachweis von Kenntnissen, Fertigkeiten und Erfahrungen, die durch die berufliche Fortbildung zum Geprüften Abwassermeister/zur Geprüften Abwassermeisterin erworben worden sind, kann die zuständ...

• BDSG 1990 § 1 Zweck und Anwendungsbereich des Gesetzes (Law)

  ...1) Zweck dieses Gesetzes ist es, den Einzelnen davor zu schützen, dass er durch den Umgang mit seinen personenbezogenen Daten in seinem Persönlichkeitsrecht beeinträchtigt wird. ...

• AO 1977 § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...1 und 361 Abs. 1 Satz 2 und Abs. 3, 7. die Vorschriften des Achten Teils (Straf- und Bußgeldvorschriften, Straf- und Bußgeld...

• AOEG 1977 § 1 Zuständigkeit (Law)

  ...1) Für vor dem 1. Januar 1991 nach dem Recht der Bundesrepublik Deutschland oder der Deutschen Demokratischen Republik entstandene Besitz- und Verkehrsteuern, Zulagen und Prämien, auf die Abgabenrecht...