• SGB 6 § 11 Versicherungsrechtliche Voraussetzungen (Law)

  ...15a an Kinder von Versicherten sind die versicherungsrechtlichen Voraussetzungen erfüllt, wenn der Versicherte die allgemeine Wartezeit oder die in Satz 1 oder in Absatz 1 genannten versicherungsrecht...

• SortSchG 1985 § 11 Rechtsnachfolge, Nutzungsrechte (Law)

  (1) Das Recht auf Sortenschutz, der Anspruch auf Erteilung des Sortenschutzes und der Sortenschutz sind auf natürliche und juristische Personen oder Personenhandelsgesellschaften, die die Anforderunge...

• SprengG 1976 § 11 Erlöschen der Erlaubnis (Law)

  Die Erlaubnis erlischt, wenn der Erlaubnisinhaber die Tätigkeit nicht innerhalb eines Jahres nach Erteilung der Erlaubnis begonnen oder zwei Jahre lang nicht ausgeübt hat. Die Fristen können von der z...

• StBAPO 1977 § 11 Verlängerung des Vorbereitungsdienstes, Anrechnung (Law)

  (1) Der Vorbereitungsdienst kann im Einzelfall verlängert werden, wenn die Beamtin oder der Beamte aus Gründen, die sie oder er nicht zu vertreten hat, das Ziel eines Ausbildungsabschnitts oder eines ...

• StBerG § 11 Erhebung und Verwendung personenbezogener Daten (Law)

  Soweit es zur Erfüllung der Aufgaben nach diesem Gesetz erforderlich ist, dürfen personenbezogene Daten erhoben und auch für Zwecke künftiger Verfahren verarbeitet und genutzt werden; § 83 dieses Gese...

• SteinAusbV 2003 § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  ...1. August 2003 in Kraft.

• StUG § 11 Rückgabe und Herausgabe von Unterlagen anderer Behörden durch den Bundesbeauftragten (Law)

  (1) Der Bundesbeauftragte hat Unterlagen anderer Behörden, in denen sich keine Anhaltspunkte dafür befinden, dass der Staatssicherheitsdienst Maßnahmen getroffen oder veranlasst hat, ...

• StVG § 11 Umfang der Ersatzpflicht bei Körperverletzung (Law)

  Im Fall der Verletzung des Körpers oder der Gesundheit ist der Schadensersatz durch Ersatz der Kosten der Heilung sowie des Vermögensnachteils zu leisten, den der Verletzte dadurch erleidet, dass info...

• StVO 2013 § 11 Besondere Verkehrslagen (Law)

  ...1) Stockt der Verkehr, darf trotz Vorfahrt oder grünem Lichtzeichen nicht in die Kreuzung oder Einmündung eingefahren werden, wenn auf ihr gewartet werden müsste. (2) Sobald Fahrzeuge auf Au...

• SGB 4 § 11 Tätigkeitsort (Law)

  ...1) Die Vorschriften über den Beschäftigungsort gelten für selbständige Tätigkeiten entsprechend, soweit sich nicht aus Absatz 2 Abweichendes ergibt. (2) Ist eine feste Arbeitsstätte nicht vo...

• WoGG § 11 Zu berücksichtigende Miete und Belastung (Law)

  ...12 Absatz 1. Im Fall des § 3 Absatz 1 Satz 2 Nummer 3 ist der Höchstbetrag nach § 12 Absatz 1 zu berücksichtigen. (2) Die Miete oder Belastung, die sich nach § 9 oder § 10 ergib...

• WOS 2002 § 11 Bekanntmachungen zur Stimmabgabe (Law)

  ...1) Unverzüglich nach Ordnung der Wahlvorschläge (§§ 20, 28 Abs. 2) hat der Wahlvorstand 1. die als gültig anerkannten Wahlvorschläge, ...

• ZuG 2012 § 11 Kuppelgas (Law)

  ...1 Nr. VII, IX oder IXa des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes vom 8. Juli 2004 (BGBl. I S. 1578), das zuletzt durch Artikel 9 des Gesetzes vom 11. August 2010 (BGBl. I S. 1163) geändert worden ist,...

• ZuV 2020 § 11 Zuteilungsregel für die Herstellung von Zellstoff (Law)

  ...1 Satz 2 die vorläufige jährliche Anzahl Berechtigungen für das Zellstoff herstellende Zuteilungselement nur berücksichtigt, soweit die von diesem Zuteilungselement hergestellten Zellstoffprodukte in ...

• AZRG-DV § 11 Gruppenauskünfte an öffentliche Stellen (Law)

  ...11 Abs. 1 Satz 1 des AZR-Gesetzes hinzuweisen. (5) Die Unterrichtung nach § 12 Abs. 3 des AZR-Gesetzes umfaßt die in Absatz 1 bezeichneten Merkmale, nach denen die Gruppenauskunft erfolgt, s...

• BörsG 2007 § 11 Untersagung der Preisfeststellung für ausländische Währungen (Law)

  Das Bundesministerium der Finanzen kann im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Wirtschaft und Energie und nach Anhörung der Deutschen Bundesbank Einzelweisungen an eine Börse erteilen, die Prei...

• BauPÜAnO § 11 Antrag und Unterlagen für die Genehmigung von Grundstücksteilungen (Law)

  ...1. Name und Anschrift der Grundstückseigentümer oder der Erbbauberechtigten, 2. Bezeichnung d...

• BauWiAusbV 1999 § 11 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...10. Bearbeiten von Holz und Herstellen von Holzbauteilen, 11. Herstellen von Bauteilen aus Be...

• AntarktUmwSchProtAG § 11 Beratung durch eine Konsultativtagung der Vertragsparteien des Antarktis-Vertrages (Law)

  ...1 Satz 1 gilt nicht, wenn binnen 15 Monaten nach Zugang der Unterlagen an den Ausschuß für Umweltschutz keine Konsultativtagung stattfindet oder die Beratung über die Unterlagen in dieser Frist nicht ...

• AufenthG 2004 § 11 Einreise- und Aufenthaltsverbot (Law)

  ...1 bis 5 gelten entsprechend. Das Einreise- und Aufenthaltsverbot ist mit seiner Anordnung nach Satz 1 zu befristen. Bei der ersten Anordnung des Einreise- und Aufenthaltsverbots nach Satz 1 soll die F...