• MontanMitbestGErgGWO 2005 § 1 Bekanntmachung der Unternehmen (Law)

  ...men in einem Konzernunternehmen die Arbeitnehmer (Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer) nach dieser Verordnung an der Wahl von Mitgliedern der Aufsichtsräte mehrerer Unternehmen teil und beginnen die Am...

• LAP-htVerwDV § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...Maschinen- und Elektrotechnik sowie Luftfahrttechnik. (2) Soweit Teil 2 nichts Abweichendes regelt, gelten die Bestimmungen des Teils 1 für alle Fachrichtungen der Laufbahn.

• LAP-mftDBwV § 1 Laufbahnämter (Law)

  ...meisterin/ Brandmeister im Eingangsamt, 4. Oberbrandmeisterin/ Oberbrandmeister im...

• LAP-mntDBWVV § 1 Laufbahnämter (Law)

  ...mfasst den Vorbereitungsdienst, die Probezeit und alle Ämter dieser Laufbahn. (2) Die Beamtinnen und Beamten führen in der Laufbahn folgende Dienst- und Amtsbezeichnungen: ...

• LAP-gDBNDV § 1 Laufbahnämter (Law)

  ...1) Die Laufbahn des gehobenen Dienstes im Bundesnachrichtendienst umfasst den Vorbereitungsdienst, die Probezeit und alle Ämter dieser Laufbahn. (2) Die Beamtinnen und Beamten f...

• LAP-gehDAAV 2004 § 1 Laufbahnämter (Law)

  ...1) Die Laufbahn des gehobenen Auswärtigen Dienstes umfasst den Vorbereitungsdienst, die Probezeit und alle Ämter dieser Laufbahn. (2) Die Beamtinnen und Beamten führen in der La...

• SGB 12 § 1 Aufgabe der Sozialhilfe (Law)

  ...m Rahmen ihrer Rechte und Pflichten zusammenzuwirken.

• SaatVerkG 1985 § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...mehrungsmaterial der im Artenverzeichnis zu diesem Gesetz aufgeführten Arten. (2) Das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung mit Zustimmun...

• SaAusbV 2005 § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...1. gemäß § 25 der Handwerksordnung zur Ausbildung für das Gewerbe Nummer 26, Sattler und Feintäschner, der Anlage B Abschnitt 1 der Handwerksordnung sowie ...

• SchaumwZwStG 2009 § 1 Steuergebiet, Steuergegenstand (Law)

  ...menklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif (ABl. L 256 vom 7.9.1987, S. 1, L 341 vom 3.12.1987, S. 38, L 378 vom 31.12.1987, S. 120, L 130 vom 26.5.1988, S. 42) in der am 19. Oktober 1992 geltenden Fas...

• SchaumwZwStV 2010 § 1 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...13/92 des Rates zur Festlegung des Zollkodex der Gemeinschaften (ABl. L 253 vom 11.10.1992, S. 1, L 268 vom 19.10.1994, S. 32, L 180 vom 19.7.1996, S. 34, L 156 vom 13.6.1997, S. 59, L 111 vom 29.4.19...

• OWiG 1968 § 1 Begriffsbestimmung (Law)

  ...mit einer Geldbuße zuläßt. (2) Eine mit Geldbuße bedrohte Handlung ist eine rechtswidrige Handlung, die den Tatbestand eines Gesetzes im Sinne des Absatzes 1 verwirklicht, auch wenn sie nich...

• PackmAusbV Anlage (zu § 4 Absatz 1 Satz 1) (Law)

  ...manuell und computerunterstützt mit Standardsoftware erstellen d) Handmuster manuell und maschinell herstell...

• Psych-PV § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...mit dem Ziel, eine ausreichende, zweckmäßige und wirtschaftliche stationäre oder teilstationäre Behandlung der Patienten zu gewährleisten, die einer Krankenhausbehandlung im Sinne des § 39 Abs. 1 des ...

• PsychTh-APrV § 1 Ziel und Gliederung (Law)

  ...mit Bestehen der staatlichen Prüfung ab. (4) Die regelmäßige und erfolgreiche Teilnahme an den Ausbildungsveranstaltungen nach Absatz 3 ist durch eine Bescheinigung nach dem Muster der Anlag...

• RaumAAusbV 2004 § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...mausstatter/Raumausstatterin wird gemäß § 25 der Handwerksordnung für die Ausbildung für das Gewerbe Nummer 27, Raumausstatter, der Anlage B Abschnitt 1 der Handwerksordnung staatlich anerkannt. ...

• ReiseKfmAusbV 2011 § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...muskaufmanns (Kaufmann für Privat- und Geschäftsreisen) und der Tourismuskauffrau (Kauffrau für Privat- und Geschäftsreisen) wird nach § 4 Absatz 1 des Berufsbildungsgesetzes staatlich anerkannt. ...

• RevjAusbV 2010 § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...1 des Berufsbildungsgesetzes staatlich anerkannt.

• SchLichtReklAusbV Anlage (zu § 4 Absatz 1 Satz 1) (Law)

  ...mit Kunden abstimmen c) Genehmigungs- und Prüfverfahren mit Kunden abstimmen und mit zuständigen Ste...

• PostLV 2012 § 1 Geltungsbereich, Grundsätze (Law)

  ...mmt ist. (2) Die Bundeslaufbahnverordnung gilt mit der Maßgabe, dass an die Stelle des Einvernehmens mit dem Bundesministerium des Innern das Einvernehmen mit dem Bundesministerium der Finan...