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SGB 6 § 11 Versicherungsrechtliche Voraussetzungen (Law)
...lhabe haben Versicherte die versicherungsrechtlichen Voraussetzungen erfüllt, die bei Antragstellung 1. die Wartezeit von 15 Jahren erfüllt h...
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SortSchG 1985 § 11 Rechtsnachfolge, Nutzungsrechte (Law)
...lsgesellschaften, die die Anforderungen nach § 15 erfüllen, übertragbar. (2) Der Sortenschutz kann ganz oder teilweise Gegenstand ausschließlicher oder nichtausschließlicher Nutzungsrechte s...
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SprengG 1976 § 11 Erlöschen der Erlaubnis (Law)
...laubnis erlischt, wenn der Erlaubnisinhaber die Tätigkeit nicht innerhalb eines Jahres nach Erteilung der Erlaubnis begonnen oder zwei Jahre lang nicht ausgeübt hat. Die Fristen können von der zuständ...
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StBAPO 1977 § 11 Verlängerung des Vorbereitungsdienstes, Anrechnung (Law)
...llt worden sind, die Ausbildung fortsetzen und die Laufbahnprüfung ablegen kann. Soweit Ausbildungsabschnitte oder Teile des Studiengangs ganz oder teilweise wiederholt werden, werden für die Ermittlu...
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StBerG § 11 Erhebung und Verwendung personenbezogener Daten (Law)
...llung der Aufgaben nach diesem Gesetz erforderlich ist, dürfen personenbezogene Daten erhoben und auch für Zwecke künftiger Verfahren verarbeitet und genutzt werden; § 83 dieses Gesetzes und § 30 der ...
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SteinAusbV 2003 § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
...1. August 2003 in Kraft.
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StUG § 11 Rückgabe und Herausgabe von Unterlagen anderer Behörden durch den Bundesbeauftragten (Law)
...legentlich der Erfüllung seiner Aufgaben das Vorhandensein solcher Unterlagen feststellt, an die zuständigen Stellen zurückzugeben. Der Bundesbeauftragte kann D...
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StVG § 11 Umfang der Ersatzpflicht bei Körperverletzung (Law)
...ll der Verletzung des Körpers oder der Gesundheit ist der Schadensersatz durch Ersatz der Kosten der Heilung sowie des Vermögensnachteils zu leisten, den der Verletzte dadurch erleidet, dass infolge d...
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StVO 2013 § 11 Besondere Verkehrslagen (Law)
...llstand befinden, müssen diese Fahrzeuge für die Durchfahrt von Polizei- und Hilfsfahrzeugen zwischen dem äußerst linken und dem unmittelbar rechts daneben liegenden Fahrstreifen für eine Richtung ein...
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SGB 4 § 11 Tätigkeitsort (Law)
...lbständige Tätigkeit an verschiedenen Orten ausgeübt, gilt als Tätigkeitsort der Ort des Wohnsitzes oder des gewöhnlichen Aufenthalts.
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WoGG § 11 Zu berücksichtigende Miete und Belastung (Law)
...ltlich oder unentgeltlich zum Gebrauch überlassen ist; übersteigt das Entgelt für die Gebrauchsüberlassung die auf diesen Teil des Wohnraums entfallende Miete oder Belastung, ist das Entgelt in voller...
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WOS 2002 § 11 Bekanntmachungen zur Stimmabgabe (Law)
...lerin oder der Wähler auf dem Stimmzettel nur ankreuzen darf 1.bei Verhältniswahl (§§ 21 bis 23) eine Vorschlagsliste; 2.bei Mehrheitswahl nach den §§ 24 bis 30 so viele Namen, wie Mitglieder der Bord...
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ZuG 2012 § 11 Kuppelgas (Law)
...lsgesetzes vom 8. Juli 2004 (BGBl. I S. 1578), das zuletzt durch Artikel 9 des Gesetzes vom 11. August 2010 (BGBl. I S. 1163) geändert worden ist, resultieren. Bei Anlagen, die weitergeleitete Kuppelg...
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ZuV 2020 § 11 Zuteilungsregel für die Herstellung von Zellstoff (Law)
...1 Satz 2 die vorläufige jährliche Anzahl Berechtigungen für das Zellstoff herstellende Zuteilungselement nur berücksichtigt, soweit die von diesem Zuteilungselement hergestellten Zellstoffprodukte in ...
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AZRG-DV § 11 Gruppenauskünfte an öffentliche Stellen (Law)
...ll verwertbaren Datenträger zur Verfügung stellen. (4) Wird die Gruppenauskunft erteilt, ist der Empfänger von der Registerbehörde auf die Zweckbindungsregelung des § 11 Abs. 1 Satz 1 des AZ...
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BörsG 2007 § 11 Untersagung der Preisfeststellung für ausländische Währungen (Law)
...lweisungen an eine Börse erteilen, die Preisermittlung für ausländische Währungen vorübergehend zu untersagen, wenn eine erhebliche Marktstörung droht, die schwerwiegende Gefahren für die Gesamtwirtsc...
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BauPÜAnO § 11 Antrag und Unterlagen für die Genehmigung von Grundstücksteilungen (Law)
...lenden Grundstücks nach Gemeinde, Ortsteil, Straße und Hausnummer sowie dem Liegenschaftskataster (Gemarkung, Flur, Flurstück), 3. ...
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BauWiAusbV 1999 § 11 Ausbildungsberufsbild (Law)
...10. Bearbeiten von Holz und Herstellen von Holzbauteilen, 11. Herstellen von Bauteilen aus Be...
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AntarktUmwSchProtAG § 11 Beratung durch eine Konsultativtagung der Vertragsparteien des Antarktis-Vertrages (Law)
...ltbundesamt hat vor der Entscheidung die Stellungnahme der Konsultativtagung abzuwarten und diese bei ihrer Entscheidung zu berücksichtigen. (2) Absatz 1 Satz 1 gilt nicht, wenn binnen 15 Mo...
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AufenthG 2004 § 11 Einreise- und Aufenthaltsverbot (Law)
...lten, noch darf ihm, selbst im Falle eines Anspruchs nach diesem Gesetz, ein Aufenthaltstitel erteilt werden (Einreise- und Aufenthaltsverbot). (2) Das Einreise- und Aufenthaltsverbot ist vo...