• SchaumwZwStV 2010 § 1 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...13/92 des Rates zur Festlegung des Zollkodex der Gemeinschaften (ABl. L 253 vom 11.10.1992, S. 1, L 268 vom 19.10.1994, S. 32, L 180 vom 19.7.1996, S. 34, L 156 vom 13.6.1997, S. 59, L 111 vom 29.4.19...

• OWiG 1968 § 1 Begriffsbestimmung (Law)

  ...Tatbestand eines Gesetzes verwirklicht, das die Ahndung mit einer Geldbuße zuläßt. (2) Eine mit Geldbuße bedrohte Handlung ist eine rechtswidrige Handlung, die den Tatbestand eines Gesetzes ...

• PackmAusbV Anlage (zu § 4 Absatz 1 Satz 1) (Law)

  ...toffe und Packhilfsmittel hinsichtlich Verwendbarkeit, Lagerung, Verarbeitung sowie Gebrauchsnutzung des Endproduktes beurteilen und unter Berücksichtigung des Materialverhaltens einsetzen ...

• Psych-PV § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...tschaftliche stationäre oder teilstationäre Behandlung der Patienten zu gewährleisten, die einer Krankenhausbehandlung im Sinne des § 39 Abs. 1 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch bedürfen. ...

• PsychTh-APrV § 1 Ziel und Gliederung (Law)

  ...ten und Fertigkeiten zu vermitteln, die erforderlich sind, um 1. in Diagnostik, Therapie und Rehabilitation von Störungen mit Krankheitswert,...

• RaumAAusbV 2004 § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...tatter/Raumausstatterin wird gemäß § 25 der Handwerksordnung für die Ausbildung für das Gewerbe Nummer 27, Raumausstatter, der Anlage B Abschnitt 1 der Handwerksordnung staatlich anerkannt.

• ReiseKfmAusbV 2011 § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...Tourismuskaufmanns (Kaufmann für Privat- und Geschäftsreisen) und der Tourismuskauffrau (Kauffrau für Privat- und Geschäftsreisen) wird nach § 4 Absatz 1 des Berufsbildungsgesetzes staatlich anerkannt...

• RevjAusbV 2010 § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...tz 1 des Berufsbildungsgesetzes staatlich anerkannt.

• SchLichtReklAusbV Anlage (zu § 4 Absatz 1 Satz 1) (Law)

  ...tion und Sicherheit, insbesondere Leuchtmittel, elektrische und elektronische Betriebsgeräte, Sicherungen, Schalter, Sicherheits- und Schutzeinrichtungen, Isolationswiderstände und Durchgängigkeit der...

• PostLV 2012 § 1 Geltungsbereich, Grundsätze (Law)

  ...1) Für Beamtinnen und Beamte, die bei einem Postnachfolgeunternehmen beschäftigt sind, gelten die Vorschriften der Bundeslaufbahnverordnung, soweit in dieser Verordnung nichts anderes bestimmt ist. ...

• TKG 2004 § 1 Zweck des Gesetzes (Law)

  ...tzes ist es, durch technologieneutrale Regulierung den Wettbewerb im Bereich der Telekommunikation und leistungsfähige Telekommunikationsinfrastrukturen zu fördern und flächendeckend angemessene und a...

• TKonfAusbV 2010 § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...Technischer Konfektionär/Technische Konfektionärin wird nach § 4 Absatz 1 des Berufsbildungsgesetzes staatlich anerkannt.

• TrinkwV 2001 § 1 Zweck der Verordnung (Law)

  ...t vor den nachteiligen Einflüssen, die sich aus der Verunreinigung von Wasser ergeben, das für den menschlichen Gebrauch bestimmt ist, durch Gewährleistung seiner Genusstauglichkeit und Reinheit nach ...

• UAGZVV § 1 Antrag auf Zulassung als Umweltgutachter (Law)

  ...tsverhältnisses ergibt. Dem Antrag soll stattgegeben werden, wenn die Gewähr besteht, dass der Antragsteller innerhalb einer von der Zulassungsstelle zu bestimmenden Frist von höchstens neun Monaten n...

• VeranstFachwPrV § 1 Ziel der Prüfung und Bezeichnung des Abschlusses (Law)

  ...taltungswirtschaft, sowohl in Unternehmen der Veranstaltungswirtschaft als auch bei einer selbstständigen Tätigkeit, eigenständig umfassende und verantwortliche Aufgaben der Planung, Steuerung und Kon...

• VerkKfmAusbV 1999 § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...traßenverkehr/Kauffrau im Eisenbahn- und Straßenverkehr wird staatlich anerkannt.

• TierImpfStV 2006 § 1 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...tikörper oder Bestandteile von solchen Antikörpern enthalten und die dazu bestimmt sind, bei Tieren wegen dieser Antikörper oder deren Bestandteile angewendet zu werden, sowie Mittel, die aus Blut, Or...

• TierpflAusbV 2003 § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...Tierpfleger/Tierpflegerin wird staatlich anerkannt.

• TierSchlV 2013 § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...tung oder Tötung, insbesondere der Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 1099/2009 des Rates vom 24. September 2009 über den Schutz von Tieren zum Zeitpunkt der Tötung (ABl. L 303 vom 18.11.2009, S. 1)...

• WeinG 1994 § 1 Zweck (Law)

  ...tschaft unmittelbar geltenden Rechtsakten der Europäischen Gemeinschaft oder der Europäischen Union, insbesondere der für den Weinsektor geltenden Vorschriften der gemeinsamen Marktorganisation, Maßna...