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BHO § 6 Notwendigkeit der Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen (Law)
...von Verpflichtungen zur Leistung von Ausgaben in künftigen Jahren (Verpflichtungsermächtigungen) zu berücksichtigen, die zur Erfüllung der Aufgaben des Bundes notwendig sind.
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ElekMeistPrV 2004 § 6 Anrechnung anderer Prüfungsleistungen (Law)
...vor Antragstellung vor einer zuständigen Stelle, einer öffentlichen oder staatlich anerkannten Bildungseinrichtung oder vor einem staatlichen Prüfungsausschuss eine Prüfung mit Erfolg abgelegt wurde, ...
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ElektronAusbV 2008 § 6 Gesellenprüfung (Law)
...vermittelnden, für die Berufsausbildung wesentlichen Lehrstoff vertraut ist. Die Ausbildungsordnung ist zugrunde zu legen. Dabei sollen die Qualifikationen, die bereits Gegenstand von Teil 1 der Gesel...
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EnVKG 2012 § 6 Marktüberwachungskonzept (Law)
...verordnung nach § 4 oder einer Verordnung der Europäischen Union genannten Produkte in Bezug auf die in diesen Rechtsvorschriften genannten Anforderungen und den Anforderungen dieses Gesetzes eine wir...
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EnWG 2005 § 6 Anwendungsbereich und Ziel der Entflechtung (Law)
...von Elektrizitäts- und Gasversorgungsnetzen, die im Sinne des § 3 Nummer 38 mit einem vertikal integrierten Energieversorgungsunternehmen verbunden sind, sind zur Gewährleistung von Transparenz sowie ...
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ChemikAusbV 2009 § 6 Abschlussprüfung (Law)
...vermittelnden, für die Berufsausbildung wesentlichen Lehrstoff vertraut ist. Die Ausbildungsordnung ist zugrunde zu legen. Dabei sollen Qualifikationen, die bereits Gegenstand von Teil 1 der Abschluss...
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DPMAVwKostV 2006 § 6 Fälligkeit (Law)
...Vornahme der gebührenpflichtigen Amtshandlung fällig, Auslagen sofort nach ihrer Entstehung. (2) Die Erstattungsgebühr (Nummer 301 500 des Kostenverzeichnisses) wird fällig, wenn das Deutsch...
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EBBAusbV 2004 § 6 Ausbildungsplan (Law)
Die Ausbildenden haben unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplans für die Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.
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BTGO 1980 § 6 Ältestenrat (Law)
...vorbehalten sind. Er verfügt über die Verwendung der dem Bundestag vorbehaltenen Räume. Er stellt den Voranschlag für den Haushaltseinzelplan des Bundestages auf, von dem der Haushaltsausschuß nur im ...
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BRAO § 6 Antrag auf Zulassung zur Rechtsanwaltschaft (Law)
(1) Die Zulassung zur Rechtsanwaltschaft wird auf Antrag erteilt. (2) Ein Antrag darf nur aus den in diesem Gesetz bezeichneten Gründen abgelehnt werden.
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Brau/MälzAusbV 2007 § 6 Gesellenprüfung/Abschlussprüfung (Law)
...Verfahrenstechnologie bestehen folgende Vorgaben: 1. Der Prüfling soll nachweisen, dass er fachliche Probleme mit verknüpften arbeitsorganisa...
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FischSeuchV 2008 § 6 Registrierung (Law)
...Verzehr an den Endverbraucher oder an örtliche Einzelhandelsunternehmen, die die Erzeugnisse direkt an den Endverbraucher abgeben, in den Verkehr bringen, eine ...
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FlUUG § 6 Unterrichtung ausländischer Staaten und der Internationalen Zivilluftfahrt-Organisation (Law)
...von mehr als 2.250 kg die Internationale Zivilluftfahrt-Organisation. (2) Form und Inhalt der Unterrichtung richten sich ...
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FotoAusbV 2009 § 6 Zwischenprüfung (Law)
(1) Zur Ermittlung des Ausbildungsstands ist eine Zwischenprüfung durchzuführen. Sie soll zur Mitte des vierten Ausbildungshalbjahres stattfinden. (2) Die Zwischenprüfung erstreckt sich auf ...
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FriseurAusbV 2008 § 6 Gesellenprüfung (Law)
...vermittelnden, für die Berufsausbildung wesentlichen Lehrstoff vertraut ist. Die Ausbildungsordnung ist zugrunde zu legen. Dabei sollen Qualifikationen, die bereits Gegenstand von Teil 1 waren, in Tei...
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HGrG § 6 Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit, Kosten- und Leistungsrechnung (Law)
(1) Bei Aufstellung und Ausführung des Haushaltsplans sind die Grundsätze der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit zu beachten. (2) Für alle finanzwirksamen Maßnahmen sind angemessene Wirtscha...
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GOZ 1987 § 6 Gebühren für andere Leistungen (Law)
...V unter den Nummern 2253 bis 2256 im Rahmen der Behandlung von Kieferbrüchen, L VI unter den Nummern 2321, 2355 und 2356 im Rahmen der Behandlung von Kieferbrüchen, L VII, L IX, ...
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GrwV 2010 § 6 Ermittlung des chemischen Grundwasserzustands (Law)
...vanten Stoff oder jede relevante Stoffgruppe. Die Flächenanteile im Grundwasserkörper werden mit Hilfe geostatistischer oder vergleichbarer Verfahren ermittelt. (3) Für die Eins...
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GewStDV 1955 § 6 Binnen- und Küstenschifffahrtsbetriebe (Law)
...vorhanden, der als Heimathafen (Heimatort) im Schiffsregister eingetragen ist.
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GGVSEB § 6 Zuständigkeiten des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (Law)
...Verkehr und digitale Infrastruktur ist zuständige Behörde für 1. den Abschluss von Vereinbarungen nach Abschnitt 1.5.1 ADR/RID oder Abkommen ...