• IfSG § 10 Nichtnamentliche Meldung (Law)

  ...weismethode, 9. wahrscheinlicher Infektionsweg und wahrscheinliches Infektionsrisiko, 10. ...

• InfElekAusbV § 10 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  Diese Verordnung tritt am 1. August 1999 in Kraft.

• InvStG § 10 Dach-Investmentfonds (Law)

  ...wendung, soweit die Besteuerungsgrundlagen des Dach-Investmentfonds im Sinne des § 5 Abs. 1 nicht nachgewiesen werden. Soweit Ziel-Investmentfonds die Voraussetzungen des § 5 Absatz 1 nicht erfüllen, ...

• NatPMSchweizV § 10 Entschädigung für Nutzungsbeschränkungen (Law)

  Werden Eigentümern oder anderen Nutzungsberechtigten durch diese Verordnung oder durch Maßnahmen auf Grund dieser Verordnung Beschränkungen ihrer Nutzungsrechte oder Pflichten in einem Ausmaß auferleg...

• ODV § 10 Sonstige Pflichten der Wirtschaftsakteure (Law)

  ...Wirtschaftsakteure, von denen sie ortsbewegliche Druckgeräte bezogen haben, und 2. alle Wirtschaftsakteure, an die sie ortsbewegliche Druckg...

• StromStV § 10 Allgemeine Erlaubnis (Law)

  ...wecke nach § 9 Absatz 3 des Gesetzes allgemein erlaubt. Dies gilt nicht für die Entnahme von Strom für Wasserfahrzeuge der Haupterwerbsfischerei auf Binnengewässern, für Wasserfahrzeuge der Position 8...

• StVollzG § 10 Offener und geschlossener Vollzug (Law)

  ...werde. (2) Im übrigen sind die Gefangenen im geschlossenen Vollzug unterzubringen. Ein Gefangener kann auch dann im geschlossenen Vollzug untergebracht oder dorthin zurückverlegt werden, wen...

• ThermMAusbV § 10 Aufhebung von Vorschriften (Law)

  ...11 nicht mehr anzuwenden.

• TAppV § 10 Form der Prüfung (Law)

  ...wertiger Prüfungsleistungen in einer anderen Form zu gestatten. (4) Die Universität legt die Prüfungsform für das jeweilige Prüfungsfach nach Absatz 1 sowie die jeweils notwendigen Abweichun...

• TechFachwPrV § 10 Wiederholung der Prüfung (Law)

  ...weimal wiederholt werden. Einzelne Prüfungsteile können vor Abschluss des jeweiligen Prüfungsverfahrens wiederholt werden. (2) Mit dem Antrag auf Wiederholung der Prüfung wird der Prüfungste...

• PAuswV § 10 Eingang der Antragsdaten (Law)

  ...weitig fehlerhafte Antragsdaten weiterverarbeitet werden. Der Ausweishersteller prüft die Identität der übermittelnden Personalausweisbehörde.

• PBefG § 10 Entscheidung in Zweifelsfällen (Law)

  ...weifel darüber, ob eine Personenbeförderung den Vorschriften dieses Gesetzes unterliegt oder welcher Verkehrsart oder Verkehrsform ein Verkehr zugehört oder wer Unternehmer im Sinne des § 3 Abs. 1 und...

• RechZahlV § 10 Forderungen an Kreditinstitute – Posten 2 (Law)

  ...weisen. Zu den Forderungen an Kreditinstitute gehören auch: 1. Namensschuldverschreibungen sowie nicht börsenfähige Inhaberschuldverschreibun...

• RestMeistPrV § 10 Wiederholung der Prüfung (Law)

  ...weimal wiederholt werden. (2) Wer an einer Wiederholungsprüfung teilnimmt und sich innerhalb von zwei Jahren, gerechnet vom Tage der Beendigung des nicht bestandenen Prüfungsteils an, zur Wi...

• SeeFischG § 10 Datenbanken und Validierungssystem (Law)

  ...wecken der Validierung, des Abgleichs und der Auswertung der Daten, die im Rahmen der Überwachung der Fischerei erfasst worden sind, eine elektronische Datenbank und ein Validierungssystem ein und unt...

• ProMechG § 10 Zuständige Behörde; Aufgabenübertragung (Law)

  ...widrigkeiten nach § 15 ganz oder teilweise auf eine juristische Person übertragen, wenn diese die Gewähr dafür bietet, dass die übertragenen Aufgaben ordnungsgemäß und zentral für das Bundesgebiet erf...

• OfenbAusbV § 10 Bestehende Berufsausbildungsverhältnisse (Law)

  ...werden, wenn die Vertragsparteien dies vereinbaren.

• PartG § 10 Rechte der Mitglieder (Law)

  ...werden. Allgemeine, auch befristete Aufnahmesperren sind nicht zulässig. Personen, die infolge Richterspruchs die Wählbarkeit oder das Wahlrecht nicht besitzen, können nicht Mitglieder einer Partei se...

• WpHG § 10 Anzeige von Verdachtsfällen (Law)

  ...Wer eine Anzeige nach Absatz 1 erstattet, darf wegen dieser Anzeige nicht verantwortlich gemacht werden, es sei denn, die Anzeige ist vorsätzlich oder grob fahrlässig unwahr erstattet worden. ...

• ZahnmedAusbV § 10 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  Diese Verordnung tritt am 1. August 2001 in Kraft.